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Volksstimme vom 15.04.2011: “Magdeburg putzt sich” – Rot-rote Putz-Koalition fegt in Neu-Olvenstedt durch

Zu Protokoll gegebene Reden zum TOP 13.a: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Burkhard Lischka, Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan und der … Weiterlesen

15.04.2011: 15. April 2011 Am gestrigen Donnerstagabend hat die CDU auf ihrem Landesparteitag dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt. Das ist gut so.

15.04.2011: 15. April 2011 Morgen findet der außerordentliche Landesparteitag der SPD-Sachsen-Anhalt statt, auf dem der Koalitionsvertrag mit der CDU zur Abstimmung steht. Aus dem Jerichower Land fahren fünf Delegierte nach Magdeburg ins AMO: Angelika Engel aus Möckern, Elke Fenger-Schwindack aus Burg, Eva Marquardt aus Gerwisch, Kay Gericke aus Biederitz und … Weiterlesen

Mitglieder der Magdeburger Interessengemeinschaft Innenstadt besuchten auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag. Im ausführlichen Gespräch erläuterte der Bundestagsabgeordnete den Gewerbetreibenden eine typische Arbeitswoche in Berlin und beschrieb einige der aktuellen poltischen Themenfelder – vom Urheberrecht bis hin zur humanitären Lage in Afghanistan. Anschließend verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne … Weiterlesen

Am Wochenende im AWO-Kulturkeller: Diskussion und Modellbahn-Seminar, Eintritt frei ! […]

Broschüre: Bundestag auf einen Blick Die Broschüre “*Fakten: Der Bundestag auf einen Blick*” ist jetzt auch als  barrierefreie pdf – Version verfügbar. Mit einer entsprechenden Software (“Screenreader”) können somit auch sehbehinderte oder blinde Menschen diese Borschüre nutzen.  Darüber hinaus kann mit dieser Software natürlich auch das umfängliche übrige barrierefreie Internetangebot … Weiterlesen

Europa rückt ein Stück näher zusammen. Zum 30. April 2011 enden die Übergangsfristen der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch der Dienstleistungsfreiheit in bisher beschränkten Branchen für die Länder Mittel- und Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten waren. Damit wird für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder eine der fundamentalen … Weiterlesen

Auf der gestrigen Sitzung des SPD Kreiverbandes Burgenlandkreis stellten die beiden SPD Abgeordneten Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor. Wohlwollend wurde dabei zur Kenntnis genommen, dass sich viele Forderungen der SPD in dem Papier wieder finden. So gibt es z.B. ab 2013 … Weiterlesen

13.04.2011: 13. April 2011 Heute wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit ist die Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre gelegt. Er muss noch von den Parteitagen von CDU und SPD bestätigt werden. Am kommenden Dienstag beginnt dann mit der konstituierenden Landtagssitzung die Parlamentsarbeit.