Hochwasser 2013 – Die Hilfe geht weiter

Magdeburg. Der Wiederaufbau nach dem verheerenden Junihochwasser 2013 geht voran. Vieles ist bereits neubeschafft oder repariert worden. Dennoch haben einige geschädigte Vereine, Unternehmer oder Privatpersonen noch nicht alle entstandenen Schäden beseitigen können, wenn staatliche Mittel, Versicherungsleistungen und Spenden bisher nicht ausreichten. Auch über ein Jahr nach dem Hochwasser geht die … Weiterlesen

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Ökogarten Quedlinburg

Der Erwerb – und damit auch die langfristige Nutzung des Ökogartens in Quedlinburg ist jetzt in grossen Schritten voran gekommen. Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärte hierzu : Ich freue mich, darüber informieren zu können, dass alle notwendigen Gespräche zwischen dem Landesfinanzministerium und der Stadt Quedlinburg nunmehr erfolgreich abgeschlossen werden … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2014)

Ausgabe 07/2014 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 07/2014) als pdf-Datei herunterladen

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Zu Besuch im Kloster Ilsenburg

Auf Einladung des Vorsitzenden der Stiftung Kloster Drübeck, Rainer Schulze, besuchten am 22. Juli 2014 die Halberstädter Landtasabgeordneten Edwina Koch-Kupfer (CDU) und Gerhard Miesterfeldt (SPD) das Kloster Drübeck, um sich über das Kloster und die Stiftungsarbeit zu informieren. Empfangen wurden die beiden Abgeordneten und Mitglieder im Ausschuss für Bildung und … Weiterlesen

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Ortsumgehung L 66 wird voraussichtlich bis 2017 fertiggestellt

Der Weiterbau und die Fertigstellung der Ortsumgehung Quedlinburg (L 66) wird voraussichtlich bis zum Jahr 2017 stattfinden. Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn hervorgeht, erfolgt zurzeit die Vorbereitung der Ausführungsplanung für den zweiten und dritten Bauabschnitt der Ortsumgehung Quedlinburg. Die Straßenbauverwaltung des … Weiterlesen

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Sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Thale

Nachfolgend finden Sie die Mitglieder der SPD Thale in den Ausschüssen der Stadt Thale in der Wahlperiode 2014-2019 Stephan Hansen (Jahrgang 1981) im Haushaltsausschuss – – – – – Diana Lessing (Jahrgang 1981) im Ausschuss für Schule, Sozial und Kultur – – – – – Ulf Orgass (Jahrgang 1961) Ausschuss … Weiterlesen

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Polizisten fühlen sich “nicht mitgenommen” – Brachmann mit Beamten im Gespräch

Bei seinem vorletzten Besuch im Blankenburger Revierkommissariat hat Ronald Brachmann (SPD), Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses des Landtages, noch eine Liste mit mehr als 1000 Unterschriften zum Erhalt der Dienststelle von seinen Parteifreunden entgegengenommen. In dieser Woche wollte er mit den Beamten über die bestehende Sicherheitssituation und die anstehenden Veränderungen … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg lädt zum Sommerfest ein

Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Freitag, dem 25. Juli, lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg ein. Im Anschluss sind alle Mitglieder und Sympathisanten ab 19 Uhr zum traditionellen Sommerfest des SPD-Ortsvereins in den Biergarten des Hotels „Zur Goldenen Sonne“ im Steinweg 11 eingeladen. Für das leibliche Wohl ist ein zünftiges Grillbuffet vorbereitet. … Weiterlesen

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Entwarnung für Vereine im Harz – Gaststättengesetz ohne erschwerende Auflagen beschlossen

In seiner Sitzung am Donnerstag hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich darin nicht wieder. „Nachdem der erste Gesetzentwurf bekannt wurde, haben auch mich viele … Weiterlesen

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Stolperstein wird in der Finkestraße 7 verlegt

Jüdische Erinnerungskultur / Mary Rosner wurde 1942 mit mehr als 170 jüdischen Mitbürgern in Vernichtungslager deportiert Halberstadt (je) Nach über 70 Jahren haben die Zeilen eines Gedicht s, das in Verbindung einer Hausaufgabe im Jahr 2010 in Berlin vorgetragen wurde, die Geschichte einer jüdischen Familie ans Licht gebracht, heißt es … Weiterlesen

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Ergebnisse der Ideenwerkstätten vorgestellt

Von März bis Juni waren die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, der ehemaligen Bürgerinitiative “Rettet das Freibad” ihre Anmerkungen und Wünsche für ein neues zu errichtendes Kombibad in OC am Standort Breitscheidstraße mitzuteilen. Das wurde auch sehr aktiv genutzt. Zudem wurden von mir und Frau Ines Schreinert zwei weitere Veranstaltungen durchgeführt. … Weiterlesen

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Ergebnisse der Ideenwerkstätten vorgestellt

Von März bis Juni waren die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, der ehemaligen Bürgerinitiative “Rettet das Freibad” ihre Anmerkungen und Wünsche für ein neues zu errichtendes Kombibad in OC am Standort Breitscheidstraße mitzuteilen. Das wurde auch sehr aktiv genutzt. Zudem wurden von mir und Frau Ines Schreinert zwei weitere Veranstaltungen durchgeführt. … Weiterlesen

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AWO-Zuckertütenaktion 2014

Zusammen mit dem AWO-Stadtverband Merseburg und mit Hilfe verschiedener Spender ist es auch in diesem Jahr wieder gelungen, 47 Hilfe bedürftige Erstklässlerinnen und Erstklässler aus den AWO-Einrichtungen in Merseburg und Leuna und ihre Familien bei der Beschaffung des für den Schulstart benötigten Schulmaterials zu unterstützen. Mein besonderer Dank gilt dabei … Weiterlesen

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SPD will Mindestlohn von 8,50 Euro noch in diesem Jahr ins Vergabegesetz aufnehmen

Der Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung noch einmal mit dem seinerzeit von der Fraktion Bündnis 90/ Grüne eingebrachten Mindestlohngesetz (Drs. 6/1804) befasst. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Rahmen der Landtagsdebatte: „Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro zum 01. Januar … Weiterlesen

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Medienpreis Politik 2015 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Magdeburg. Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des … Weiterlesen

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Familienfördergesetz

Späthe: Neues Familienfördergesetz sichert soziale Beratungsangebote und Kinder- und Jugendarbeit im Land   Der Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des Familienfördergesetzes und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote verabschiedet. Das Vorhaben hatten die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht, um Kontinuität in die Finanzierung und effektive ganzheitlich ausgerichtete Verfahren … Weiterlesen

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Ministerpräsident und CDU-Faktionschef beide wenig überzeugend

Haseloff bringt Form und Inhalt der Regierungserklärung nicht zusammen Ministerpräsident Rainer Haseloff konnte die Jusos Sachsen-Anhalt mit seiner Regierungserklärung nicht überzeugen. So ist es ihm erneut nicht gelungen, Inhalt und Form in Einklang zu bringen. Auch vermissen wir Jusos echte Visionen und kritisieren die Reduktion von Zielen auf wirtschaftliche Erfolge … Weiterlesen

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