Fraktionssitzung in der Düppler Mühle

Am 29.02.2016 trafen wir uns zu einer auswärtigen Fraktionssitzung im Kinder- und Jugendclub Düppler Mühle. Frau Kanter, Geschäftsführerin des Trägers Spielwagen e.V., erläuterte uns die zukünftigen Bauvorhaben sowie die Pläne für Errichtung eines Naturkindergartens. Zudem sprachen wir mit Vertretern vom Integrationsbündnis Olvenstedt über deren Arbeit, Erfolge und wie man die … Weiterlesen

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Wahlkreiszeitung Ausgabe 07 (März 2016)

Die Wahlkreiszeitung informiert in regelmäßigen Abständen über Veranstaltungen und Termine aus der Altmark und dem Betreuungswahlkreis Mansfeld. Gedruckte Ausgaben erhalten Sie im Wahlkreisbüro. Hier können Sie die Ausgabe 07 vom März 2016 als PDF herunterladen.

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 02/2016)

Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die März-Ausgabe als PDF herunterladen.

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Beitrag im Bayerischen Rundfunk vom 27.02.2016: “Hotspots für Flüchtlinge in Lampedusa Registrierung funktioniert – medizinische Versorgung nicht”

Die umzäunten Gebäude liegen am Rande der Stadt Lampedusa, in der Nähe des Hafens. “Interessanterweise, obwohl es abgesperrt ist, und ein Verbot gibt, das Gelände zu verlassen, gibt es ein Loch im Zaun,” erzählt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Und durch dieses Loch gehen die Flüchtlinge auch schon mal raus in … Weiterlesen

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Verbraucherpolitik wichtig für die soziale Gerechtigkeit

Anlässlich des Grußwortes des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Ulrich Kleber beim Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Börde, am 26.2.15 in Wolmirstedt unterstreicht der Direktkandidat für den Wahlkreis 08, Jochen Dettmer die Bedeutung der Verbraucherpolitik für die SPD. „Die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern betreffen unser tägliches Leben. Oft … Weiterlesen

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Kindergeld als Maßstab für Gebühren

Steigende Kita-Gebühren bereiten den Blankenburger Eltern Sorgen. Mit Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) sprachen sie über ihre Probleme. Landessozialminister Norbert Bischoff, Quelle:* Blankenburg l Der Elternbeitrag für die Kinderbetreuung sollte 190 Euro nicht übersteigen. Das antwortete Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) bei einem Gespräch mit den Blankenburger Elternvertretern auf deren Frage, wie … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Weitere Bürgersprechstunden finden im Laufe der Woche in Nessa und Weißenfels statt Auch am Wochenende gingen eine Reihe von Bürgeranfragen zur Problematik der Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal bei dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ein. Bereits am Montag findet deshalb eine Bürgersprechstunde in Muschwitz statt. Zu weiteren Bürgersprechstunden lädt … Weiterlesen

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Schließung der Grundschule in Heudeber ist nicht mehr zeitgemäß

Ronald Brachmann plädiert für eine Überarbeitung des Schulentwicklungsplanes. Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Hartmut Busch stattete der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann Heudeber einen Besuch ab. Dort traf er sich mit Anja Meyer, Vorsitzende des Schulelternrates und Dirk Festerling, Ortschaftsratsmitglied. Es geht um die Erhaltung des Grundschulstandortes in Heudeber. Diese soll laut … Weiterlesen

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Finanzspritze für den Germania-Nachwuchs

SPD-Landtagskandidat und Finanzstaatssekretär Jörg Felgner überreichte einen 500-Euro-Scheck als Spende für die Nachwuchsarbeit des VfB Germania Halberstadt. Dort freuten sich die talentierten Fußballer der C-Jugend sowie Frank Butzke, Abteilungsleiter Fußball, Trainer Thomas Waldow und Nachwuchsleiter Holger Eheleben über die Finanzspritze für die jungen Sportler. Die Summe stammt übrigens aus einer … Weiterlesen

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Lischkas Berliner Depesche 02/2016

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2016 (pdf-Datei, 0,99 MB) Themen: Themen: Asylpaket II – Schnellere Verfahren, zügige Entscheidungen, „Sterne des Sports“ in Berlin ausgezeichnet

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Diskussion: Gemeinsames, gerechtes Rentensystem für Ost und West

Gemeinsames, gerechtes Rentensystem für Ost und West – Erfordernisse und Notwendigkeit für politisches Handeln 25 Jahre nach Herstellung der staatlichen Einheit Der SPD-Ortsverein Halle-Neustadt lädt ein zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema Vereinheitlichung des Rentenrechts Ost/West. Gast: Iris Gleicke (SPD, MdB), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Beauftragte … Weiterlesen

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26.02.2016 – PRESSEMITTEILUNG: “Feuerpause birgt Chance für Frieden in Syrien”

Außenpolitiker der Europa-SPD hoffen auf politische Lösung Samstagfrüh um 0 Uhr (Ortszeit Damaskus) soll in Syrien eine Feuerpause in Kraft treten. Die USA und Russland haben sich mit allen wesentlichen Konfliktparteien darauf geeinigt. „Endlich keimt die Hoffnung auf, dass der Bürgerkrieg in Syrien gestoppt werden kann“, sagt Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Weitere Bürgersprechstunde zum Thema Abwasserbeiträge findet am Montag in Muschwitz statt Heute haben sich ganze Reihe von Bürgern aus Ortsteilen der Stadt Lützen mit Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißen-felser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gewandt. Er lädt deshalb zu einer weiteren außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet … Weiterlesen

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Stadtgespräch “ZEIT FÜR MEHR WACHSTUM”

Der SPD-Landtagskandidat für Halberstadt, Jörg Felgner, setzt die von ihm initiierten hochkarätig besetzten “Stadtgespräche” in der Domstadt fort. Um im Wahlkreis ansässige Unternehmen zu halten und neue zu gewinnen, müssen Politik und Wirtschaft im Harzkreis zukünftig stärker und besser kooperieren. Jörg Felgner will deshalb einen Beirat aus hochrangigen Vertretern aus … Weiterlesen

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Asylpaket II – Schutzwirkung auf Dauer

Das Asylpaket II sichert langfristig die Hilfe für Asylsuchende. Auch im Jahr 2016 werden weiterhin Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz vor Krieg und Vertreibung nach Deutschland kommen. Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen erhalten wir die Aufnahmekapazität. Dies geschieht vor allem durch die Einführung von beschleunigten Verfahren für Antragstellerinnen und … Weiterlesen

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Betriebs- und Personalrätekonferenz in Berlin

Gäste aus der Altmark nahmen die Einladung der Bundestagsabgeordneten Marina Kermer an und trafen sich mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland  zur Konferenz „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ im Bundestag. Christiane Edeling – Betriebsratsvorsitzende (BRV) Delipapier GmbH,  Kerstin Kliekmann BRV Zellstoff … Weiterlesen

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Erklärung zur Debatte um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat

Seit langem warnen Ärzte, Wissenschaftler, Umwelt- und Verbraucherverbände vor den gesundheitlichen und ökologischen Folgen des übermäßigen Glyphosateinsatzes. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Wirkstoff als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Vom deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit werden diese Bedenken nicht geteilt. Eine europaweite erneute Zulassung des Wirkstoffes Glyphosat … Weiterlesen

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Magdeburger Betriebsräte im Bundestag

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka (2.v.r.) nahmen für die Städtischen Werke Magdeburg Jörg Hulverscheid, Bärbel Luckau und Roland Brinkmann (v.l.n.r.) an der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. (nicht auf dem Foto: Bosch-Betriebsrat Michael Benecke und Bahn-Betriebsrat Gerd Tunnat) Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – … Weiterlesen

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