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Der gemeinsame SPD-Ortsverein der Städte Ballenstedt und Falkenstein hat einen neuen Vorsitzenden gewählt. Nachfolger der langjährigen Ortsvereinsvorsitzenden Wiebke Neumann, die ihr Amt aus beruflichen Gründen übergibt, wurde der Ballenstedter Kurt Neumann. Als Stadtrat, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender im Harz und aktives Mitglied in zahlreichen Vereinen und Initiativen bringt Kurt Neumann viel Erfahrung … Weiterlesen

An Wochenenden und Feiertagen sollten die Mitarbeiter-Parkplätze der Stadtverwaltung für Besucher der Stadt freigegeben werden. Diesen Vorschlag hat Dennis Golla (SPD) im Stadtrat vorgebracht. Seine Fraktionskollegin Kerstin Hinz hofft außerdem auf eine bürgerfreundlichere Regelung bei Kurzbesuchen, beispielsweise im Bürgerbüro. Sie schlägt ein kostenloses Parken für 30 Minuten vor. Zwar gebe … Weiterlesen

Der Arbeitskreis Rechtsextremismus des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt veranstaltete am Mittwoch, 3. September im Gleimhaus Halberstadt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Folgen des Wegfalls der Urheberrechte an dem Buch Adolf Hitlers „Mein Kampf“ – gefährlich oder lehrreich?“ Mit dem Auslaufen der Urheberrechte des Freistaates Bayern steht dann einem kommerziellen Nachdruck nichts mehr im … Weiterlesen

Unser Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka war auf der letzten Kreisvorstandssitzung zu Gast. Er berichtete von seiner Arbeit und über die Arbeit der Fraktion und SPD Politik. Als größten Erfolg nach einem Jahr Große Koalition wertete er das Mindestlohgesetz. Danach nahm er zu außenpolitischen Themen Stellung wie das Geschen in der Ukraine … Weiterlesen

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Freitagabend in Balgstädt (Verbandsgemeinde Unstruttal). Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wird genauso wie seine Stellvertreter Sabine Kaspereit (Wengelsdorf), Jens Neumann … Weiterlesen

Ortsvereinssitzung des SPD-Ortsvereins Magdeburg-West bei der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf

Was ist neu im Straßenverkehr? Was muss ich beachten? Wie schütze ich mich zu Hause vor Diebstählen und Trickbetrügern? Hier wurde aufgeklärt ![…]

Foto: Uwe Baumgart/Kreisverwaltung Börde 5000 Menschen sterben jedes Jahr in Deutschland, weil Anwesende nicht helfen. Dabei ist Leben retten einfach. Jeder kann es. Wichtigste Maßnahme bei einem Herzstillstand ist die Herzdruckmassage: Mit 112 den Notarzt rufen, dann fest und mindestens 100 Mal pro Minute in der Mitte des Brustkorbs drücken bis … Weiterlesen

“Bekämpfung von Schwarzgastronomie oder Einschränkung der Vereinsarbeit?” – Das neue Gaststättengesetz, welches am 11. Juli vom Landtag beschlossen wurde, stand beim Wernigeröder Montagsgespräch der SPD vorigen Montag zur Diskussion. Dabei stand besonders § 4, der im ursprünglichen Gesetzentwurf den Ausschank von alkoholischen Getränken alleinig an eigene Vereinsmitglieder regelte, im Mittelpunkt … Weiterlesen

  In der heutigen Sitzung hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich im heute beschlossenem Gesetz nicht wieder. „Der heutige Beschluss dieses Gesetzes ist eine … Weiterlesen

Gabriele Lösekrug-MöllerHeute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen … Weiterlesen

Dieter NietanAm 17. September wurde am ehemaligen „ Zum Hofjäger“ in Halle eine Gedenktafel zur Erinnerung an den Parteitag im Jahre 1890 vom Bundesschatzmeister der SPD Dietmar Nietan enthüllt. Dort hatte, von 12. bis 18. Oktober 1890, nach  Außerkrafttreten der Sozialistengesetze, der erste Parteitag im Inland stattgefunden. Auf diesem hatte … Weiterlesen

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Martin Dulig und seinem Team zu einem tollen Wahlkampf, der trotz der schwierigen Bedingungen mit einem Stimmenzuwachs belohnt wurde. Die CDU hat sich einem zugespitzten Wahlkampf entzogen, indem sie den Wahlsonntag auf den letzten … Weiterlesen

Am Ende der ersten Parlamentswoche steht fest, dass der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt als Vollmitglied in dem ‘Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten’ und im ‘Entwicklungsausschuss’ tätig sein wird. “Ich freue mich darüber, dass ich meine langjährigen privaten Erfahrungen und Aktivitäten im Bereich der Internationalen Politik nun in meine politische Arbeit … Weiterlesen

Gute Nachricht für Zembschen: 15.000 € Lotto-Mittel für die Sanierung des Kirchturms Seit heute steht abschließend fest, dass Lotto Sachsen-Anhalt die Sanierung des Kirchturmes in Zembschen mit 15.000 € aus Lotto-Zweckerträgen bezuschusst. Hierzu erklärt der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: „Nach über einem Vierteljahrhundert soll Zembschen sein Wahrzeichen zurückbekommen. Jeder Kirchturm … Weiterlesen

Zu einem geführten Stadtrundgang durch die Quedlinburger Altstadt lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg am Freitag, dem 26. September, seine Seniorinnen und Senioren um 15 Uhr ein. Start und Ziel ist das SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4, wo dann ab 16 Uhr bei Kaffee und Kuchen über aktuelle kommunal- und landespolitische Themen … Weiterlesen

Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns diskutiert. Schlechte Arbeitsbedingungen beeinträchtigen das ganze Leben, umso wichtiger ist es über gute Arbeit zu sprechen und sie gemeinsam voranzubringen. In der Mittagspause sprach … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am Dienstag, dem 23. September, von 16.00 bis 17.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen … Weiterlesen

Freischaffende Künstler und Publizisten werden in Deutschland durch die Künstlersozialkasse (KSK) abgesichert und erhalten dadurch Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Allerdings wissen viele in Vereinen ehrenamtlich Aktive nicht, dass auch Vereine Beiträge an die KSK abführen müssen, wenn sie Künstler unter Vertrag nehmen. Für diejenigen, die sich nicht … Weiterlesen

Der Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrats und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, aus dem Fall „Enercon” auch politische Konsequenzen zu ziehen. Hintergrund ist die Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden, weil er sich für die Rechte von Leiharbeitern eingesetzt hat. Der SPD-Politiker sprach sich dafür aus, die Vergabe … Weiterlesen