Jedes Jahr wieder schaffen es im Sommerloch absurde politische Vorschläge auf die Titelseiten der Zeitungen. Normalerweise sind es Vorschläge von Hinterbänklern, dieses Jahr eröffnet die Bundesregierung selbst das Sommerlochtheater. Die Bundesregierung will den Ausstieg aus dem Atomausstieg gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Sie ignoriert schon damit das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. … Weiterlesen
Mittendorf: Tabufreie Diskussion notwendig – Es spricht viel für eine Lehrerausbildung in Magdeburg Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, … Weiterlesen
Zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde laden die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt die Bürgerinnen und Bürger ein. Silvia Schmidt ist Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld und der Harz ist ihr Betreuungswahlkreis. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Die … Weiterlesen
„Das Projekt ,Gartenträume’ hat sich zu einem Aushängeschild für Sachsen-Anhalt entwickelt. Es ist ein Gewinn für das Landesimage, wirkt aber genauso identitätsstiftend in das Land hinein. Das Land Sachsen-Anhalt hat dem Projekt von Beginn an eine große Aufmerksamkeit geschenkt und die ,Gartenträume’ mit großem Engagement konzeptionell und durch die Ausreichung … Weiterlesen
Bankinstitute sollen neues pfändungsfreie Konto kostenlos oder zu moderaten Preisen anbieten 30.06.2010 – Banken und Sparkassen sollen das neue pfändungsfreie Konto (P-Konto) kostenlos oder zu moderaten Preisen anbieten. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Ab 1. Juli hat jeder Kontoinhaber das Recht, sein Girokonto von seiner Bank auf Wunsch in … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, die Lehrerausbildung aus Magdeburg abzuziehen, falsch war. Vieles spricht für eine Wiederaufnahme der … Weiterlesen
Anlässlich von Berichten über die Erhebung von gesonderten Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: Pfändungsschutzkonten (sog. P-Konten) sollen Menschen mit großen finanziellen Problemen helfen. Durch die Einführung der Konten in § 850 Abs. 1 Satz 1 ZPO soll gesichert werden, dass jeder Mensch seine Miete zahlen und sich … Weiterlesen
Bei den Fahrzeugbeschaffungen für den Katastrophenschutz wird kein Rotstift angesetzt. In den vergangenen Wochen im Land laut gewordene Befürchtungen, das Sparpaket der Bundesregierung würde Auswirkungen haben, konnte MdB Burkhard Lischka zerstreuen. „Sachsen-Anhalt steht gut da.“ Kommandowagen, Notfallkrankenwagen, ein Einsatzleitwagen für die Analytische Task Force und weitere Spezialfahrzeuge werden in diesem … Weiterlesen
Die SPD Halle hat sich im Juli mit der geplanten Ansiedlung einer Müllentsorgungsanlage in Angersdorf beschäftigt. Gegen diese Anlage regt sich Bürgerprotest. Die SPD Halle wurde kürzlich von den Initiatoren der Bürgerinitiative gegen eine Giftmüllregion Halle (Saale) über die Jusos kontaktiert. Auf einer ersten Sitzung zu diesem Thema wurde die … Weiterlesen
Kreis-SPD befürchtet weitere Degradierung des Bahnhofes Weißenfels Da es Gerüchte gab, die Deutsche Bahn AG beabsichtige mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels zu streichen, hat sich Silvia Schmidt, MdB an Bundesverkehrsminister Ramsauer mit der Frage nach deren Wahrheitsgehalt gewandt. Leider ist die Antwort, die Frau Schmidt … Weiterlesen