Jusos kritisieren Güssau und Kühnel in der Stendaler Wahlaffäre

Im Zuge der Affäre um Stimmfälschungen bei der Kommunalwahl 2014 fordern die Jusos Sachsen-Anhalt, dass alle Beteiligten die notwendigen Konsequenzen ziehen. „Wir sind der Meinung, dass insbesondere Holger Gebhardt seine Rolle in dem Skandal hinterfragen muss und gegebenenfalls die notwendigen Konsequenzen ziehen sollte. Die Aussage des CDU-Kreisvorsitzenden Wolfgang Kühnel, dass … Weiterlesen

0
Reform des Verfassungsschutzes

Erben: Sachsen-Anhalt muss dem Beispiel des Bundes und der anderen Länder folgen und den Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Der Einsatz  von V-Leuten und verdeckten Ermittlern beim Verfassungsschutz soll nach einem heute erschienenen Bericht des Nachrichtenmagazin FOCUS erstmals auf Bundesebene gesetzlich geregelt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe  einen … Weiterlesen

0
Einheitsgemeinde Südharz erhält Finanzhilfe vom Land

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert darüber, dass die Einheitsgemeinde Südharz vom Land Sachsen-Anhalt Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm des Landes erhält. So bekommt die Einheitsgemeinde einen sofortigen Tilgungszuschuss von 152.592,15 EURO und wird um Altfehlbeträge in Höhe von 508.640,50 EURO entlastet. Mit dem neuen STARK  II-Darlehen wird zugleich ein zinsgünstiger … Weiterlesen

0
Einheitsgemeinde Südharz erhält Finanzhilfe vom Land

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert darüber, dass die Einheitsgemeinde Südharz vom Land Sachsen-Anhalt Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm des Landes erhält. So bekommt die Einheitsgemeinde einen sofortigen Tilgungszuschuss von 152.592,15 EURO und wird um Altfehlbeträge in Höhe von 508.640,50 EURO entlastet. Mit dem neuen STARK  II-Darlehen wird zugleich ein zinsgünstiger … Weiterlesen

0
Scharfe Schüsse gegen die CDU

Ronald Brachmann wurde am Sonnabend in Halberstadt erwartungsgemäß als Chef der Kreis-SPD im Amt bestätigt. Auch die weiteren Vorstandswahlen verliefen ohne Überraschungen: Die Kandidaten kamen ohne Blessuren durch. Halberstadt l Spannender als die Neubesetzung des Kreisvorstands waren da eher die leisen Zwischentöne, die in den Reden anklangen – und die … Weiterlesen

0
Wenn Bürger plötzlich reisen dürfen

Es war der Satz des Jahrhunderts. “Bürger, Sie dürfen reisen”, sagte der Grenzoffizier – und dann stand Bürger Dr. Jürgen Otto im noch wenige Stunden zuvor auf einem fremden Planeten liegenden West-Berlin. “Wo warst du am 9. November 1989?”, dieses derzeit besonders beliebte Gesellschaftsspiel spielte auch die Halberstädter SPD an … Weiterlesen

0
SPD-Fraktion berät Kreishaushalt 2015

Erben: Haushaltslage des Burgenlandkreises hat sich deutlich verschlechtert und es sind noch viele Fragen offen An diesem Wochenende traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes in Weißenfels. Anfang des Monats hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2015 vorgelegt. Während der sog. Ergebnisplan in den … Weiterlesen

0
Als die Panzer schwiegen, war die Friedliche Revolution gewonnen und öffneten sich die Schlagbäume

Der 9. November wird auch als Schicksalstag der deutschen Geschichte bezeichnet. Das ist wenig verwunderlich, fallen doch die Novemberrevolution, der Hitlerputsch, die Reichspogromnacht und die Öffnung der Mauer auf dieses geschichtsträchtige Datum. Dabei avancierte gerade das letzte Ereignis zum Glückstag der Deutschen, war er doch der Anfang vom Ende der … Weiterlesen

0
Quedlinburg bekommt neue Finanzhilfen

Die Stadt Quedlinburg bekommt vom Land Sachsen-Anhalt neue Finanzhilfen. Darüber informierte der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn jetzt Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht. Im Rahmen des Stark-II-Programms für Kommunen erhält die Stadt Quedlinburg für ein abzulösendes Darlehen in Höhe von 409.715,00 Euro ein Stark-II-Darlehen in Höhe von 286.800,50 Euro sowie einen sofortigen … Weiterlesen

0
Jugendhilfeausschuss des Saalekreises wählt neuen Vorsitz

In seiner ersten ordentlichen Sitzung nach der Kreistagswahl Saalekreis und der Konstituierung des Kreistages wählte der Jugendhilfeausschuss am Mittwoch. dem 15.10.2014, seinen neuen Vorsitz. Mit großer Mehrheit wurde die bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Dr. Verena Späthe, im Amt bestätigt. Zum Stellvertreter wurde wieder Frank Bujak (CDU) gewählt.

0
„25 Jahre Sozialdemokratie im Harz“, Kreisparteitag

Zu einer Veranstaltung „25 Jahre Sozialdemokratie im Harz“ lädt der SPD-Kreisverband für Sonnabend, 8. November, um 9.30 Uhr in das Gasthaus Spiegelsberge, Spiegelsberge 5, in Halberstadt ein. Es sollen dabei Akteure der ersten Stunde gewürdigt werden. Rüdiger Fikentscher, erster und langjähriger Lan- desvorsitzender der Partei in Sachsen-Anhalt, wird an die … Weiterlesen

0
Gute Nachricht für Burger Unterkirche St. Nicolai

Heute gab der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen seiner abschließenden Haushaltsberatungen die Mittel für das Denkmalschutzsonderprogramm V frei. „Darüber kann sich auch die Stadt Burg und deren Kirchengemeinde Sankt Nicolai freuen“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff. Burg erhält die beantragten Fördergelder in Höhe von 70.000 Euro für die weitere … Weiterlesen

0
Tag der Grenzöffnung: KV Harz wandert zum Grenzdenkmal

Am 11. November 1989 wurde bei Stapelburg die Grenze geöffnet und ein provisorischer Grenzübergang über die Ecker eingerichtet. Damals machten sich Sozialdemokraten aus Ost und West auf den Weg, die Grenze zu überwinden. Wir wollen uns am 11. November um 16 Uhr an der Harzlandhalle in Ilsenburg treffen, um von … Weiterlesen

0
Erfolgreiche Veranstaltung der ASF

Foto: Tomasz WisniewskiSeit Alice Schwarzers „Appell gegen Prostitution“ diskutiert Deutschland wieder kontrovers über Prostitution und Menschenhandel. Leider werden beide dabei häufig gleichgesetzt. Von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung spricht man, wenn die Betroffenen durch Gewalt, Täuschung, Erpressung oder unter falschen Versprechungen in die Prostitution getrieben werden, von Prostitution, wenn sich die … Weiterlesen

0
Andreas Steppuhn informiert sich vor Ort über Schulsituation und Schülerbeförderung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird sich am Freitag in Ditfurt und Friedrichsbrunn über die aktuelle Schulsituation und die Schülerbeförderung informieren. „Die Schulentwicklungsplanung und die Probleme bei der Schülerbeförderung standen in den letzten Monaten stark in der Kritik“, stellt Steppuhn fest. „Dies ist für mich Anlass, vor Ort das Gespräch zu … Weiterlesen

0
1 431 432 433 434 435 436 437 853