TTIP und CETA – Chance oder Bedrohung?
Ein Informations- und Diskussionsabend der SPD zum Thema Freihandelsabkommen Das Thema ist nicht einfach, aber es ist von großer Bedeutung für wirtschaftliche Entwicklung, Lebensqualität und politische Handlungsfähigkeit in Deutschland – und auch in unserer Region. Was wird unter Freihandelsbedingungen aus unserem Umwelt- und Verbraucherschutz? Welche Risiken birgt TTIP für die … Weiterlesen
Landtagsabgeordneter Ronald Brachmann besucht Hessener Schlossweihnacht
Der Baufortschritt kann sich sehen lassen” – so der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann, der sich beim Besuch der Schlossweihnacht in Hessen über den Stand der Arbeiten am Turm des Hessener Welfenschlosses vom Vereinsvorsitzenden Klaus Bogeslaw informieren ließ.. Derzeit ist der komplette Turm eingerüstet, wobei vornehmlich Zimmer- und Dachdeckerarbeiten durchgeführt werden. Bisher … Weiterlesen
Kampfmittelfund in Aken/Elbe
Erben: Kampfmittelfund in Aken verpflichtet Technisches Polizeiamt zur Amtshilfe Am Samstagnachmittag informierte sich Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aken/Elbe über den dortigen Kampfmittelfund. Die Kameradinnen und Kameraden sind zur Zeit mit der Sicherung von gefährlichen Stoffen … Weiterlesen
Interview von Burkhard Lischka mit der Tageszeitung taz vom 13.11.2014 über die geplante Regelung der Strafverfolgung von V-Leuten des Verfassungsschutzes
taz: Herr Lischka, künftig sollen V-Leute des Verfassungsschutzes einen Freibrief für Straftaten bekommen. Das sehen Pläne des Innenministeriums vor. Macht die SPD das mit? Burkhard Lischka: Es geht nicht um einen Freibrief für V-Leute. Das wäre mit der SPD selbstverständlich nicht zu machen. Eng beschränkte Ausnahmen von der Strafverfolgung bei … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche 11/2014
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 11/2014 (pdf-Datei, 1.44 MB) Themen: Bundeshaushalt 2015 – Ohne neue Schulden, Neuwahl des SPD-Stadtvorstandes, „Bei der Feuerwehr wird der Kaffee kalt“, Hilfe für Kita „Klusweg“
Gutes Signal – Arbeitslosigkeit weiter im einstelligen Bereich
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen- Anhalt Andreas Steppuhn hat die heute aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als höchst positiv bewertet. „Kurz vor dem Winter ist die Arbeitslosenquote weiterhin im einstelligen Bereich. Das macht die Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt im Land deutlich. Es ist gut, dass die Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre … Weiterlesen
Gutes Signal – Arbeitslosigkeit weiter im einstelligen Bereich
Andreas Steppuhn Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen- Anhalt Andreas Steppuhn hat die heute aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als höchst positiv bewertet. „Kurz vor dem Winter ist die Arbeitslosenquote weiterhin im einstelligen Bereich. Das macht die Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt im Land deutlich. Es ist gut, dass die Arbeitsmarktpolitik der … Weiterlesen
"Die Hälfte des Himmels – 99 Frauen & Du"
Am 19. November wurde im Frauenzentrum Wolfen die Ausstellung "Die Hälfte des Himmels – 99 Frauen & Du" von Annette Schiffman eröffnet. Begrüßt wurden die Gäste von Sieglinde Walkow, Sprecherin des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V." und der Kuratorin Annette Schiffmann. Prof. Dr. Angela Kolb hielt das Grußwort. Die Ausstellung … Weiterlesen
Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune
Finanzausschuss schafft Voraussetzung für die Übernahme der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune In seiner heutigen „Bereinigungssitzung“ zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt Änderungen im Einzelplan 07 des Landeshaushaltes 2015/2016 beschlossen. Inhalt dieser Änderungen sind die Kosten für den laufenden Betrieb der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune … Weiterlesen
Peter Gaffert zum OB-Kandidaten gekürt
Am vorigen Freitag wurde Oberbürgermeister Peter Gaffert auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wernigerode zu ihrem Kandidaten für die am 12. April 2015 anstehende Oberbürgermeisterwahl gekürt. „Peter Gaffert erreichte bei der Abstimmung mit 100% Ja-Stimmen ein sensationelles Ergebnis und das uneingeschränkte Vertrauen der SPD-Mitglieder“, informierte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Kevin Müller. „Nahezu in allen … Weiterlesen
