Jusos fordern vollständige Aufklärung in Jahnhallen-Affäre

Rolle von Minister Webel erscheint äußerst bedenklich „Der Fördermittelskandal um die Wolmirstedter Jahn-Halle muss vollständig aufgeklärt werden. Hierbei müssen auch die Verwicklungen des Ministers für Entwicklung und Landwirtschaft, Thomas Webel, durchleuchtet werden. Einen Amtsbonus darf es hierbei keinesfalls geben“, stellt die Juso-Landesvorsitzende, Tina Rosner, im Hinblick auf den Bauskandal fest. … Weiterlesen

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SPD gedenkt der Opfer der NS-Diktatur

Mitglieder und Freunde der SPD-Ortsvereine Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 9. November 2014, dem 76. Jahrestag der Pogromnacht, gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Kranzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte … Weiterlesen

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Harzer Sozialdemokraten gedenken dem  25. Jahrestag der Grenzöffnung in Stapelburg am 11. November 1989

Vor 25 Jahren begann auch eine Partnerschaft der SPD im Harz. Nachdem zwei Tage vorher schon die Grenzen an den bisherigen Grenzübergängen öffneten, war es am 11.11.1989 in Stapelburg soweit, dass die Grenze geöffnet und ein provisorischer Grenzübergang über die Ecker eingerichtet wurde. Damals machten sich Sozialdemokraten aus Ost und … Weiterlesen

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Harzer Sozialdemokraten gedenken dem 25. Jahrestag der Grenzöffnung in Stapelburg am 11. November 1989

Niederlegung eines Blumengebindes durch die Harzer Sozialdemokraten am Grenzdenkmal in Stapelburg Vor 25 Jahren begann auch eine Partnerschaft der SPD im Harz. Nachdem zwei Tage vorher schon die Grenzen an den bisherigen Grenzübergängen öffneten, war es am 11.11.1989 in Stapelburg soweit, dass die Grenze geöffnet und ein provisorischer Grenzübergang über … Weiterlesen

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Oberharzstadt erhält 3,5 Millionen Euro

Bescheid für Liquiditätshilfe überreicht Geldregen zum Jubiläum der Grenzöffnung: Kreischef Ronald Brach- mann, Oberharz-Bürgermeister Frank Damsch, Staatssekretär Jörg Felgner (alle SPD, von links) bei der Übergabe des Förderbescheids für die Liquiditätshilfe in Halberstadt. Halberstadt/Elbingerode (wb/ bfa) ● Mit einer finanziellen Überraschung zumindest für Stadtbürgermeister Frank Damsch (SPD) ist ein Treffen … Weiterlesen

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Hauschild stellt sich vor

Der SPD- Kandidat für die Köthener Oberbürgermeisterwahl 2015, Bernd Hauschild, stellt sich den Bürgerinnen und Bürgern vor und steht zum Gespräch zur Verfügung.[…]

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AWO-Sterntaleraktion 2014

Die Vorbereitungen für unsere traditionelle AWO-Sterntaleraktion sind bereits in vollem Gange. Mit vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und großzügiger Unterstützung durch zahlreiche Spenden wollen wir auch 2014 wieder die Weihnachtswünsche von Kindern erfüllen, die in einer armen Familie leben. Das Prinzip der Aktion ist einfach: In meinem Wahlkreisbüro gehen die … Weiterlesen

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Kreisparteitag – neuer Kreisvorstand gewählt

SPD-Kreisvorstand 2014 Am 8. November wurde in Halberstadt ein neuer Kreisvorstand gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Ronald Brachmann. Ihm zur Seite stehen Tobias Kascha und Kurt Neumann als Stellvertreter, Ralf Ridieger als Schatzmeister und Ute Fahtmann als Schriftführerin. Als Beisitzer wurden gewählt: Elke Stutzkowski, Andreas Steppuhn, Steffen Amerell, Birgit … Weiterlesen

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CETA nachbessern!

Unser Beitrag/Antrag zum Stadtparteitag am 15.11.2014.: Die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie zwischen der EU und Kanada (CETA) könnten zu einer besseren politischen und sozialen Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung beitragen. Die Abkommen könnten Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand sowohl in Europa als auch in Nordamerika beschleunigen. Es … Weiterlesen

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Jusos kritisieren Güssau und Kühnel in der Stendaler Wahlaffäre

Im Zuge der Affäre um Stimmfälschungen bei der Kommunalwahl 2014 fordern die Jusos Sachsen-Anhalt, dass alle Beteiligten die notwendigen Konsequenzen ziehen. „Wir sind der Meinung, dass insbesondere Holger Gebhardt seine Rolle in dem Skandal hinterfragen muss und gegebenenfalls die notwendigen Konsequenzen ziehen sollte. Die Aussage des CDU-Kreisvorsitzenden Wolfgang Kühnel, dass … Weiterlesen

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Reform des Verfassungsschutzes

Erben: Sachsen-Anhalt muss dem Beispiel des Bundes und der anderen Länder folgen und den Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Der Einsatz  von V-Leuten und verdeckten Ermittlern beim Verfassungsschutz soll nach einem heute erschienenen Bericht des Nachrichtenmagazin FOCUS erstmals auf Bundesebene gesetzlich geregelt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe  einen … Weiterlesen

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Einheitsgemeinde Südharz erhält Finanzhilfe vom Land

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert darüber, dass die Einheitsgemeinde Südharz vom Land Sachsen-Anhalt Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm des Landes erhält. So bekommt die Einheitsgemeinde einen sofortigen Tilgungszuschuss von 152.592,15 EURO und wird um Altfehlbeträge in Höhe von 508.640,50 EURO entlastet. Mit dem neuen STARK  II-Darlehen wird zugleich ein zinsgünstiger … Weiterlesen

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Einheitsgemeinde Südharz erhält Finanzhilfe vom Land

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert darüber, dass die Einheitsgemeinde Südharz vom Land Sachsen-Anhalt Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm des Landes erhält. So bekommt die Einheitsgemeinde einen sofortigen Tilgungszuschuss von 152.592,15 EURO und wird um Altfehlbeträge in Höhe von 508.640,50 EURO entlastet. Mit dem neuen STARK  II-Darlehen wird zugleich ein zinsgünstiger … Weiterlesen

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Scharfe Schüsse gegen die CDU

Ronald Brachmann wurde am Sonnabend in Halberstadt erwartungsgemäß als Chef der Kreis-SPD im Amt bestätigt. Auch die weiteren Vorstandswahlen verliefen ohne Überraschungen: Die Kandidaten kamen ohne Blessuren durch. Halberstadt l Spannender als die Neubesetzung des Kreisvorstands waren da eher die leisen Zwischentöne, die in den Reden anklangen – und die … Weiterlesen

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Wenn Bürger plötzlich reisen dürfen

Es war der Satz des Jahrhunderts. “Bürger, Sie dürfen reisen”, sagte der Grenzoffizier – und dann stand Bürger Dr. Jürgen Otto im noch wenige Stunden zuvor auf einem fremden Planeten liegenden West-Berlin. “Wo warst du am 9. November 1989?”, dieses derzeit besonders beliebte Gesellschaftsspiel spielte auch die Halberstädter SPD an … Weiterlesen

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SPD-Fraktion berät Kreishaushalt 2015

Erben: Haushaltslage des Burgenlandkreises hat sich deutlich verschlechtert und es sind noch viele Fragen offen An diesem Wochenende traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zum Entwurf des Kreishaushaltes in Weißenfels. Anfang des Monats hatte Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2015 vorgelegt. Während der sog. Ergebnisplan in den … Weiterlesen

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