Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und der SPD-Landtagsfraktion : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat eine neue Homepage. Realisiert wurde die Internetseite durch das SPDBOX-Projekt der Agentur Yaway Media und der Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt e.V., das ein Komplett-Paket für Internetauftritte der SPD Sachsen-Anhalt anbietet. „Auf unserer Homepage bieten wir Informationen zu Aktivitäten, Themen und Veranstaltungen des Ortsvereins und stellen uns den Interessierten … Weiterlesen
Die unterschiedlichen Wertungen zur Entscheidung des OVG zum Alkoholverbot veranlassen mich, doch noch einmal Stellung zu beziehen. Bereits im Vorfeld der Entscheidung hatte ich im Stadtrat die positive Entwicklung in den betroffenen Bereichen Hasselbachplatz und Willy-Brandt-Platz herausgestellt. Dies war auch, oder vor allem, dem maßvollen Umgang der Ordnungskräfte mit der … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Aufgabe einer Ministerin ist es den Datenschutz für alle durchzusetzen, nicht ihr eigenes Profil zu löschen. Notwendig ist endlich ein modernes Datenschutzrecht. Wieder einmal kündigt Ilse Aigner aber nur an. “Ich bleibe dran! Ich bleibe im Gespräch mit der Spitze von Facebook”, so Aigner. Das reicht nicht, es ist genug … Weiterlesen
Die von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat ist zutiefst ungerecht und wird die Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung auch nicht lösen , so die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt heute in Berlin.
Wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick, so unterstützt auch Burkhard Lischka die Initiative der SPD Ortsgruppe Elbe-Saale. Er war erstmalig dabei, als die Kinder der 1. Klasse von der Sachsendorfer Grundschule zwei Stieleichen an der Kirche in Breitenhagen pflanzten. Seit 1992 erhalten die Erstklässler jedes Jahr eine Baumaktie vom SPD … Weiterlesen
Studenten des Messiah Colleges aus Pennsylvania, USA, erkundeten als Teilnehmer eines Reiseseminars, das sich auf Lutherstädten und deutsche Geschichte konzentriert, auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Bundestag. Das Ziel war gut gewählt: Das Berliner Reichstagsgebäude war Schauplatz und Zeuge der Höhen wie Tiefen deutscher Geschichte. Die 16-köpfige Gruppe kam … Weiterlesen
SPD-Politiker aus Bundestag, Landtagen und Bürgerschaften haben sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und eine entsprechende Grundgesetzänderung ausgesprochen. Zudem fordern sie einen Ausbau des BAföG und für die Weiterentwicklung von Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens.
Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 und der andauernden Debatte um Einsparungen bei der Arbeitsmarktpolitik erklärt Silvia Schmidt: Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist erfreulich. Sie ist jedoch kein Anlass, die Hände in den Schoß zu legen. Verantwortlich für den Rückgang der Arbeitslosigkeit sind vor allem zwei … Weiterlesen