Gemeinsame Erklärung der Quedlinburger Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn und Ulrich Thomas
Die Quedlinburger Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn (SPD) und Ulrich Thomas (CDU) erklären zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichtes zur Gemeindegebietsreform: „Als Landespolitiker nehmen wir das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichtes zur Eingemeindung von Rieder, Bad Suderode und Gernrode zur Stadt Quedlinburg zur Kenntnis. Das Urteil ist zu respektieren. Jetzt kommt es allerdings darauf … Weiterlesen
Erfolgreiche Partnerschaften zwischen Schule und Kultur gesucht!
„Durch Zusammenarbeit gewinnen“ ist das Motto des Wettbewerbs MIXED UP, der seit dem Jahr 2005 gelungene Modelle der Zusammenarbeit zwischen Trägern der Kulturellen Bildung und Schulen prämiert. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, startete die diesjährige Wettbewerbsrunde Anfang Februar. „Kulturelle Bildung an und mit Schule unterstützt Kinder und Jugendliche in … Weiterlesen
Erfolgreiche Partnerschaften zwischen Schule und Kultur gesucht!
Steppuhn: Erfolgreiche Partnerschaften zwischen Schule und Kultur gesucht! Durch Zusammenarbeit gewinnen“ ist das Motto des Wettbewerbs MIXED UP, der seit dem Jahr 2005 gelungene Modelle der Zusammenarbeit zwischen Trägern der Kulturellen Bildung und Schulen prämiert. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, startete die diesjährige Wettbewerbsrunde Anfang Februar. „Kulturelle Bildung an … Weiterlesen
Vom ICH zum WIR
Auf dem SPD- Landesparteitag wurde unsere Direktkandidatin Waltraud Wolff auf dem zweiten Listenplatz bestätigt. Kernthema in meinem Wahlkampf werden Bildung, bezahlbare Mieten, Friedenspolitik, Gesundheit und die Bezahlbarkeit von Energie und Trinkwasser sein. Das sind für mich keine neuen Themen, denn das sind für mich schon immer die Maxime meiner Politik … Weiterlesen
Merkel bekommt erneut rechtliche Nachhilfe durch das Bundesverfassungsgericht
Berlin. Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungskonformität so genannter Sukzessivadoptionen bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Frau Merkel an der Spitze diskriminiert nach wie vor gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften. Heute ist sie durch das Bundesverfassungsgericht erneut darauf gestoßen worden, dass dies … Weiterlesen
Überarbeitung meiner Internetseite
Derzeit wird diese Homepage überarbeitet und grafisch an das aktuelle Layout der Bundes-SPD angepasst. In den nächsten Tagen kann es hier und da mal zu kleinen Fehlern kommen, welche aber die Funktion der Seite nicht beeinträchtigen. Schauen Sie einfach regelmäßig vorbei und sehen Sie, was schon geschafft wurde. Vielen Dank!
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Haushalt: Schwarze Null offenbar nur Buchungstrick
Bereits am Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2013 hat die Verwaltung große Zweifel an der Beratungsfähigkeit der Vorlage aufkommen lassen. Zum einen wurde dem Finanzausschuss am 12. Februar 2013 auf Nachfrage erklärt, dass der vorliegende Haushaltplan nicht alle aktuellen Entwicklungen und deren finanzielle Folgen berücksichtigt.
Listenparteitag
Auf dem Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt am 16. Februar 2013 wurde ich auf den Listenplatz drei gesetzt. Die Berichterstattung können Interessierte hier nachverfolgen: Bericht der Mitteldeutschen Zeitung. (Link öffnet sich in neuem Fenster) Bericht der Volksstimme. (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Betretungsregelung für den Standortübungsplatz Zeitzer Forst
Miteinander ist besser als übereinander reden In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses des Burgenlandkreises kündigte Oberst Körbi, Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt an, dass zwei Hauptwege auf dem Standortübungsplatz Zeitzer Forst außerhalb der Schieß- und Übungszeiten wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger … Weiterlesen
Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagwahl an
Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am Samstag, den 16.02.2013 in Magdeburg auf Platz eins der Landesliste der SPD-Bundestagskandidaten gewählt. In seiner Rede betonte der Sozialdemokrat: „Bei der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres stehen die Menschen vor einer klaren Entscheidung: Wollen Sie … Weiterlesen