SPD-Landtagsabgeordneter Felke für schnellst möglichen Weiterbau Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist ernüchternd und wird zwangsläufig zu weiteren Verzögerungen führen. Währenddessen bleibt nur die Hoffnung, dass Halle von einem Hochwasser verschont bleiben möge. Um so schnell wie möglich zu einem sicheren Deich zu kommen, sollten sich alle Zuständigen auf Landesebene – … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Deutschen Kulturförderpreis 2015. Das vielseitige Kulturengagement von Unternehmen spielt eine wichtige Rolle für die Kulturstandorte im Harz. Um Unternehmen in ihrem Engagement zu bestärken und andere zur Nachahmung anzuregen, vergibt der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft seit 2006 gemeinsam mit seinen Partnern Süddeutsche … Weiterlesen
Das Bundesarbeitsministerium hat das neue Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gestartet. Damit sollen bundesweit 10.000 Arbeitsplätze für langzeitarbeits-lose Menschen für die Dauer von drei Jahren gefördert werden. Das Fördervolumen beträgt 450 Millionen Euro. Alle Jobcenter haben jetzt die Möglichkeit, Projekte einzu-reichen, um dieses Programm zu nutzen. Die Konzepte müssen bis … Weiterlesen
Am „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“, am 5. Mai 2015, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer die engagierten Mitglieder der AG „Selbst Aktiv“ vor dem Brandenburger Tor unterstützt. „Ich möchte mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben“, erklärte … Weiterlesen
Am „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“, am 5. Mai 2015, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer die engagierten Mitglieder der AG „Selbst Aktiv“ vor dem Brandenburger Tor unterstützt. „Ich möchte mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben“, erklärte … Weiterlesen
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer hat der Jungunternehmer und Wirtschaftsjunior Dirk Andres aus Stendal einen Einblick in das politische Berlin bekommen. Vom 4. bis 8. Mai 2015 nahm er an dem Projekt „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil. In diesem Rahmen besuchte er Seminare, Diskussionsrunden und Fraktionssitzungen. „Ich setze mich … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde hat die Übergriffe gegen Wahlkreisbüros in Bitterfeld-Wolfen scharf verurteilt und ihre Solidarität mit den betroffenen Abgeordneten von Linke und Grünen bekundet. „Wer demokratisch gewählte Abgeordnete bedroht und einschüchtern will, greift die Demokratie selbst an“, erklärte Budde. „Solche Angriffe können uns nicht kalt lassen.“ Sie sei sehr … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde hat die Übergriffe gegen Wahlkreisbüros in Bitterfeld-Wolfen scharf verurteilt und ihre Solidarität mit den betroffenen Abgeordneten von Linke und Grünen bekundet. „Wer demokratisch gewählte Abgeordnete bedroht und einschüchtern will, greift die Demokratie selbst an“, erklärte Budde. „Solche Angriffe können uns nicht kalt lassen.“ Sie sei sehr … Weiterlesen
Das kommunale Wohnungseigentum der Stadt Halle ist ein hohes Gut. Oftmals hat es sich als wirksamer Hebel erwiesen, um städtebauliche Entwicklungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Im Stadtgebiet sind die Logos von HWG und GWG beinahe allgegenwärtig. Ihr Engagement erstreckt sich nicht nur auf den Wohnungsmarkt, sondern auf … Weiterlesen
Entwicklungspolitiker erinnern EU-Mitgliedstaaten an finanzielle Zusagen bis 2015 Schluss mit Lippenbekenntnissen und Hinhaltetaktik der EU-Mitgliedstaaten: “Haltet euch endlich an euer Versprechen und setzt das 0,7 Prozent-Ziel um”, fordern Norbert Neuser und Arne Lietz. Die SPD-Entwicklungspolitiker im Europaparlament äußern sich anlässlich eines Berichtes zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit, der am Dienstag in … Weiterlesen
Die SPD Bitterfeld-Wolfen verurteilt den neuerlichen Anschlag auf die Abgeordnetenbüros der Linken und der Grünen! Extremismus und Gewalt haben in einer Gesellschaft im allgemeinen und in der politischen Auseinandersetzung im speziellen nichts zu suchen. Wer sich dieser feigen Methoden bedient hat offensichtlich nicht die Fähigkeit und den Willen inhaltlich zu … Weiterlesen
Fünf Jahre ist es mittlerweile her, dass der Wanderweg in Thale nach einem Steinschlag gesperrt ist – und seitdem ist viel kaputtgegangen. SPD-Politiker machen bei einem Termin vor Ort ein Versprechen. Mammut-Aufgabe: Unter anderem dieser riesige Brocken versperrt die Schurre. Die SPD mit Ronald Brachmann (auf dem Felsen) an der … Weiterlesen
In Mansfeld-Südharz können auch Feuerwehren und Rettungsdienst in bester Qualität digital funken, doch Thüringen muss endlich nachziehen In dieser Woche informierten sich die Sangerhäuser Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Kreisleitstelle des Landkreises Mansfeld-Südharz in Sangerhausen über den Stand der Integration von Feuerwehr, Rettungsdienst … Weiterlesen
Ortsverein reicht Ideen und Vorschläge weiter Morgen, einen Tag nach Himmelfahrt, haben die meisten wohl einen sogenannten Brückentag. Auch der Kern der Stadtverwaltung. Doch morgen am 15. Mai ist auch der Stichtag zur Einreichung von Vorschlägen zur Gestaltung des Goetheparks. Nachdem die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht und der Stadtrat … Weiterlesen
Ein Kommentar von Lukas Salzbrunn Gestern äußerte sich André Poggenburg zu Profilierung der „Alternative für Deutschland“ in Sachsen-Anhalt. Er sieht sie „deutlich einen Schritt rechts der CDU“ und spricht damit klar aus, was seiner Partei seit ihrer Gründung vorgeworfen wird. Aus den Pseudoliberalen, die nicht in das Schema der etablierten … Weiterlesen
Noch bis zum31. Mai 2015 können Bürgerinnen und Bürger, die vom Bahnlärm betroffen sind, dem Eisenbahn-Bundesamt ihre Situation über das Internet mitteilen: http://www.laermaktionsplanung-schiene.de Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Rahmen der sogenannten Lärmaktionsplanung. Diese dient der längerfristigen Reduzierung der Lärmbelastung und basiert auf europäischem Recht. Die bislang äußerst geringe Beteiligung zeigt, dass … Weiterlesen
Noch bis zum31. Mai 2015 können Bürgerinnen und Bürger, die vom Bahnlärm betroffen sind, dem Eisenbahn-Bundesamt ihre Situation über das Internet mitteilen: http://www.laermaktionsplanung-schiene.de Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Rahmen der sogenannten Lärmaktionsplanung. Diese dient der längerfristigen Reduzierung der Lärmbelastung und basiert auf europäischem Recht. Die bislang äußerst geringe Beteiligung zeigt, dass … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat in seiner Sitzung am 13. Mai 2015 über den Antrag “Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa” diskutiert und sich mehrheitlich dazu entschieden, den von D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. verfassten Antrag zum SPD-Parteikonvent am 20. Juni zu unterstützen. Der Antragstext: “Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland … Weiterlesen
SPD-Fraktion: Burgenlandkreis soll sich am Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ beteiligen Das Bundesarbeitsministerium hat das neue Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” gestartet. Damit sollen bundesweit 10.000 Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen für die Dauer von drei Jahren gefördert werden. Das Fördervolumen beträgt 450 Millionen Euro. Alle Jobcenter haben jetzt die Möglichkeit, … Weiterlesen