SPD-Initiative zur Erdverkabelung heute vom Bundestag beschlossen In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag die sog. EEG-Novelle be-schlossen. Auf Initiative der SPD enthält das umfangreiche Gesetzespacket auch eine Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Das Gesetz regelt bereits seit 2013 u.a. den Bau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt – Meitingen (Gleichstrom). Durch die … Weiterlesen
Die Energiewende ist für mich ein zentrales politisches Projekt. Ich bin davon überzeugt, dass sie ökologisch notwendig und wirtschaftlich sinnvoll ist. Gerade in Ostdeutschland hat die Energiewende qualifizierte Arbeitsplätze gebracht. Die Energiewende war bisher gerade deswegen erfolgreich, weil sie dezentral war. Vielen Menschen haben in die Erneuerbaren Energien investiert, haben auf ihrem … Weiterlesen
Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen
Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen
Unter dem Titel „Zeit zum Leben – Zeit zum Arbeiten“ fand am Wochenende die 21. Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Karlsruhe statt. Wie das Motto versprach, lag ein Schwerpunkt der Konferenz auf der Frage, wie eine andere Arbeits- und Zeitpolitik zu mehr Vereinbarkeit und mehr Entlastung führen kann. … Weiterlesen
Zur letzten Sitzung des SPD Ortsvereines Thale besprachen die Mitglieder die weitere Ausrichtung der Arbeit im Ortsverein. Damit soll weiter die Einbeziehung der Bürger im Vordergrund stehen. Dazu wird der Ortsverein quartalsweise erweiterte Stadtratsfraktion Sitzungen als Bürgersprechstunde anbieten. Zu diesen Terminen können dann die Bürger und Bürgerinnen ihre Anliegen vorlegen. … Weiterlesen
In einer gemeinsamen Sitzung der Landesgruppen Sachsen-Anhalt von SPD und Union haben wir mit Reiner Haseloff über für Sachsen-Anhalt wichtige Projekte gesprochen. Dabei ging es um den Finanzausgleich nach 2019, die Kooperation von Bund und Ländern bei der Bildung und bei den Hochschulen, das Programm „Soziale Stadt“, das EEG und den Bundesverkehrswegeplan. Es ist wichtig, dass … Weiterlesen
„Macht sie sichtbar! Bildungswege von Migrantinnen und Migranten“ – das ist das Motto des KAUSA Medienpreises. Der Preis für Jungjournalisten wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ausgeschrieben und will exemplarisch erfolgreiche Bildungswege von Migrantinnen und Migranten in die Öffentlichkeit bringen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn möchte junge Schreibende zur … Weiterlesen
Berlin/Magdeburg. Spannend wird es im Herbst 2014 für junge Medienmacher in Berlin. Denn vom 05.-11. Oktober 2014 lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland wieder 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop ein. „Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt lehnen den Vorstoß des Wissenschaftsministers Hartmut Möllring (CDU), mittels Verordnung oder Gesetz in die inneruniversitären Strukturen bis auf Institutsebene eingreifen zu können, entschieden ab. Sie fordern, die freiwerdenden Mittel aus der Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund im Wissenschaftssystem zu belassen. In beiden Fällen sehen die Jusos nun … Weiterlesen
Zwei Tage lang verbrachten in dieser Woche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Eggersdorf in der Gemeinde Bördeland und Mitglieder der Diabetiker-Selbsthilfegruppe in Berlin. Auf Anregung des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka absolvierten sie ein spannendes Programm in der Bundeshauptstadt: Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales kamen sie mit einem Referenten über Fragen des … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag von Sachsen-Anhalt mit einem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Industrie- und Handelskammern in Sachsen-Anhalt. Damit sollte die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Industrie- und Handelskammern auch der allgemeinen Prüfung durch den Landesrechnungshof unterliegen. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen
Unter dem Motto “Ohne Verein nichts los?!”. veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung am Montag, dem 7. Juli 2014, eine Diskussionsrunde in Quedlinburg. Durch das Gespräch führt Oliver Lindner von der Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt. Im Podium dabei sind neben Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht und dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn auch Vertreter Quedlinburger Vereine. „Etwa ein … Weiterlesen