Mormann: Richtlinie zur Förderung der ego.-Piloten kommt

Magdeburg, 07.Mai 2015Fachgespräch zum Ego.-Pilotennetzwerk Heute fand im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft ein Fachgespräch mit Vertretern der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und dem Geschäftsführer des Innovations- und Gründerzentrums BIC Altmark, Thomas Barniske, als Vertreter der Träger der ego.-Piloten statt. Seit dem 1.1.2015 gibt es keine gültige Förderungsgrundlage zur Finanzierung der Arbeit … Weiterlesen

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Gedankenaustausch mit tschechischen Politikern

Auf Einladung der BVIK war eine hochrangige tschechische Delegation der Region Vysocina und der Stadt Trebíc im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg zu Gast. Anlass war u.a. der zweite Jugendaustausch der Musikschule aus Trebíc (Tschechien) im Altkreis Köthen und Wittenberg. Zu den Delegierten gehörten: Regionalrat (Landesminister) Ing. Martin Hysky (Mitglied des … Weiterlesen

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05.06.2015 – Zeit für Europa – Bürgersprechstunde mit Arne Lietz SPD-Europaabgeordneter

Bürgersprechstunde in Magdeburg Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt bietet am Freitag, den 5. Juni 2015, 14:30 – 15:30 Uhr wieder seine Bürgersprechstunde im Europabüro im Ernst-Reuter-Haus (Bürgelstraße 1, 39104 Magdeburg) an. Arne Lietz steht Bürgerinnen und Bürgern für alle Anliegen und Fragen rund um Europa zur Verfügung, informiert über seine … Weiterlesen

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Baustopp am Gimritzer Damm

SPD-Landtagsabgeordneter Felke für schnellst möglichen Weiterbau Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist ernüchternd und wird zwangsläufig zu weiteren Verzögerungen führen. Währenddessen bleibt nur die Hoffnung, dass Halle von einem Hochwasser verschont bleiben möge. Um so schnell wie möglich zu einem sicheren Deich zu kommen, sollten sich alle Zuständigen auf Landesebene – … Weiterlesen

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Deutscher Kulturförderpreis 2015

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Deutschen Kulturförderpreis 2015. Das vielseitige Kulturengagement von Unternehmen spielt eine wichtige Rolle für die Kulturstandorte im Harz. Um Unternehmen in ihrem Engagement zu bestärken und andere zur Nachahmung anzuregen, vergibt der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft seit 2006 gemeinsam mit seinen Partnern Süddeutsche … Weiterlesen

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Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ läuft an

Das Bundesarbeitsministerium hat das neue Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gestartet. Damit sollen bundesweit 10.000 Arbeitsplätze für langzeitarbeits-lose Menschen für die Dauer von drei Jahren gefördert werden. Das Fördervolumen beträgt 450 Millionen Euro. Alle Jobcenter haben jetzt die Möglichkeit, Projekte einzu-reichen, um dieses Programm zu nutzen. Die Konzepte müssen bis … Weiterlesen

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Barrieren abbauen – Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglichen

Am „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“, am 5. Mai 2015, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer die engagierten Mitglieder der AG „Selbst Aktiv“ vor dem Brandenburger Tor unterstützt. „Ich möchte mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben“, erklärte … Weiterlesen

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Barrieren abbauen – Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung

Am „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“, am 5. Mai 2015, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer die engagierten Mitglieder der AG „Selbst Aktiv“ vor dem Brandenburger Tor unterstützt. „Ich möchte mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben“, erklärte … Weiterlesen

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Wirtschaftsjunior aus der Altmark zu Gast im Deutschen Bundestag

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer hat der Jungunternehmer und Wirtschaftsjunior Dirk Andres aus Stendal einen Einblick in das politische Berlin bekommen. Vom 4. bis 8. Mai 2015 nahm er an dem Projekt „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil. In diesem Rahmen besuchte er Seminare, Diskussionsrunden und Fraktionssitzungen. „Ich setze mich … Weiterlesen

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Das sind Angriffe auf die Demokratie!

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde hat die Übergriffe gegen Wahlkreisbüros in Bitterfeld-Wolfen scharf verurteilt und ihre Solidarität mit den betroffenen Abgeordneten von Linke und Grünen bekundet. „Wer demokratisch gewählte Abgeordnete bedroht und einschüchtern will, greift die Demokratie selbst an“, erklärte Budde. „Solche Angriffe können uns nicht kalt lassen.“ Sie sei sehr … Weiterlesen

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Das sind Angriffe auf die Demokratie!

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde hat die Übergriffe gegen Wahlkreisbüros in Bitterfeld-Wolfen scharf verurteilt und ihre Solidarität mit den betroffenen Abgeordneten von Linke und Grünen bekundet. „Wer demokratisch gewählte Abgeordnete bedroht und einschüchtern will, greift die Demokratie selbst an“, erklärte Budde. „Solche Angriffe können uns nicht kalt lassen.“ Sie sei sehr … Weiterlesen

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Für eine moderne und soziale Wohnungspolitik

Das kommunale Wohnungseigentum der Stadt Halle ist ein hohes Gut. Oftmals hat es sich als wirksamer Hebel erwiesen, um städtebauliche Entwicklungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Im Stadtgebiet sind die Logos von HWG und GWG beinahe allgegenwärtig. Ihr Engagement erstreckt sich nicht nur auf den Wohnungsmarkt, sondern auf … Weiterlesen

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18.05.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Norbert Neuser: “Versprechen gehören eingehalten”

Entwicklungspolitiker erinnern EU-Mitgliedstaaten an finanzielle Zusagen bis 2015 Schluss mit Lippenbekenntnissen und Hinhaltetaktik der EU-Mitgliedstaaten: “Haltet euch endlich an euer Versprechen und setzt das 0,7 Prozent-Ziel um”, fordern Norbert Neuser und Arne Lietz. Die SPD-Entwicklungspolitiker im Europaparlament äußern sich anlässlich eines Berichtes zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit, der am Dienstag in … Weiterlesen

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Ortsverein verurteilt Anschläge auf Abgeordnetenbüros

Die SPD Bitterfeld-Wolfen verurteilt den neuerlichen Anschlag auf die Abgeordnetenbüros der Linken und der Grünen! Extremismus und Gewalt haben in einer Gesellschaft im allgemeinen und in der politischen Auseinandersetzung im speziellen nichts zu suchen. Wer sich dieser feigen Methoden bedient hat offensichtlich nicht die Fähigkeit und den Willen inhaltlich zu … Weiterlesen

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Was wird aus der Schurre?

Fünf Jahre ist es mittlerweile her, dass der Wanderweg in Thale nach einem Steinschlag gesperrt ist – und seitdem ist viel kaputtgegangen. SPD-Politiker machen bei einem Termin vor Ort ein Versprechen. Mammut-Aufgabe: Unter anderem dieser riesige Brocken versperrt die Schurre. Die SPD mit Ronald Brachmann (auf dem Felsen) an der … Weiterlesen

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Einführung des Digitalfunks

In Mansfeld-Südharz können auch Feuerwehren und Rettungsdienst in bester Qualität digital funken, doch Thüringen muss endlich nachziehen In dieser Woche informierten sich die Sangerhäuser Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Kreisleitstelle des Landkreises Mansfeld-Südharz in Sangerhausen über den Stand der Integration von Feuerwehr, Rettungsdienst … Weiterlesen

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Vorschläge für den Goethepark

Ortsverein reicht Ideen und Vorschläge weiter Morgen, einen Tag nach Himmelfahrt, haben die meisten wohl einen sogenannten Brückentag. Auch der Kern der Stadtverwaltung. Doch morgen am 15. Mai ist auch der Stichtag zur Einreichung von Vorschlägen zur Gestaltung des Goetheparks. Nachdem die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht und der Stadtrat … Weiterlesen

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Braune Socken endlich in Sandalen getragen, der AFD Landesverband Sachsen-Anhalt positioniert sich klar Rechts

Ein Kommentar von Lukas Salzbrunn Gestern äußerte sich André Poggenburg zu Profilierung der „Alternative für Deutschland“ in Sachsen-Anhalt. Er sieht sie „deutlich einen Schritt rechts der CDU“ und spricht damit klar  aus, was seiner Partei seit ihrer Gründung vorgeworfen wird. Aus den Pseudoliberalen, die  nicht in das Schema der etablierten … Weiterlesen

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Bürgerbefragung zum Bahnlärm

Noch bis zum31. Mai 2015 können Bürgerinnen und Bürger, die vom Bahnlärm betroffen sind, dem Eisenbahn-Bundesamt ihre Situation über das Internet mitteilen: http://www.laermaktionsplanung-schiene.de Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Rahmen der sogenannten Lärmaktionsplanung. Diese dient der längerfristigen Reduzierung der Lärmbelastung und basiert auf europäischem Recht. Die bislang äußerst geringe Beteiligung zeigt, dass … Weiterlesen

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