Liebe Köthener Einwohner*innen, die Sommerferien liegen nun schon wieder hinter uns. Das bedeutet auch, dass für einige unserer Jüngsten die Einschulungen anstehen und somit ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Auch mein Jüngster darf nun endlich in die Schule gehen und dort rechnen, lesen, schreiben und viele andere spannende Dinge lernen. Für … Weiterlesen
Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen
Von ganz links nach ganz rechts und zurück Hin und her im Zeitzer Stadtrat. Siegfried Kutschick (WIR Fraktion) und Sven Schulze-Knechtel (CDU Fraktion) laufen zur AfD Fraktion über. Dann Kutschicks Rolle rückwärts, wieder raus aus der AfD-Fraktion. Unkommentiert darf nicht bleiben, wie deren Fraktionschef Peter Kurth den Vorgang in der … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Halle-Mitte eine Resolution mit dem Titel „Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Säule der Demokratie stützen – Presse- und Rundfunkfreiheit bewahren!“ verabschiedet. Anlass waren Ankündigungen der CDU Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit einem ihr missliebigen Satirebeitrag. CDU-Politiker hatten gefordert, Entscheidungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund … Weiterlesen
Diskussionsrunde mit SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Dr. Eberhard Brecht am Donnerstag, dem 27.08.2020 um 18 Uhr in Wernigerode Die Corona-Pandemie hat in den letzten Monaten nicht nur für viele Bürgerinnen und Bürger zu teilweise radikalen Einschränkungen im täglichen Leben geführt, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Folgen verursacht, zu deren Abmilderung … Weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag traf sich der Ortsvereinsvorstand der #SPDKöthen im Bürgerforum. Gemeinsam haben wir u. a. unsere nächste Mitgliederversammlung, die am kommenden Dienstag (25.8.2020) in der Crêperie Lorette in Köthen stattfindet, vorbereitet.
Gemeinsames Hissen der Regenbogenfahnen vor dem Alten Rathaus zum Start der diesjährigen Aktionswochen des CSD Magdeburg, u.a. mit unseren Stadträten Julia Brandt, Dr. Falko Grube und Christian Hausmann. Mehr Infos zum CSD: https://www.csdmagdeburg.de/
August 2020 – Im Rahmen der Sommerbesuchsreise unseres BT-Abgeordneten Eberhard Brecht besuchte die Börde SPD mit unserer Vertreterin im Landtag Silke Schindler und dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Wolfgang Zahn den Kreisbauernverband in Wanzleben. Es gab viel zu besprechen und auch auf die aktuelle Erntelage wurde eingegangen. Die Landwirtschaft im Landkreis … Weiterlesen
25.08.2020 / 19:00 / Zeitz am Mittelmeer Vorläufige Tagesordnung Informationen aus Stadt und Kreis Personalvorschläge Kreis- und Landesebene Strukturwandel Ausblick Landtagswahl 2021 Termine/Inhalte MV’s bis Jahresende Anfragen, Anregungen nicht öffentlich Nachwahl Vorstandssitz Die Mitgliederversammlungen des SPD-Ortsvereins Zeitz sind öffentlich.
SPD-Fraktion fordert Neuauflage des Projektes in Bus und Bahn Seit mehreren Jahren gibt es das Projekt „Mobilitätshelfer in Bus & Bahn“ in Halle. Die Helfer bieten Unterstützung und Begleitung für Fahrgäste der HAVAG auf Nachfrage an. Begleitet werden dabei mobilitätseingeschränkte Personen, Senioren und Kinder. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und … Weiterlesen
Ab sofort steht die neueste Ausgabe des “Fraktionsechos” der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg mit einem Rückblick und Einblick in unsere Arbeit zum Download bereit: Fraktionsecho herunterladen
SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später? Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, … Weiterlesen