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SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) SPD-Fraktion im Kreistag Saalekreis SPD-Fraktion im Kreistag Mansfeld Südharz Am Samstag, 11. Juli 2015, haben sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), die SPD-Fraktion im Kreistag Saalekreis und die SPD-Fraktion im Kreistag Mansfeld-Südharz zu einer Regionalkonferenz in Halle (Saale) zusammengefunden. Während der Regionalkonferenz diskutierten die Vertreter der … Weiterlesen

Weißenfels, Sitzung vom 09.07.2015 Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung dieser Sitzung war der Beschluß über die Satzung zur Erhebung von Schmutzwasserabgaben (Schmutzwassersatzung). Dementsprechend waren auch viele Bürgerinnen und Bürger als Besucher zu dieser Stadtratssitzung erschienen. Durch die Fraktion BfG/Grüne wurde zu Beginn der Sitzung der Antrag auf Streichung des Tagesordnungspunktes zum … Weiterlesen

„In der Süderstadt bestehen sehr gute Chancen, dass sich wieder ein Einkaufsmarkt ansiedelt.“ Dies erklärte der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach Gesprächen mit verschiedenen Entscheidungsträgern. Seitdem klar ist, dass die Lebenshilfe den CAP-Markt schließen will, hat es die verschiedensten Initiativen und Gespräche gegeben, um eine Nachfolgelösung zu finden. Mehrere Handelsketten … Weiterlesen

Als Mitglied des Europäischen Parlaments suche ich ab dem 1. Oktober 2015 eine/n parlamentarische/n Assistent/in (Vollzeit) zur Administration für mein Brüsseler Büro. Ich arbeite als vollwertiges Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, im Entwicklungsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte. Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Delegation für … Weiterlesen

In Bezug auf den geplanten Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Sporthalle als Ersatz für die Hermann-Gieseler-Halle erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „ Meine Fraktion hält den von der Verwaltung vorgeschlagenen Standort, in unmittelbarer Nähe der MDCC-Arena, vor dem Hintergrund bereits bestehender Konfliktsituationen bei größeren Sportveranstaltungen in Ostelbien für nicht geeignet. So wird … Weiterlesen

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind für die Betroffenen ein harter Schlag, aber sie sind alltägliche Realität – und die Konsequenz der bestehenden Rechtslage. Eine demonstrative Massenabschiebung mit politischer Begleitmusik des Innenministers aber ist ein fragwürdiges populistisches Showgeschäft. Was wird wohl von den positiven Signalen des gestrigen Asylgipfels bei den Bürgerinnen und … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: Zur Schließung der Lücke im Verlauf des Elberadweges im Bereich Westerhüsen werden die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet. Zur Erhöhung der Sicherheit der derzeit noch die Straße nutzenden Radfahrer sollen zudem kurzfristig Schutzmaßnahmen wie z.B. die Markierung eines abgegrenzten Radwegbereiches umgesetzt werden. Die notwendigen Mittel zur … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Ausstellung „Wir sind hier – Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ nach Magdeburg zu holen und an einem geeigneten Ausstellungsort zu präsentieren. Um sofortige Abstimmung wird gebeten. Jens Rösler Begründung: Frauen in Sachsen-Anhalt – ihr tägliches Engagement im Beruf, … Weiterlesen

Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Allee auf dem Breiten Weg beidseitig zwischen Keplerstraße und Goldschmiedebrücke – wo das baulich möglich ist – zu vervollständigen. 2. Dabei ist zu prüfen, ob diese Baumpflanzungen als innerstädtische Ausgleichsmaßnahmen für andere Bauprojekte herangezogen werden. Jens Rösler … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit der Geschäftsführung des Jobcenters Magdeburg, schnellstmöglich dafür Sorge zu tragen, dass im Jobcenter Magdeburg wieder ein Spielzimmer, inkl. pädagogischer Betreuung, eingerichtet wird. Die dafür gegebenenfalls benötigten Finanzmittel sind zusätzlich bereitzustellen. Der Antrag ist die Ausschuss für Familie … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament in Straßburg einen Bericht mit Empfehlungen an die Europäische Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verabschiedet. Der Bericht beinhaltet Empfehlungen und sogenannte “Rote Linien”, die als Verhandlungsgrundlage des Parlamentes gegenüber der Europäischen Kommission dienen. So macht das Parlament … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Konzessionsvergabe an Deutsches Rotes Kreuz und Johanniter-Unfall-Hilfe Erben: Bewährte Strukturen der Hilfsorganisationen besser als freier Markt In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag beschlossen, ab 01.01.2016 den Rettungsdienst durch die Erteilung sog. Konzessionen durch das Deutsche Rote Kreuz in Weißenfels, Naumburg und Zeitz sowie in Laucha durch die … Weiterlesen

Dazu erklärt Kornelia Keune, Stadträtin der SPD-Stadtratsfraktion, die gemeinsam mit SPD-Stadtrat Burkhard Lischka den Antrag zur Stadtratssitzung am 09.07. stellt, Flächen im Bereich des Olvenstedter Platzes und im Schlachthofareal für weitere Spielplätze in Stadtfeld Ost prüfen zu lassen: „Trotz der tollen neuen Spielplätze, die in den vergangenen Jahren in Stadtfeld … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Hampel werden am Samstag, dem 11. Juli 2015, um 10:45 Uhr das diesjährige Tierheimfest in Quedlinburg besuchen. Im Rahmen dessen werden die beiden SPD-Politiker gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Quedlinburg eine größere Futtermittelspende zur Unterstützung des Tierheims … Weiterlesen

Das Wahlkreisbüro von R. Mittendorf geht in die Sommerpause!                     1. August 2015 bis 30. August 2015  

Dazu erklärt Kornelia Keune, Stadträtin der SPD-Stadtratsfraktion, die gemeinsam mit SPD-Stadtrat Burkhard Lischka den Antrag zur Stadtratssitzung am 09.07. stellt, Flächen im Bereich des Olvenstedter Platzes und im Schlachthofareal für weitere Spielplätze in Stadtfeld Ost prüfen zu lassen: „Trotz der tollen neuen Spielplätze, die in den vergangenen Jahren in Stadtfeld … Weiterlesen