Der im Bundeskabinett in dieser Woche beschlossene Vorschlag von Bundesbauministerin Hendricks, die Mittel des Bundes für die Städtebauförderung von 455 Mio Euro im Jahr 2013 auf 700 Mio Euro in diesem Jahr zu erhöhen, hilft ganz konkret auch Sachsen-Anhalt. Dies erklärt der Sprecher für Städtebaupolitik der SPD-Landtagsfraktion Thomas Felke.
Am Montag, 10.3.2014, besuchte mich eine Schülergruppe der Deutsch-Französischen Gesellschaft Halle im Bundestag. Nach einem Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Bundestages konnte ich mit den Schülerinnen im Reichstag ins Gespräch kommen. Viele Fragen konnten die Jugendlichen loswerden. Im Anschluss haben wir gemeinsam die Kuppel des Reichstages besucht und ein Erinnerungsfoto … Weiterlesen
Der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann überreichte traditionell zum Frauentag rote Rosen. Mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Darlingerode besuchte er das Wohnheim „Haus Oehrenfeld“ und in diesem Jahr auch das neue „Seniorenwohnzentrum Darlingerode“. In Osterwieck war er mit mit den SPD Mitgiedern Dirk Heinemann und Dieter Görs im Altenpflegeheim „St. Stephanus“ … Weiterlesen
Der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann überreichte traditionell zum Frauentag rote Rosen. Mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Darlingerode besuchte er das Wohnheim „Haus Oehrenfeld“ und in diesem Jahr auch das neue „Seniorenwohnzentrum Darlingerode“. In Osterwieck war er mit mit den SPD Mitgiedern Dirk Heinemann und Dieter Görs im Altenpflegeheim „St. Stephanus“ … Weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Rainer Schulze Die Stadtratsfraktion von SPD/Grüne schlägt dem Stadtrat einen Beschlussantrag vor, mit dem die jahrelangen Bemühungen der Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerverkehr“, der Stadt und mehrerer Landtagsabgeordneten unterstützt werden sollen, damit die Ostumfahrung Wernigerode endlich eine höhere Priorität im nächsten Bundesverkehrswegeplan erhält. Der Bundesverkehrswegeplan, in dem die … Weiterlesen
Auch mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationen Frauentag haben Frauen und Männer nicht die volle Entscheidungsfreiheit, Chancengleichheit ist nach wie vor nicht erreicht. Immer noch legen bestimmte Anreizsysetme eine traditionelle Rollenaufteilung nahe. Das hat Folgen für den gesamten Lebensverlauf von Frauen und Männern. Auchwenn sich langsam die Rolle … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren der Presse, herzlichen Dank für die umfängliche Information über das Volleyball-Mixed-Turnier am 8. März in Barleben. Gern möchte ich einige Zusatzinformationen geben bzw. inhaltlich richtig stellen: Damals noch selbst mitspielend, wurde das Turnier 1998 durch mich in Haldensleben ins Leben gerufen, um für die vielen … Weiterlesen
Mit einer Mannschaft, nahm der SPD Ortsverein am Benefizbowling des Stadtmagazins INGO teil. Bestehend aus dem Landratskandidaten Olaf Kurzhals, den Kandidaten für das europäischer Parlament Arne Lietz, dem Ortvereinvorsitzenden Thomas Merten und dem Ortvereinsvorstandsmitglied Uwe Müller schaffte es die Mannschaft in einer starken Gruppe leider nicht in die Finalrunde. Das … Weiterlesen
Mit einer Mannschaft, nahm der SPD Ortsverein am Benefizbowling des Stadtmagazins INGO teil. Bestehend aus dem Landratskandidaten Olaf Kurzhals, den Kandidaten für das europäischer Parlament Arne Lietz, dem Ortvereinvorsitzenden Thomas Merten und dem Ortvereinsvorstandsmitglied Uwe Müller schaffte es die Mannschaft in einer starken Gruppe leider nicht in die Finalrunde. Das … Weiterlesen
Gestern Abend haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten des Bündnises “Aktiv für Bürger” in Gerwisch getroffen und ihre Liste für den Gemeinderat beschlossen. Bei dem Wahlbündnis handelt es sich um eine Liste von SPD, FDP, Feuerwehren und parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten. Aufgrund dieser Besonderheit ist eine alphabetische Reihenfolge beschlossen worden. … Weiterlesen
Gestern Abend haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten des Bündnises “Aktiv für Bürger” in Gerwisch getroffen und ihre Liste für den Gemeinderat beschlossen. Bei dem Wahlbündnis handelt es sich um eine Liste von SPD, FDP, Feuerwehren und parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten. Aufgrund dieser Besonderheit ist eine alphabetische Reihenfolge beschlossen worden. … Weiterlesen
Die Bundesregierung will Haushaltsmittel in Höhe von 140 Mio. Euro für die Jahre 2014 bis 2018 zusätzlich für das Programm MobiProEU zur Verfügung stellen. Das Programm ist ein großer Erfolg. Mit den zusätzlichen Mitteln können mehr junge Menschen aus den EU-Staaten an diesem Programm teilnehmen. Mit dem Sonderprogramm des Bundes … Weiterlesen
In diesem Jahr soll für Sachsen-Anhalt ein Gaststättengesetz beschlossen werden. Der Gesetzentwurf des Wirtschaftsministers Möllring enthält aber Regelungen, die es Vereinen zukünftig schwer machen könnten, ihr Vereinsleben zukünftig ohne große Bürokratie zu organisieren. Über diesen Gesetzentwurf wollte ich deshalb mit halleschen Sport- und Kleingartenvereinen und auch den Kameraden der Freiwilligen … Weiterlesen
Mit einer Postkartenaktion „Quedlinburg-Experte“ startete die Quedlinburger SPD in dieser Woche offiziell ihren Kommunalwahlkampf. „Mit dieser Postkartenaktion wollen wir gezielt neue Wege gehen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich aktiv einzubringen“, erklärten der Quedlinburger SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dr. Christian Schickardt, der zugleich … Weiterlesen
Ab heute finden Sie hier auf der Internetseite des SPD-Stadtverbandes Halle (Saale) das Programm der SPD Halle (Saale) zur Kommunalwahl 2014. Klicken Sie dazu hier oder auf den Menüpunkt "Kommunalwahl 2014" auf der linken Seite.
Zu den anstehenden Wahlen am 25.Mai 2014 (Kommunal- / Kreistags- / Landratswahl) hat die SPD Burgenlandkreis folgendes Wahlprogramm beschlossen. Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik sind Erhaltung und Ausbau der kommunalen Infrastruktur in all ihren Facetten, das Zusammenleben der Generationen im Burgenlandkreis und ein klares Bekenntnis gegen weitere Privatisierungen öffentlicher Unternehmen. Wahlprogramm SPD … Weiterlesen