Sachsen-Anhalt erhält aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen 111 Mio. Euro. Ziel des Förderprogramms des Bundes ist, dass auch finanzschwache Kommunen erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund allen Bundesländern insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das … Weiterlesen →
Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder das Land … Weiterlesen
Unsere Neuanträge und Anfragen: Neue Fläche für Volleyballfeld (Antrag A0051/15) Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings (Antrag A0057/15) Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0046/15) Festungsanlage Maybachstraße (Antrag A0061/15) Neuauflage des Wegweisers für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Interfraktioneller Antrag A0059/15) Sensibilisierung für Kinder mit Wahrnehmungsstörungen … Weiterlesen
Für die Mitglieder der Bergwacht-Gruppen im Harzkreis hat kommunikativ ein neues Zeitalter begonnen: Seit Montag verfügen sie über Digitalfunkgeräte. Damit sind die Bergretter als Teil des Rettungsdienstes nun wieder im modernen Funksystem der Rettungskräfte integriert. Klein, handlich und – glaubt man den Technikern – ihren analogen Vorgänger um Längen überlegen: … Weiterlesen
SPD-Fraktion lehnt Vorlage von Landrat Ulrich ab Erben: Verleihung des Ehrenbürgerrechts soll Privileg der Städte und Gemeinden im Burgenlandkreis bleiben In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses hat der Landrat den Entwurf einer „Satzung des Burgenlandkreises über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten“ zur Abstimmung gestellt. Die Satzung sieht u.a. vor, dass der … Weiterlesen
Durch ein deutsch-polnisches Abkommen können Polinnen und Polen, die in Ghettos der Nationalsozialisten unter unmenschlichen Bedingungen gearbeitet haben, ab Juni diesen Jahres Ghetto-Renten beantragen und erhalten. Das war bislang nicht möglich. Damit können jetzt auch in Polen lebende ehemalige Ghettobeschäftige deutsche Rentenleistungen für die Arbeit erhalten, die sie in einem … Weiterlesen
Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel wird der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Staatssekretär a.D., Rüdiger Erben, am Mittwoch, den 13.05.2015 in Sangerhausen erwartet. Hampel und Erben wollen gemeinsam die Leitstelle der Feuerwehr des Landkreises besuchen und sich über die aktuelle Situation bei der Einführung des Digitalfunks informieren. Im … Weiterlesen
Neben leckeren Grillwürstchen, den “Buddeletten” für den “guten Zweck” und dem selbstgebackenen Kuchen gab es Kinderschmink- und -Bastelspaß und natürlich wie jedes Jahr viele gute Gespräche am Rande. Danke auf diesem Weg an alle fleißigen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern! Als neues Mitglied in unserem Ortsverein konnte ich Prof. Martin Kütz, … Weiterlesen
Neben leckeren Grillwürstchen, den “Buddeletten” für den “guten Zweck” und dem selbstgebackenen Kuchen gab es Kinderschmink- und -Bastelspaß und natürlich wie jedes Jahr viele gute Gespräche am Rande. Danke auf diesem Weg an alle fleißigen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern! Als neues Mitglied in unserem Ortsverein konnte ich Prof. Martin Kütz, … Weiterlesen
Das EINE WELT Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V. nimmt das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 zum Anlass, um über entwicklungspolitische Anliegen im EU-Kontext zu informieren und Veranstaltungen und Aktionen durchzuführen. Die am 13.05.2015 in Magdeburg stattfindene Podiumsdiskussion ist die Kickoff-Veranstaltung für den Aktionszeitraum. 15.00 – 15.15 Uhr – Begrüßung Rainer Robra, Leiter … Weiterlesen
Der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland als einen historischen Erfolg von Gewerkschaften und Sozialdemokraten bezeichnet. Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, sagte auf der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Landeshauptstadt Magdeburg, die Einführung des Mindestlohnes … Weiterlesen
Für den Oscherslebener Ortsverein soll es Tradition werden, den 1. Mai gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Freibad in der Breitscheidtstraße zu feiern. Wie schon im letzten Jahr, war der 1. Mai wieder ein voller Erfolg und etwa 500 Gäste konnten bei guter Laune und angenehmen Wetter begrüßt werden. … Weiterlesen
Für den Oscherslebener Ortsverein soll es Tradition werden, den 1. Mai gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Freibad in der Breitscheidtstraße zu feiern. Wie schon im letzten Jahr, war der 1. Mai wieder ein voller Erfolg und etwa 500 Gäste konnten bei guter Laune und angenehmen Wetter begrüßt werden. … Weiterlesen
Friedrichsbrunn. Der Grundschulstandort in Friedrichsbrunn erhält eine Bestandsgarantie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/17. Dieses wird den Verantwortlichen vor Ort jetzt schriftlich vom Landesschulamt mitgeteilt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach einem nochmaligen Gespräch mit dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt Stephan Dorgerloh. Andreas Steppuhn hatte sich gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen … Weiterlesen
Friedrichsbrunn. Der Grundschulstandort in Friedrichsbrunn erhält eine Bestandsgarantie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/17. Dieses wird den Verantwortlichen vor Ort jetzt schriftlich vom Landesschulamt mitgeteilt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach einem nochmaligen Gespräch mit dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt Stephan Dorgerloh. Andreas Steppuhn hatte sich gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen … Weiterlesen
Mit zahlreichen Mitgliedern aus Ortsverein und Kreisverband, darunter Landtagskandidat Dirk Böhme und Europaabgeordneter Arne Lietz, wurden am Wochenende in der Lutherstadt Wittenberg und im Landkreis verschiedene Infostände veranstaltet. Zudem nahm der Ortsverein bereits zum dritten Mal mit einer Staffel am Wittenberger Nachtlauf teil. Vielen Dank an alle Interessierten für die … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, Liebe Damen und Herren, der AfA-Bundesvorstand hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Thema “Ãœberblick über die Tariflandschaft und Tarifbindung und über die Tarifpolitik der Berufs-und Spartengewerkschaften” befasst. Hierzu gibt es von der Hans-Böckler-Stiftung ein statistisches Taschenbuch zur Tarifpolitik. Welches sehr interessant ist, und … Weiterlesen
“Demokratie kann nur dann leben, wenn möglichst viele mitmachen…” treffende Worte, die einer der Gründerväter der SDP in der DDR und der spätere Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Willi Polte heute Abend auf der Veranstaltung zum 25jährigen Bestehen der SPD Ortsvereine Schönebeck und Elbe-Saale fand. Mit seinen wertvollen Erinnerungen und liebevoll aufbereiteten … Weiterlesen