Heute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen Rentenversicherung … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks gekämpft. Hierzu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde: “Ich bin … Weiterlesen
Angebote zum Malen, Singen, Basten, Tanzen und zum Umsetzen eigener kreativer Ideen gibt es eigentlich eine ganze Menge bei uns hier im Saalekreis, für Kleine und Große, für Jung und Alt. Jeder, der sich einbringen will, findet irgendwo ein passendes Plätzchen. Wirklich jeder? Menschen, die auf irgendeine Art gehandicapt sind, … Weiterlesen
Zur Diskussion um den Standort des neuen Gymnasiums erklären die SPD-Fraktionsmitglieder im Ausschuss Bildung, Schule, Sport, Christian Hausmann und Günther Kräuter. „Zunächst ist festzustellen, dass wir nach wie vor einen mit Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss zum Standort Lorenzweg haben. Die Stadt ist bemüht, dafür auch alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen bzw. Fördermittel zu … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt muss endlich die Voraussetzungen für die Ausbildung und den Einsatz von Notfallsanitätern schaffen Am heutigen Vormittag besuchte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, die Landesrettungsschule der DRK- und ASB-Landesverbände Sachsen-Anhalt in Halle. Thema der Gespräche war in erster Linie die Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG) … Weiterlesen
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka wird gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V., Ulla Schmidt, jeweils eine Einrichtung der Lebenshilfe Werk Magdeburg gGmbH und der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH besuchen. Auf dem Gelände der Leipziger Straße 8 in Magdeburg befindet sich … Weiterlesen
Ende August 2014 hat der SPD-Ortsverein Merseburg hat turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt, dem 7 Personen angehören. Dr. Verena Späthe wurde erneut einstimmig im Amt der Vorsitzenden bestätigt und steht damit für weitere zwei Jahre an der Spitze der SPD in der Kreisstadt. In ihrem Rechenschaftsbericht wertete Dr. Späthe auch … Weiterlesen
Die Stadt Oberharz habe eine Etappe geschafft, das sei anzuerkennen. Nun gelte es, den Sparkurs fortzusetzen. So lautet das Fazit nach zig Gesprächen von Politikern, Ministern und Feuerwehrleuten. Hilfe vom Land ist in Sicht, der Stadtrat am Zuge. Elbingerode Von großer Sommerpause kann für die Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und … Weiterlesen
Die Stadt Oberharz habe eine Etappe geschafft, das sei anzuerkennen. Nun gelte es, den Sparkurs fortzusetzen. So lautet das Fazit nach zig Gesprächen von Politikern, Ministern und Feuerwehrleuten. Hilfe vom Land ist in Sicht, der Stadtrat am Zuge. Elbingerode Von großer Sommerpause kann für die Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 1. September, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 1. September, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Freitag, dem 29. August, bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn im Rahmen seiner Sommertour eine Bürgersprechstunde in Thale an. Von 15:30 bis 16:30 Uhr ist er gemeinsam mit Thalenser SPD-Stadträten auf dem Rathausplatz anzutreffen und steht dort für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ besucht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am Freitag, dem 29. August, die Kindertagesstätte „Zwergenstübchen“ in Friedrichsbrunn, um sich gemeinsam mit Thalenser Stadträten über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Natürlich kommt der Landespolitiker nicht mit leeren Händen zu … Weiterlesen
Die SPD-Landesgruppe Ost fordert, einen sozialen Arbeitsmarkt einzurichten. Gemeinsam mit Daniela Kolbe habe ich unser Eckpunktepapier heute in einer Pressekonferenz vorgestellt. Nicht nur Ostdeutschland, auch strukturschwache Regionen in ganz Deutschland brauchen einen solchen sozialen Arbeitsmarkt – damit die, die lange arbeitslos sind, wieder am Erwerbsleben und damit am gesellschaftlichen Leben … Weiterlesen
„Steppuhn hört zu“ – das ist das Motto seiner diesjährigen Sommertour „Nah bei den Menschen“ für den Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn. Am Donnerstag, dem 28. August, stehen gleich drei Gesprächsrunden in seinem Terminkalender. Am Vormittag trifft er sich in Weddersleben mit Mitarbeitern der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg und der Neinstedter Anstalten zu … Weiterlesen
Blankenburgs voraussichtlich letzter Polizeichef Hans-Joachim Busse ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Der Kriminalrat, der das Polizeikommissariat seit 2003 leitete, ist seit 1977 im Polizeidienst und verlässt seinen Posten nicht ohne eine gewisse Wehmut, denn die Zukunft seiner Kollegen steht ab Jahresende wohl in den Sternen. Zunächst übernimmt bis zur … Weiterlesen
Die Integration von Menschen mit Handicap und das Thema Inklusion gewinnen in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung. Eine Sozialeinrichtung, deren Angebot speziell auf Blinde und Sehbehinderte ausgerichtet ist, die aber auch anderweitig eingeschränkten Menschen Aktivitäten und Unterkunftsmöglichkeiten bietet, ist das Helmut-Kreutz-Haus in Wernigerode. Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann besuchte am … Weiterlesen