„Am 1. Mai 2015 können wir eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient. Die SPD hat den Mindestlohn durchgesetzt“, betont die Bundestagsabgeordnete und … Weiterlesen
Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg preisbereinigt um 0,4 Prozent und liegt damit sowohl unter dem bundesweiten Schnitt von 1,6 Prozent als und auch unter dem Durchschnitt der fünf neuen Länder (1,4 Prozent). Der Wirtschaftsminister erklärte … Weiterlesen
Beräumung der Abfälle in Naundorf kommt wieder nicht voran Auf die Frage des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hatte Umweltminister Aeikens am letzten Freitag in der Landtagssitzung Stellung zu der noch immer ausstehenden Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Dort erklärte er, dass die Beräumung der ca. … Weiterlesen
Am späten Mittwochabend, den 29. April 2015, fand während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments eine Aussprache zur öffentlichen Entwicklungsfinanzierung statt. Seit 2005 haben sich die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bis 2015 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für öffentliche Entwicklungsfinanzierung bereitzustellen. Im Jahr 2013 haben nur vier Mitgliedstaaten das 0,7-Prozent-Ziel erfüllt, darunter Großbritannien … Weiterlesen
Ausgabe 04/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 04/2015) als pdf-Datei herunterladen
Während der Landtagsitzung im April 2015 wurden die Unterschriften von Rita Mittendorf (MdL) und Ralf Geisthardt (MdL) an den Verkehrsminister Thomas Webel übergeben.
Im Rahmen meiner Frühjahrs-Vorlese-Tour besuchte ich wieder die Stadtbibliothek in Wolmirstedt. Drei-und Vierjährige Knirpse aus der Kita „Storchennest“ waren gekommen, um sich von mir etwas vorlesen zu lassen. Nachdem ich bereits Kindern der Parallelgruppe im Februar an gleicher Stelle die Geschichte von der „Motzkuh“ vorgelesen hatte, warteten nun die „blöde … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke, der SPD-Kreisvorsitzende Arne Lietz und Thomas Merten, SPD-Ortsvereinsvorsitzender der Lutherstadt Wittenberg, fordern die Kreisverwaltung auf, eine offenere Willkommenskultur in unserer Region zu leben und eine öffentliche Vernetzung zwischen den relevanten Institutionen zu fördern. Im Landkreis könnte beispielsweise ein „Runder Tisch“ dazu entstehen, der Verwaltung, Institutionen, Vereine, … Weiterlesen
Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg preisbereinigt um 0,4 Prozent und liegt damit sowohl unter dem bundesweiten Schnitt von 1,6 Prozent als und auch unter dem Durchschnitt der fünf neuen Länder (1,4 Prozent). Der Wirtschaftsminister erklärte … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel ruft zur Teilnahme an dem landesweiten Projekt „Vielfalt hat Methode“ auf. Im Rahmen dieses Projektaufrufs sollen Lernprojekte zwischen Migrantenorganisationen und Schulen oder Kitas angeregt werden. Gesucht werden 20 Lernprojekte, die mit 500 € unterstützt werden. Hierzu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel: „Das Projekt hat das Ziel, … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Lutherstadt Wittenberg und der Internationale Bund eröffneten heute unter Beisein von ca. dreißig interessierten Bürgerinnen und Bürgern, das erste „Urban Gardening“-Projekt der Lutherstadt Wittenberg. Die ersten drei Beete wurden unter Mitwirkung von Teilnehmern des Familliencafés des Vereins Reso-Witt und des Bürgertreffs des Internationalen Bundes, vor der Straße der … Weiterlesen
Sozialdemokraten wie Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt begrüßen die neue Gemeinsamkeit:“Das Parlament geht mit dieser überparteilichen Einigung auf eine Quotenregelung einen Schritt in eine neue Richtung“, lobt er. Zuhause in seinem Wahlkreis bemüht sich der SPD Parlamentarier, das Bewusstsein der Bürger für die Nöte von Flüchtlingen zu öffnen und die „Willkommenskultur“ … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hatte für Donnerstag, den 23. April 2015 zu einem Besuch der Landeshauptstadt Magdeburg inklusive Rundgang durch das Parlamentsgebäude eingeladen. Rund 25 Besucher aus Quedlinburg, Aschersleben und Umgebung folgten der Einladung des Abgeordneten nach Magdeburg. Als erster Punkt stand neben einem Foto vor dem Landtagsgebäude ein … Weiterlesen
Der Grundschulstandort in Friedrichsbrunn erhält eine Bestandsgarantie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/17. Dieses wird den Verantwortlichen vor Ort jetzt schriftlich vom Landesschulamt mitgeteilt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach einem nochmaligen Gespräch mit dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt Stephan Dorgerloh. Andreas Steppuhn hatte sich gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen Zehnpfund, … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion initiierte im Herbst 2014 einen Antrag zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzeptes. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf, denn das wirtschaftliche Profil Halles ist bislang keineswegs eindeutig und wenig attraktiv. Im bundesweiten Wirtschaftsranking des Jahres 2013 erzielte Halle das schlechteste Ergebnis aller vergleichbaren ostdeutschen Städte. Von diesem Zustand ausgehend, haben sich … Weiterlesen
“Politik ist wie Mittagkochen für die Familie am Sonntag”… treffender als ein Mitreisender der Gruppe des Schönebecker Stadtseniorenrates, die mich am Sonntag im Landtag besuchte, kann man die Kompromisssuche wohl nicht beschreiben. Nachdem die Gruppe die Arbeit im Plenarsaal beobachten konnte, wurden anschließend im Gespräch Probleme vorgebracht und erörtert. Die … Weiterlesen