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Auf eine Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt, ob Menschen mit Behinderung die Finanzierung eines barrierefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Gebühren selbst bezahlen sollen, antwortete die Regierung, dass man erst die Erstellung des Entwurfs eines neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages der Länder abwarten müsse. Man wolle sich nicht äußern, da die Sache ohnehin Angelegenheit der … Weiterlesen

Nachdem die Stadt Stolberg seit dem 01.09.2010 nun offiziell zur Einheitsgemeinde Südharz dazu gehört, sollte sich der Gemeinderat schnell darauf verständigen, den Namen der Einheitsgemeinde „Südharz“ in „Stolberg-Südharz“ umzubenennen. „Leider war es aufgrund erheblicher rechtlicher Bedenken nicht möglich, der Einheitsgemeinde gleich gesetzlich den Namen „Stolberg-Südharz“ zu geben, bedauert Nadine Hampel. … Weiterlesen

Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet Anfang September wieder der öffentliche Bürgerstammtisch statt. Die SPD in Halberstadt lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, am 2. September um 18:30 Uhr, in „Bollmanns Gaststätte“, Bakenstraße 63, Halberstadt, mit der Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt Prof. Dr. Angela Kolb in gemütlicher … Weiterlesen

Heute vor 71 Jahren begann mit dem Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen der 2.Weltkrieg. Dieser Vernichtungskrieg kostete auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern über 60 Millionen Menschen das Leben und nahm Millionen die Heimat. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der 1. September ist ein … Weiterlesen

Am 30. und 31. August war das Ländliche Bildungszentrum in Wanzleben Tagungsort eines simulierten Europäischen Ratsgipfels, den Auszubildende eines 2. Lehrjahres der Berufsbildenden Europaschule Oschersleben und Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse des Börde-Gymnasiums Wanzleben gemeinsam gestalteten. Unter aktiver Mitwirkung der SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff führte die Friedrich-Ebert-Stiftung mit knapp 50 Jugendlichen … Weiterlesen

Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Landesverbandes der SPD Sachsen-Anhalt hatten die Bürgerinnen und Bürger in Quedlinburg am 28. August die Gelegenheit, auf einer von den Jusos Harz bereitgestellten Bodenzeitung der Politik ihre Wünsche und auch kritischen Anmerkungen „schwarz auf weiß“ zu hinterlassen. So stand bei dieser Aktion der Jusos Harz … Weiterlesen

Pressemitteilung SPD-Stadtratsfraktion mit Impulsgespräch Zu einer Fachdiskussion trafen sich am vergangenen Montagabend auf Einladung der Weißenfelser SPD-Fraktion, Stadträte von CDU, LINKEN, Bürger für Weißenfels (BfW) und SPD im Langendorfer Gemeindeamt. Ziel war es, sich vor Ort über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie praktische Erfahrungen mit wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen zu informieren, um Wege … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle SPD-Mitglieder und Sympathisanten zu einer thematischen Tageswanderung ein: Thematik: Bedrohte Natur im Ostharz Datum: 17. Oktober 2010 Start: 9h30 Ballenstedt am Parkplatz vor dem Marstall (zwischen Schlosstheater und Hotel „Großer Gasthof“). Ende gegen 15h30 Streckenlänge: 20 Kilometer Da auch ein Mittagsimbiss geplant ist, bitten wir … Weiterlesen

Der SPD-Stadtverband Halle organisiert zur Anti- Atom- Demo am 18. September in Berlin einen Bus. Vielleicht haben Sie ja Lust mit uns nach Berlin zu fahren und dort gegen die Atom- Pläne der schwarz- gelben Bundesregierung zu demonstrieren. Bus: 47 Plätze Hinfahrt nach Berlin: 9:00 Uhr (ab Hallmarkt | nicht … Weiterlesen

Die Möglichkeiten der Meinungsäußerung in Zeiten des Internets sind facettenreicher denn je. Facebook, Twitter oder StudiVZ lassen die Menschen Statements abgeben- in Sekundenschnelle. Fast jedes Thema wird bewertet, aber selten ausgewertet. Dabei geht es weniger um Nachhaltigkeit oder Inhalt, vielmehr um Provokation und die darauf folgende Reaktion. Doch leider führt … Weiterlesen