Erben: Sachsen-Anhalt muss Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Am heutigen Dienstag hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht 2014 vorgelegt. In diesem Zusammenhang fordert Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erneut, dass in Sachsen-Anhalt der Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern gesetzlich geregelt wird. Dieser sei bislang keiner externen Kontrolle … Weiterlesen
Das Land Sachsen-Anhalt hat erneut Finanzhilfen für einen Landkreis und 5 Städte zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 6 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. An der Auszahlung partizipiert auch die Stadt Quedlinburg, für die das Land einen Tilgungszuschuss … Weiterlesen
Erben: Städte und Verbandsgemeinden können Millionen investieren Heute trafen sich im Teucherner Rathaus Vertreter der Städte und Verbandsgemeinden mit dem Weißenfelser Landtagsabgeordenten Rüdiger Erben um Inhalt und Möglichkeiten des Programms STARK V für finanzschwache Kommunen im Burgenlandkreis zu erörtern. Aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen erhält Sachsen-Anhalt 111 … Weiterlesen
STARK V Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder … Weiterlesen
Am heutigen Montagvormittag habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Andreas Steppuhn (Landesvorsitzender der Tafeln e.V. Sachsen-Anhalt) das Soziale Zentrum in Wanzleben-Börde besucht. In einem Gespräch mit der Leiterin Margitta Falkenberg, Abteilungsleiter des DRK Wanzleben Stephan Dill, Geschäftsführer des DRK Wanzleben Guido Fellgiebel und der Mitarbeiterin des Sozialen Zentrums Birgit Kaczenski … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2015 (pdf-Datei, 1,59 MB) Thema: Reform des BND-Gesetzes nötig, Unterstützung für Calbenser Kanuten, Ausgemusterte Behörden-Möbel nutzen Stadtverwaltung Calbe, Gedenken an Magnus Hirschfeld
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für eine Nachbetreuung von ehemaligen Langzeitarbeitslosen durch die Jobcenter ausdrücklich begrüßt. Diese Aufgabenerweiterung ist überfällig und sehr sinnvoll. Gerade das erste Jahr der Arbeitsaufnahme ist für viele Menschen entscheidend ob es zu einer Beschäftigungsperspektive auf Dauer … Weiterlesen
Ausgabe 05/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 05/2015) als pdf-Datei herunterladen
Der Vorsitzende Ronald Brachmann und sein Stellvertreter Kurt Neumann waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim Sommerfest des Kreisverbandes Harz – Bündnis 90/Die Grünen. Dort wurden sie von den beiden Vorsitzendinnen Jennifer Breuste und Susan Sziborra-Seidlitz herzlich begrüßt.
“Im Moment kommt vieles auf einmal”, sagt Eckhardt Stein, der sich kaum vor Aufgaben retten kann. Der Leiter der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber des Landes Sachsen-Anhalt (Zast) muss seit einem Jahr nicht nur mit seinen Mitarbeitern den verstärkten Andrang von Asylbewerbern bewältigen. Auch eine Umgestaltung des Innenhofes und die Erweiterung … Weiterlesen
Legenden erzählen, dass im 11. Jh., frühestens 1011, der Halberstädter Bischof einen vornehmen Kriegsgefangenen im Ströbecker Wartturm festsetzen ließ. Die Bauern, die ihn bewachten, behandelten ihn gut und er lehrte sie das Schachspiel. Seither wurde das spiel von Generation zu Generation weitergegeben bis in unserer Tage Die erste schriftliche Erwähnung … Weiterlesen
Mitglieder des SPD Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion besuchten in dieser Woche die Zast (Zentrale Anlaufstelle für Asylsuchende) in Halberstadt. Eckhard Stein, der Leiter der Zast, erläuterte von dem Hintergrund der ständig steigengen Asylsuchenden den gegenwärtigen Stand und und die geplanten Maßnahmen. Es werden 2 Etagen des mittleren Gebäudes renoviert, so … Weiterlesen
Danksagung an Marsberger Schule für Hochwasserspende vor dem Rathaus Barby. V.l.n.r.: Marsberger Schüler Laura Siedhoff, Tom Garbes, Lutz Hund, Hannah Fahle, Leherin Annette Gerstmann, Nestwärme-Geschäftsführer Remo Kannegießer, Nestwärme-Vorsitzender Willi Kempa, SPD-Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka, Leherin Ricarda Peine, Bürgermeister Jens Strube Als vor genau zwei Jahren die Bilder des verheerenden Hochwassers an … Weiterlesen
Das Thema Berufsausbildung aber auch Berufsorientierung ist mit ein zentrales Thema der SPD im Landkreis. Dazu traf sich der SPD-Vorstand vor Ort in den Berufsschulen Oschersleben, um sich ein Bild und einen aktuellen Eindruck zu verschaffen. Alle Anwesenden waren schon beeindruckt wie sich die 1997 erbaute Berufsschule präsentierte. Alles erstrahlt … Weiterlesen
Als die Saale im Juni 2013 über ihre Ufer trat, wurde auch Calbes gesamter Heger-Sportkomplex überflutet. Bürgermeister Sven Hause, ebenfalls Vorsitzender der Turn- und Sportgemeinschaft (TSG) Calbe, schätzt den Schaden auf rund 1,6 Millionen Euro. Auch das Sportlerheim stand unter Wasser – ein Schock für die Fußballer. Vereinsinventar wurde weggespült. … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in der heutigen Bundestagsdebatte um die Auswirkungen des von seinem Haus vorgeschlagenen “Nationalen Klimabeitrages für ältere Kraftwerke” Bewegung signalisiert. Danach und nach Aussagen seines Hauses soll der Plan zur Klimaabgabe überarbeitet und nach Alternativen gesucht werden, um einen erneuten Strukturbruch in den Braunkohleregionen und damit den … Weiterlesen