Happy Birthday, Mindestlohn! Erfolgsgeschichte seit einem Jahr

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist. „Mit … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 8. Januar, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei

Erben: Münchner Terroralarm zeigt, dass an der Facebook- und Twitter-Nutzung durch die Polizei kein Weg vorbei führt Während des Terroralarms in der Silvesternacht wandte sich die Münchner Polizei über Twitter und Facebook direkt an die Bürger, um die Terrorwarnung bekannt zu geben – mehrsprachig und mit Livestream. Für diese Vorgehensweise … Weiterlesen

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Verschwörungstheorien anstatt politische Debatten

In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →

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Silke Schindler besucht Haus Sonnenblume

Am Montag, d. 21.12.15, besuchte die Landtagsabgeordnete Silke Schindler das Haus Sonnenblume in Großmühlingen. Dies war eine Station ihrer traditionellen Besuche von Pflegeeinrichtungen in der Vorweihnachtszeit. Hier traf sich die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mit der Inhabern Katrin Ebeling und weiteren Mitarbeitern. Das Gespräch fand unmittelbar im Gemeinschaftsraum der Einrichtung … Weiterlesen

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Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer

Erben: Innenminister muss Klarheit für Bürger und Abwasserzweckverbände schaffen Bereits am 12. November diesen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den Entscheidungen … Weiterlesen

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Hampel spricht sich gegen Vollsperrung aus

Burg & Schloss Allstedt muss 2017 weiter für Pkw erreichbar sein Nach der Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11. Dezember 2015 über die vollständige Straßensperrung aus Richtung Allstedt bis zur Burg und Schloss Allstedt im Jahr des Reformationsjubiläums 2017 hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine … Weiterlesen

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Rückblick und Weihnachtsgrüße

Zur Jahreswende nehmen wir uns traditionell die Zeit zurückzublicken. Und in der Tat: Zum Ende des Jahres 2015 sieht die Welt, sehen Deutschland und Sachsen-Anhalt anders aus als ein Jahr zuvor. Deutschland hat Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen. Zehntausende von Menschen engagieren sich ehrenamtlich, um diesen Flüchtlingen beim Ankommen und bei ersten … Weiterlesen

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Weihnachtsgruß

Liebe Genossin, lieber Genosse, Weihnachten, das Fest der Liebe, der Freude und des Friedens steht vor der Tür. Zeit, um euch und euren Lieben frohe Weihnachtsgrüße zu übermitteln. Alle Jahre wieder ein Blick zurück, was ist in diesem Jahr geschehen. Seit Januar haben wir endlich den Mindestlohn. Im Ganzen ist … Weiterlesen

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Viel erreicht und noch mehr vor – Halbzeitbilanz und Ausblick

Zum Jahresende wird überall Bilanz gezogen – manchmal sinnvoll, manchmal eher mit einem Augenzwinkern. Für mich war im Oktober in meiner Abgeordnetentätigkeit „Halbzeit“ im Deutschen Bundestag. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion zur Hälfte der Legislatur ein ehrliches und ereignisorientiertes Fazit gezogen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Auch, wenn das mit … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Wegen vieler Fragen zum Abwasser:   Bürgersprechstunde findet auch zwischen den Feiertagen in Weißenfels statt In den letzten Tagen wurden eine ganze Reihe von Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißenfelser  SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gerichtet. Er lädt zu einer außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29.Dezember … Weiterlesen

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Polizei im Burgenlandkreis

Erben auf Antrittsbesuch beim Leiter der Weißenfelser Autobahnpolizei Am heutigen Dienstag weilte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Antrittsbesuch beim neuen Leiter des Polizeireviers Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, Polizeioberrat Olaf Sendel. An dem Gespräch in der Weißenfelser Dienststelle nahm auch Polizeipräsidentin Christiane Bergmann … Weiterlesen

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14.01.2016: Talk am Turm – “Deutschlands humanitäre Hilfe im Ausland”

Am 14.01.2016 organisiert der SPD-Ortsverein der Lutherstadt Wittenberg gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt e.V. eine „Talk am Turm“-Veranstaltung, zum Thema: “Deutschlands humanitäre Hilfe im Ausland”. Naturkatastrophen und lang anhaltende Krisen wie die Konflikte im Süd-Sudan und in Syrien stellen die internationale Gemeinschaft vor enorme Herausforderungen. Ob die bisherigen Strategien … Weiterlesen

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Der SPD Ortsverein Halberstadt…

… wünscht Ihnen ein besinnliches und Frohes Weihnachtsfest   v.l. Melanie Matern, Bruno Logsch, Michael Kröber, Jörg Felgner, Jutta Dick, Jens Müller, Gerhardt miesterfeld, Peter Köpke.

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