Die Jusos Sachsen-Anhalt kritisieren die SPD-Landtagsfraktion dafür, dass sie den desaströsen Kürzungskurs der Landesregierung an den Hochschulen weiter mitträgt. Die SPD-Fraktion verabschiede sich mit ihrer Zustimmung zur Kürzung des Hochschuletats von ihren eigenen Beschlüssen. „Die aktuellen Entwicklungen sind vollkommen inakzeptabel. Die SPD-Landtagsfraktion verkauft damit eine attraktive Hochschullandschaft für eine schwarze … Weiterlesen
MBC-Fanclub „Alphawölfe“ zeigt Flagge für die Stadt Weißenfels Am heutigen Samstag übergab der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, vor dem Beginn des BBL-Spiels gegen die Brose Baskets aus Bamberg eine Stadtfahne der Stadt Weißenfels an den MBC-Fanclub „Alphawölfe“. Der Fanclub, der sich vor allem um die Organisation der Fahrten der MBC-Fans … Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende wählten die Jusos Harz, die Jugendorganisation der SPD im Landkreis Harz, in Wernigerode einen neuen Kreisvorstand. Der bisherige Juso-Kreisvorsitzende Tobias Kascha, stand nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung. Nach dem Rechenschaftsbericht über die Arbeit des bisherigen Vorstandes der vergangenen zwei Jahre wurde Karsten Barner … Weiterlesen
25 Jahre friedliche Revolution und Gründung der SDP/SPD in Halberstadt Im November 2014 jährt sich zum 25. Mal der Gründungstag der SDP/SPD Halberstadt. Der Ortsverein der Halberstädter Sozialdemokraten lädt aus diesem Grund am Donnerstag, den 06. November 2014, um 19.00 Uhr, herzlich zum SPD-Stammtisch ins „Papermoon“, Bakenstraße 63, Halberstadt, ein. … Weiterlesen
Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann (SPD) teilt mit, dass der Landtag durch Beschlüsse im Verkehrs- und Finanzausschuss den Weg für eine Vereinbarung zwischen Land und der Harzer Schmalspurbahn (HSB) frei gemacht hat, die für eine Verstetigung von Investitionsmitteln sorgt. Durch diese Vereinbarung werden die bisher gezahlten Zuschüsse in Höhe von … Weiterlesen
Das Büro des Landtagsabgeordneten Gerhard Miesterfeldt ist wegen Urlaub bis zum 14. November geschlossen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an das Landtagsbüro in Magdeburg. Gerhard Miesterfeldt Büro des Vizepräsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Tel.: 0391 5601009 Fax: 0391 5601008 E-Mail: Gerhard.Miesterfeldt@spd.lt.sachsen-anhalt.de
SPD Halberstadt lädt zum Stammtisch ein 25 Jahre friedliche Revolution und Gründung der SDP/SPD in Halberstadt Im November 2014 jährt sich zum 25. Mal der Gründungstag der SDP/SPD Halberstadt. Der Ortsverein der Halberstädter Sozialdemokraten lädt aus diesem Grund am Donnerstag, den 06.11.2014, um 19.00 Uhr, herzlich zum SPD-Stammtisch ins „Papermoon“, … Weiterlesen
Ego.-Pilotennetzwerk In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft den Haushaltsentwurf für die Jahre 2015 und 2016 abschließend beraten. In der Sitzung brachten die Koalitionsfraktionen einen Änderungsantrag ein, der die Fortführung des ego.-Pilotennetzwerkes auch über 2014 hinaus sicherstellt. Das ego.-Pilotennetzwerk ist ein Programm der Arbeitsmarktförderung, das Gründungen … Weiterlesen
Investitions- und Marketinggesellschaft Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtags von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Landesregierung in Bezug auf die Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) beschlossen. Mit diesem Änderungsantrag werden die Mittel für 2015 um 365.000 Euro und 2016 um … Weiterlesen
„Wenn Herr Noll erklärt, dass die Bibliothek nicht zugemacht wird, distanziert er sich von dem Vorschlag, den seine Verwaltung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt hat. Oder er kennt seine eigenen Vorschläge nicht mehr.” Mit diesen Worten hat SPD-Stadtratsmitglied Heinz Grimme auf den Volksstimme-Beitrag „Von der Ausleihe zum Lesecafe reagiert, in … Weiterlesen
In der letzten Nacht ist Dr. Uwe Küster, unser ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Magdeburg, im Alter von nur 69 Jahren verstorben. Unser Beileid und Mitgefühl gilt seiner Familie.
Heute hat der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung beschlossen, die Zuwendung für die Frauenhäuser, deren ambulante Beratungsstellen, der Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt, der Interventionsstellen und Frauenzentren im Land um 148.200 Euro für das Jahr 2015 und 160.800 Euro für das Jahr 2016 zu erhöhen. Dazu erklärt Nadine Hampel, … Weiterlesen
Jens Rösler Falko GrubeDer Oberbürgermeister hat öffentlich die Pläne vorgestellt, den Blauen Bock abzureißen und an gleicher Stelle den Sitz der SWM zu errichten. Die SPD in Magdeburg begrüßte die Pläne ausdrücklich. Dazu erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es ist ein Erfolg, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, für … Weiterlesen
Christa Grimme In seiner jüngsten Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss des Harzer Kreistages Geld für die Jugendarbeit in der Stadt Blankenburg und den Ortsteilen beschlossen. Wie Christa Grimme (SPD) mitteilt, sind an Sachkosten für die Jugendclubs in den Orten Derenburg, Timmenrode, Wienrode, Hüttenrode, Börnecke jeweils 500 Euro bestätigt worden. Das Jugendzentrum … Weiterlesen
Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen
Mehr Wohlfahrt durch Freihandel soll durch den Abschluss neuer Abkommen mit Kanada und den USA erzielt werden. Während die Verhandlungen mit Kanada über das so genannte CETA-Abkommen über lange Zeit weitgehend von der Öffentlichkeit unbeachtet verliefen, stehen die Gespräche mit den USA zum TTIP-Abkommen bereits sehr früh unter Kritik, insbesondere … Weiterlesen
Koalitionspartner CDU fällt zurück in alte Muster „Wir Jusos Sachsen-Anhalt lehnen die Forderung von Minister Hartmut Möllring Studiengebühren zur Finanzierung der Hochschulen einzuführen entschieden ab. Derartige Gebühren stehen konträr zu unseren Vorstellungen von einer gerechten Bildungslandschaft und lassen sich nicht mit unseren Vorstellungen von Sozial- und Gesellschaftspolitik vereinbaren“, stellt die … Weiterlesen