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In der letzten Nacht ist Dr. Uwe Küster, unser ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Magdeburg, im Alter von nur 69 Jahren verstorben. Unser Beileid und Mitgefühl gilt seiner Familie.          

Heute hat der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung beschlossen, die Zuwendung für die Frauenhäuser, deren ambulante Beratungsstellen, der Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt, der Interventionsstellen und Frauenzentren im Land um 148.200 Euro für das Jahr 2015 und 160.800 Euro für das Jahr 2016 zu erhöhen. Dazu erklärt Nadine Hampel, … Weiterlesen

Jens Rösler Falko GrubeDer Oberbürgermeister hat öffentlich die Pläne vorgestellt, den Blauen Bock abzureißen und an gleicher Stelle den Sitz der SWM zu errichten. Die SPD in Magdeburg begrüßte die Pläne ausdrücklich. Dazu erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es ist ein Erfolg, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, für … Weiterlesen

Christa Grimme In seiner jüngsten Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss des Harzer Kreistages Geld für die Jugendarbeit in der Stadt Blankenburg und den Ortsteilen beschlossen. Wie Christa Grimme (SPD) mitteilt, sind an Sachkosten für die Jugendclubs in den Orten Derenburg, Timmenrode, Wienrode, Hüttenrode, Börnecke jeweils 500 Euro bestätigt worden. Das Jugendzentrum … Weiterlesen

Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen

Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen

Koalitionspartner CDU fällt zurück in alte Muster „Wir Jusos Sachsen-Anhalt lehnen die Forderung von Minister Hartmut Möllring Studiengebühren zur Finanzierung der Hochschulen einzuführen entschieden ab. Derartige Gebühren stehen konträr zu unseren Vorstellungen von einer gerechten Bildungslandschaft und lassen sich nicht mit unseren Vorstellungen von Sozial- und Gesellschaftspolitik vereinbaren“, stellt die … Weiterlesen

Am 5. September versammelten sich der Juso-Landesausschuss und der Juso-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Sitzung im Magdeburger Ernst Reuter-Haus, der  Parteizentrale des SPD-Landesverbandes. Neben der Wahl des Vorsitzes des Landesausschusses standen auch die einzelnen Wahlen der KoordinatorInnen der vier Juso-Landesarbeitskreise (LAKs) auf der Tagesordnung der rund 30 anwesenden JungsozialistInnen. … Weiterlesen

„BAföG-Millionen“ des Bundes müssen in die Ausfinanzierung der bestehenden Studienplätze fließen und dürfen nicht in der Konsolidierung versickern. Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern von der Landesregierung und dem Landtag, dass die Entlastung des Landeshaushaltes durch die Bundesübernahme der BAFöG-Mittel der Sicherung der Studienplätze im Land zugutekommt: „Die hier frei werdenden Mittel … Weiterlesen

Halberstädter Tageblatt vom 4.10.2014 Denkmal für die friedliche Revolution wird am 25. Oktober eingeweiht Von Jörg Endries Halberstadt 850 Kilogramm schwer, neun Meter hoch: Der Denkort Martini hat den Sprung vom Reißbrett in die Realität geschafft. Halberstadt bekommt ein Denkmal, das an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und an … Weiterlesen

SPD-Fraktion lehnt Übernahme der Bahnstrecke Weißenfels-Zeitz durch den Burgenlandkreis ab Erben: Landkreis hat genug eigene Probleme  In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung stellt Landrat Ulrich (CDU) Überlegungen an, die Bahnstrecke Weißenfels-Zeitz in Regie des Burgenlandkreises betreiben zu wollen, wenn Verkehrsminister Webel (CDU) diese Strecke aus finanziellen Gründen abbestellen sollte. … Weiterlesen

Felke/Hövelmann: SPD-Fraktion fordert Absage an Streckenschließungen Landesverkehrsminister Webel hat massive Streckenstillegungen im Schienenverkehr angedroht, darunter u.a. die Strecken Bad Schmiedeberg-Wittenberg, Merseburg-Schafstädt und die "Wipperliese" von Klostermansfeld nach Wippra. Grundlage des Zusammenstreichens war nach Angaben des Ministers das Fehlen von jährlich 31 Mio. Euro bei der Nahverkehrsgesellschaft Sachsen-Anhalt (NASA). Dieses Defizit … Weiterlesen