“Demokratie kann nur dann leben, wenn möglichst viele mitmachen…” treffende Worte, die einer der Gründerväter der SDP in der DDR und der spätere Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Willi Polte heute Abend auf der Veranstaltung zum 25jährigen Bestehen der SPD Ortsvereine Schönebeck und Elbe-Saale fand. Mit seinen wertvollen Erinnerungen und liebevoll aufbereiteten … Weiterlesen
SPD und Linke wollen der Kreisverwaltung in der Flüchtlingspolitik Beine machen. Der Landkreis müsse „eine offenere Willkommenskultur in unserer Region leben und eine öffentliche Vernetzung zwischen den relevanten Institutionen fördern“, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben der Sozialdemokraten Corinna Reinecke (MdL), Arne Lietz (Kreisvorsitzender) und Thomas Merten (Ortschef Wittenberg). Artikel … Weiterlesen
Heute (11.02.2015) hat das Arbeitsgericht Magdeburg den Kündigungsversuch des Betriebsratsvorsitzenden der Enercon Tochtergesellschaft WEA Service Ost Nils-Holger Böttger für rechtswidrig erklärt. Dazu erklärten Katrin Budde, SPD Landes,- und Fraktionsvorsitzende und Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: “Das ist ein wichtiges Urteil für die Mitbestimmung und Demokratie in den Unternehmen unseres Landes. … Weiterlesen
Ronald Mormann(MdL) führte wirtschaftspolitische Gespräche mit tschechischen Politikern[…]
Am diesjährigen 1. Mai (Tag der Arbeit) habe ich an der zentralen Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Sachsen-Anhalt teilgenommen und habe auf dem Marktplatz in Halle ein Grußwort gesprochen: Am 01. Mai, dem internationalen Feiertag der Arbeitenden ging es nie allein um „Arbeit als Selbstzweck“ oder „Arbeit um jeden Preis“, … Weiterlesen
„Am 1. Mai 2015 können wir eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient. Die SPD hat den Mindestlohn durchgesetzt“, betont die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marina … Weiterlesen
„Am 1. Mai 2015 können wir eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient. Die SPD hat den Mindestlohn durchgesetzt“, betont die Bundestagsabgeordnete und … Weiterlesen
Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg preisbereinigt um 0,4 Prozent und liegt damit sowohl unter dem bundesweiten Schnitt von 1,6 Prozent als und auch unter dem Durchschnitt der fünf neuen Länder (1,4 Prozent). Der Wirtschaftsminister erklärte … Weiterlesen
Beräumung der Abfälle in Naundorf kommt wieder nicht voran Auf die Frage des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hatte Umweltminister Aeikens am letzten Freitag in der Landtagssitzung Stellung zu der noch immer ausstehenden Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Dort erklärte er, dass die Beräumung der ca. … Weiterlesen
Am späten Mittwochabend, den 29. April 2015, fand während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments eine Aussprache zur öffentlichen Entwicklungsfinanzierung statt. Seit 2005 haben sich die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bis 2015 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für öffentliche Entwicklungsfinanzierung bereitzustellen. Im Jahr 2013 haben nur vier Mitgliedstaaten das 0,7-Prozent-Ziel erfüllt, darunter Großbritannien … Weiterlesen
Ausgabe 04/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 04/2015) als pdf-Datei herunterladen
Während der Landtagsitzung im April 2015 wurden die Unterschriften von Rita Mittendorf (MdL) und Ralf Geisthardt (MdL) an den Verkehrsminister Thomas Webel übergeben.
Im Rahmen meiner Frühjahrs-Vorlese-Tour besuchte ich wieder die Stadtbibliothek in Wolmirstedt. Drei-und Vierjährige Knirpse aus der Kita „Storchennest“ waren gekommen, um sich von mir etwas vorlesen zu lassen. Nachdem ich bereits Kindern der Parallelgruppe im Februar an gleicher Stelle die Geschichte von der „Motzkuh“ vorgelesen hatte, warteten nun die „blöde … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke, der SPD-Kreisvorsitzende Arne Lietz und Thomas Merten, SPD-Ortsvereinsvorsitzender der Lutherstadt Wittenberg, fordern die Kreisverwaltung auf, eine offenere Willkommenskultur in unserer Region zu leben und eine öffentliche Vernetzung zwischen den relevanten Institutionen zu fördern. Im Landkreis könnte beispielsweise ein „Runder Tisch“ dazu entstehen, der Verwaltung, Institutionen, Vereine, … Weiterlesen
Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg preisbereinigt um 0,4 Prozent und liegt damit sowohl unter dem bundesweiten Schnitt von 1,6 Prozent als und auch unter dem Durchschnitt der fünf neuen Länder (1,4 Prozent). Der Wirtschaftsminister erklärte … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel ruft zur Teilnahme an dem landesweiten Projekt „Vielfalt hat Methode“ auf. Im Rahmen dieses Projektaufrufs sollen Lernprojekte zwischen Migrantenorganisationen und Schulen oder Kitas angeregt werden. Gesucht werden 20 Lernprojekte, die mit 500 € unterstützt werden. Hierzu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel: „Das Projekt hat das Ziel, … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Lutherstadt Wittenberg und der Internationale Bund eröffneten heute unter Beisein von ca. dreißig interessierten Bürgerinnen und Bürgern, das erste „Urban Gardening“-Projekt der Lutherstadt Wittenberg. Die ersten drei Beete wurden unter Mitwirkung von Teilnehmern des Familliencafés des Vereins Reso-Witt und des Bürgertreffs des Internationalen Bundes, vor der Straße der … Weiterlesen
Sozialdemokraten wie Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt begrüßen die neue Gemeinsamkeit:“Das Parlament geht mit dieser überparteilichen Einigung auf eine Quotenregelung einen Schritt in eine neue Richtung“, lobt er. Zuhause in seinem Wahlkreis bemüht sich der SPD Parlamentarier, das Bewusstsein der Bürger für die Nöte von Flüchtlingen zu öffnen und die „Willkommenskultur“ … Weiterlesen