Newsletter 04 / 2013

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, diese Woche stand ganz im Zeichen der Gleichstellung – eines der wichtigsten Anliegen der SPD-Fraktion. Es geht um die Gleichstellung von Frauen und Männern, aber auch um die Gleichstellung Hetero- und Homosexueller. In einer Aktuellen Stunde hat Thomas Oppermann deutlich gemacht, wie … Weiterlesen

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Wanderausstellung 150 Jahre SPD

Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität! 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie Ausstellungseröffnung am Donnerstag, dem 7. März um 17:00 Uhr im Heinrich-Peus-Haus, Köthen, Dr.-Krause-Str. 58

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Verkehrsunfallbilanz 2012

Erfreulicher Rückgang der Verkehrstoten darf nicht von Notwendigkeit weiterer Präventionsmaßnahmen ablenken –Belastung von Feuerwehren und Rettungsdiensten nicht vergessen Heute wurde die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2012 vorgestellt. Danach ist ein Rückgang der Verkehrstoten um insgesamt ein Viertel im Vergleich zu 2011 zu verzeichnen. Dabei bleibt das Verkehrsunfallgeschehen auf einem sehr … Weiterlesen

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Jetzt bewerben! „Jugend und Parlament“ vom 01.-04. Juni 2013 in Berlin

Berlin/Magdeburg. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt am 1. Juni 2013 für vier Tage 312 Jugendliche aus ganz Deutschland zum Planspiel „Jugend und Parlament“ nach Berlin ein, um den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka kann einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck entsenden. Während der vier … Weiterlesen

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Nazis in Dessau blockieren

Jusos, Linksjugend [‘solid] und GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt rufen gemeinsam zur Teilnahme an kreativen Protesten und an friedlichen Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 09. März in Dessau auf. Geschichtsrevisionismus und Nazipropaganda dürfen auch in der Bauhausstadt nicht unwidersprochen bleiben! Dresden, Magdeburg, Dessau. An vielen Orten in der ganzen Bundesrepublik versuchen Neonazis jedes … Weiterlesen

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Kulturkonvent und “gesellschaftliche Rahmenbedingungen”

ZeitzOnline findet Zwist zwischen Kultus- und Finanzminister unangemessen.Aufgefallen bei ZeitzOnline Ausgerechnet! In drei der fünf derzeitigen Titelprofile der Landeskampagne “Dafür steh’n wir früher auf” geht es um Kulturschaffende. Das dürfte Finanzminister Bullerjahn gar nicht schmecken. Der nämlich wähnte sich, wie bereits kürzlich in Sachen Bildung, als besonders Frühaufgestandener und kommentierte wild, was … Weiterlesen

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Katastrophenschutz

Technisches Hilfswerk (THW) ist Grundpfeiler im System der Gefahrenabwehr in Sachsen-Anhalt Auf der Tagung der THW-Helfersprecher Sachsen-Anhalts in Staßfurt war Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu Gast. Er würdigte die Arbeit des Technischen Hilfswerkes. „Das THW ist unverzichtbar für die Sicherheit der Menschen und unverzichtbar … Weiterlesen

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SPD will wieder Direktmandate

NEUGATTERSLEBEN/MZ – Die Sozialdemokraten haben sich für die Bundestagswahl im September ehrgeizige Ziele gestellt. Auf einer Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzland am Freitag im Acamed Ressort in Neugattersleben stellten sich die drei Direktkandidaten der Partei für den Bundestag vor. Und die Genossen demonstrierten Stärke: Burkhard Lischka (Wahlkreis 70, Schönebeck), Mario … Weiterlesen

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SPD will wieder Direktmandate

NEUGATTERSLEBEN/MZ – Die Sozialdemokraten haben sich für die Bundestagswahl im September ehrgeizige Ziele gestellt. Auf einer Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzland am Freitag im Acamed Ressort in Neugattersleben stellten sich die drei Direktkandidaten der Partei für den Bundestag vor. Und die Genossen demonstrierten Stärke: Burkhard Lischka (Wahlkreis 70, Schönebeck), Mario … Weiterlesen

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Unser Bundestagskanditat für den Harz

Lieber Mario, wir haben gemeinsam gekämpft, Dich auf den Listenparteitag weiter nach vorn zu bringen. Leider hat es nicht gereicht. Aber wir werden es gemeinsam schaffen, dass Du im September dem Harz Gesicht, Stimme und Herz in Berlin gibst. Dein Kreisverband

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Integriertes Elbe-Konzept notwendig

Waltraud Wolff unterstützt die Forderung nach einem nationalen Rahmenkonzept für unsere Flüsse und einem Elbekonzept. Der Schutz der Naturräume und ihre wirtschaftliche Nutzung als Bundeswasserstraße schließen sich nicht aus. Notwendig ist, dass das Zil eines guten ökologischen Zustandes Priorität hat und die Öffentlichkeit bei der Festlegung der Planungsziele und bei … Weiterlesen

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Harzer SPD-Landtagsabgeordnete rufen Betriebsräte zur Teilnahme am Wettbewerb auf

In diesem Jahr vergibt die Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ zum fünften Mal in Folge den „Deutschen Betriebsräte-Preis“. Darüber informieren die SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn, Gerhard Miesterfeldt und Dr. Ronald Brachmann. Die zentrale Idee dieses Preises ist es, der Arbeit von Betriebsräten hohe öffentliche Aufmerksamkeit und verdiente Anerkennung zu verschaffen. Gleichzeitig sollen … Weiterlesen

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Rot-grüne Mehrheit im Bundesrat gibt der SPD Gestaltungsmacht – auch schon vor der Wahl!

Zur neuen rot-grünen Mehrheit im Bundesrat erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Heute findet die erste Sitzung des Bundesrates mit einer rot-grünen Mehrheit statt. SPD und Grüne können dies nun für wichtige politische Akzente nutzen. Themen wie ein einheitlicher, flächendeckender Mindestlohn und die steuerrechtliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften gehören auf die … Weiterlesen

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Wernigeröder Montagsgespräch wird auf den 11. März verlegt

Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus”, das üblicherweise regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, wird im März auf Montag, den 11.03.2013 verschoben. Nachdem zuletzt Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert werden konnten, wird sich das “Wernigeröder Montagsgespräch” dieses Mal mit einem lokalen Thema beschäftigen.

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Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestechung: „Schaden für die Demokratie abwenden – eine schnelle Lösung ist möglich!“

Berlin. Zum heute durch die Abgeordneten Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Jerzy Montag (rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion), Siegfried Kauder (CDU-Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses) und Raju Sharma (Linke) vorgestellten Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestchung erklärt Burkhard Lischka: „Der vorliegende – bis auf die FDP – parteiübergreifend erarbeitete Regelungsvorschlag zeigt: Wo ein Wille ist, … Weiterlesen

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Nächste Bürgersprechstunde am 11.03.2013 in Wallhausen

Am Montag, den 11.03.2013 lädt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde wird in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Gemeindebüro Wallhausen, Hauptstraße 50 in 06528 Wallhausen stattfinden. Wer Rat sucht oder Informationen zu aktuellen politischen Themen wünscht, ist ebenso willkommen wie Bürgerinnen und … Weiterlesen

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