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Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 08.04.2014 im Deutschen Bundestag – TOP 2 Allgemeine Finanzdebatte zum Haushaltsbegleitgesetz 2014 /Einzelplan Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mietpreis­bremse, Maklerrecht, Frauenquote in Aufsichtsräten, Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung, Sukzessiv­adoption für homosexuelle Paare, Anti-Doping-Gesetz, Verbraucherrechte – wer die ersten gut … Weiterlesen

Seit 1995 und damit in diesem Jahr bereits zum 20. Mal rufen der SPD-Ortsverein Gerwisch und die Ortsbürgermeisterin Frau Michalski alle Bürgerinnen und Bürger in Gerwisch dazu  auf, am 12. April ab 09:00 Uhr das schöne Landschaftsschutzgebiet um Gerwisch vom Müll zu befreien, der sich leider auch diesmal wieder in … Weiterlesen

Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Magdeburg Mitte/Altstadt eine gute Ortsvereinstradition fortgesetzt und seinen Patenspielplatz in der Max-Otten-Straße aufgeräumt. Die Aufräumaktion war auch ein Beitrag im Rahmen der Kampagne “Magdeburg putzt sich“ 2014. „Unser Patenspielplatz ist jetzt frühlings- und vor allem spieltauglich“, freut sich Dr. Falko Grube, Stadtratskandidat und Vorsitzender des … Weiterlesen

Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Magdeburg Mitte/Altstadt eine gute Ortsvereinstradition fortgesetzt und seinen Patenspielplatz in der Max-Otten-Straße aufgeräumt. Die Aufräumaktion war auch ein Beitrag im Rahmen der Kampagne “Magdeburg putzt sich“ 2014. „Unser Patenspielplatz ist jetzt frühlings- und vor allem spieltauglich“, freut sich Dr. Falko Grube, Stadtratskandidat und Vorsitzender des … Weiterlesen

SPD veranstaltet Song Slam im Rockster 73[…]

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 11. April, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 11. April, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Vergütungserhöhung für Hebammen ist ein Fortschritt aber noch keine Lösung des Versicherungsproblems Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben tritt für eine langfristige Lösung des Versicherungsproblems der Hebammen ein. In den letzten Tagen berichteten Medien, dass der Haftpflichtschutz für freiberufliche Hebammen vorerst bis Mitte nächsten Jahres gesichert sei. Ende März habe der Deutsche Hebammenverband … Weiterlesen

Den Jobcentern im Jerichower Land und in der Börde wird 2014 mehr Geld für die Unterstützung Langzeitarbeitsloser zur Verfügung stehen. Das Jobcenter Jerichower Land wird 581.473 Euro mehr, das Jobcenter Börde 901.513 Euro mehr zur Verfügung haben. Insgesamt sollen in den kommenden vier Jahren die Mittel für die Bekämpfung der … Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden. Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Bereich der Telekommunikation wurde für ungültig erklärt. „Mit dem heutigen EuGH-Urteil ist die Grundlage für eine Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung weggefallen. Das Urteil ist eine Zäsur. Das höchste deutsche und das höchste europäische Gericht haben die geltenden … Weiterlesen

Wenn alle vom Landrat als Landrat reden ist es Zeit für einen Perspektivwechsel. Gefunden auf reinereckel.de: Seltsam, wie selbstverständlich hierzulande nicht nur unter Männern von einem Landrat als Landrat gesprochen wird. Als sei das auf alle Zeiten ausgemacht. Der Mann als geborener Landrat zum Landrat geboren, basta! Von wegen. Dachten … Weiterlesen

Auf seiner Mitgliederversammlung am 14.03.2014 hat der gemeinsame SPD-Ortsverein Gommern insgesamt acht Kandidaten in demokratischer und geheimer Wahl für die Stadtratswahl am 25.05.2014 aufgestellt. Die entsprechenden Wahlvorschläge wurden gestern durch den Wahlausschuss der Stadt bestätigt. Für den Wahlbereich I (Kernstadt) kandidieren Torsten Kahlo, Rita Kunkel, Gunnar Martin, Frank Wehrstedt und … Weiterlesen

SPD lädt zum Stadtgespräch zum Thema Verkehrsprobleme in Halberstadt ein Von Martin Weigle ( Halberstädter Tageblatt ) Halberstadt Wie kann der Verkehrsstrom in Halberstadt schneller fließen? Diese Frage ist Gegenstand einer am 10. April stattfindenden Podiumsdiskussion im Halberstädter Gleimhaus. Vor allem Ampelanlagen sowie deren Schaltungen sollen bei der Veranstaltung im Fokus … Weiterlesen

Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Magdeburg Mitte/Altstadt eine gute Ortsvereinstradition fortgesetzt und seinen Patenspielplatz in der Max-Otten-Straße aufgeräumt. Die Aufräumaktion war auch ein Beitrag im Rahmen der Kampagne “Magdeburg putzt sich“ 2014. „Unser Patenspielplatz ist jetzt frühlings- und vor allem spieltauglich“, freut sich Dr. Falko Grube, Stadtratskandidat und Vorsitzender des … Weiterlesen

Die Grundschule in Friedrichsbrunn ist von der Schließung bedroht. Die Schließung wird von der SPD Thale abgelehnt. Stephan Hansen vom Ortsverein Thale teilt mit, dass bei einer Schließung die Kinder in den oberen Harzorten die Leidtragenden sind.. Besonders im Winter kann von niemanden erwartet werden das Eltern ihre Kinder beispielsweise … Weiterlesen

Nachdem die SPD Blankenburg vor Ort Unterschriften zum Erhalt des Blankenburger Polizeikommissariats gesammelt hat, kann diese Aktion nun auch im Internet unterstützt werden. Sie finden die Petition unter folgendem Link: Die gesammelten Unterschriften werden abschließend dem sachsen-anhaltinischen Innenminister Stahlknecht vorgelegt. BITTE UNTERSCHREIBEN SIE NICHT ERNEUT ONLINE, WENN SIE SICH BEREITS … Weiterlesen

Auf Einladung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben besuchten am Freitag dieser Woche die Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales Anja Naumann und die SPD-Landratskandidatin Manuela Hartung die Intensivpädagogische Wohngruppe „Kinderbauernhof Burgenland“ im Weißenfelser Ortsteil Langendorf. In der vom Institut für Wirkungsvolle Sozialarbeit (IWS) betriebenen Einrichtung nimmt man sich stark … Weiterlesen