19.04.2011: 18. April 2011 Der außerordentliche Landesparteitag der SPD hat am vergangenen Sonnabend in Magdeburg dem Koalitionsvertrag mit breiter Mehrheit zugestimmt. Heute wurde dann der Vertrag auch offiziell von den Landesvorsitzenden von SPD und CDU unterzeichnet. Am morgigen Dienstag steht die konstituierende Sitzung des Landtages und die Wahl von Herrn … Weiterlesen
19.04.2011: Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt habe ich heute – zusammen mit 56 anderen Abgeordneten – Reiner Haseloff zum neuen Ministerpräsidenten unseres Bundeslandes gewählt. Unmittelbar im Anschluss fand die Vereidigung statt, und somit ist Dr. Haseloff jetzt der sechste Ministerpräsident dieses Landes seit 1990. Unsere Fraktionsvorsitzende, Katrin … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten auch in diesem Jahr wieder zu einer thematischen Wanderung ein. Sie sind herzlich eingeladen! Wann: 4. Juni 2011 Nähere Informationen zu Treffpunkt etc folgen noch. Routenverlauf: Treff in Degenershausen Rundgang durch den Landschaftspark, anschließend Wanderung über den Großen Schwendeberg zur Köte am Alten Falkenstein, … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten auch in diesem Jahr wieder zu einer thematischen Wanderung ein. Sie sind herzlich eingeladen! Wann: 4. Juni 2011 Nähere Informationen zu Treffpunkt etc folgen noch. Routenverlauf: Treff in Degenershausen Rundgang durch den Landschaftspark, anschließend Wanderung über den Großen Schwendeberg zur Köte am Alten Falkenstein, … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten auch in diesem Jahr wieder zu einer thematischen Wanderung ein. Sie sind herzlich eingeladen! Wann: 4. Juni 2011 Nähere Informationen zu Treffpunkt etc folgen noch. Routenverlauf: Treff in Degenershausen Rundgang durch den Landschaftspark, anschließend Wanderung über den Großen Schwendeberg zur Köte am Alten Falkenstein, … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung den CDU-Abgeordneten Dr. Reiner Haseloff mit 57 Stimmen zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer an. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katrin Budde, übermittelte dem neuen Ministerpräsidenten herzliche Glückwünsche: „Ich gratuliere Herrn Dr. Haseloff … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung den CDU-Abgeordneten Detlef Gürth zum Landtagspräsidenten gewählt. Zu VizepräsidentInnen wählte das Hohe Haus Dr. Helga Paschke (LINKE) und Gerhard Miesterfeldt (SPD). Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katrin Budde, sprach den Gewählten im Namen der SPD-Fraktion ihre Glückwünsche aus: „Ich gratuliere dem Präsidium sehr … Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Im Vermittlungsverfahren zur HARTZ IV-Reform Anfang des Jahres hat die SPD neben der Neuberechnung der Regelsätze und dem Bildungs- und Teilhabepaket auch eine politische Vereinbarung zur Umsetzung von Mindestlöhnen für die Leiharbeit, für die Weiterbildungsbranche … Weiterlesen
Letztes Jahr hat das Bundesarbeitsgerichts mit seinem Urteil zur Tarifeinheit den Konkurrenzdruck unter den Arbeitnehmern verschärft. Die Tarifeinheit hat bisher regelmäßig verhindert, dass besonders gefragte Arbeitnehmergruppen nur für sich selbst gute Arbeitsbedingungen erkämpfen. Andere, weniger gefragte Arbeitnehmergruppen haben das Nachsehen. Sie müssen sich künftig ohne ihre stärkeren Kollegen für eigene … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB lädt eine Unternehmerin aus der Region am 27. Mai 2011 zum Ladies´Day in den Deutschen Bundestag nach Berlin ein! Ab sofort können sich politisch interessierte Unternehmerinnen aus der Region Mansfeld-Südharz, Saalekreis, dem Burgenlandkreis sowie dem Harz bei der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Fraktion, unter silvia.schmidt@bundestag.de für … Weiterlesen