Die Wendezeit war natürlich eine ganz besondere Situation. Die SPD war die einzige Partei , neben den Grünen, die es in der DDR nicht schon als gleichgeschaltete Blockpartei gegeben hatte. CDU und Bauernpartei DBD, die Liberalen (LDPD, NDPD) gab es schon. Die SPD war also etwas Neues, Unbefangenes gegenüber dem … Weiterlesen
Erben würdigt Aufbauarbeit des Weißenfelser Ortsverbandes Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben nutzte die Feier zum 20jährigen Jubiläum des THW-Ortsverbandes Weißenfels am gestrigen Abend in Zorbau um den Helferinnen und Helfern für ihre Leistungen zu danken. Er erinnerte daran, dass die Weißenfelser THW-Angehörigen nicht nur bei den großen Hochwasserkatastrophen an Oder … Weiterlesen
Jens RöslerMit einer knapp 1,5jährigen Bauzeit und rund 2,2 Mio. Euro Investitionssumme übergab Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper (SPD) heute im Rahmen einer Feierstunde die Mehrzwecksporthalle an der MDCC-Arena Magdeburg an den Olympiastützpunkt Sachsen-Anhalt. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Sport folgten der Einladung. Für unsere Fraktion nahm Jens Rösler, Mitglied im … Weiterlesen
Gerade debattiert der Bundestag mehr Transparenz. Und die Union verwechselt da was. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, die Bundesregierung verwechselt Transparenz mit Durchschaubarkeit. Bis 2016, so war das Ziel am Anfang der Legislatur, wolle sie den Bundeshaushalt konsolidieren. Keine Neuverschuldung mehr ab 2016, ein ambitioniertes Ziel. Dachten wir. … Weiterlesen
Sozialminister Norbert BischoffDOV-Nord-Vorsitzender Marko EhlebeDer SPD-Ortsverein Magdeburg-Nord diskutierte am 16. Oktober 2012 mit dem Minister für Arbeit und Soziales, Herrn Norbert Bischoff, die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Mit der Änderung des Kinderförderungsgesetzes setzt die Landesregierung die Rückkehr zum Ganztagsanspruch für alle Kinder durch. Dies ist ein Kernpunkt des zwischen der CDU … Weiterlesen
Sachsen Anhalt ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich nutzbar machen. Menschen mit Behinderungen können wir nicht barrierefrei willkommen … Weiterlesen
Der Arbeitskreis für Landwirtschaft, Umwelt und Forsten der SPD-Landtagsfraktion ist auch für das Thema Bergsicherung zuständig. Deshalb waren Mitglieder des Arbeitskreises auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn am 22. Oktober 2012 im Bodetal, um sich vor Ort von der Bergwacht über die eingeleiteten Maßnahmen zur Bergsicherung informieren zu lassen. … Weiterlesen
Berlin. Hinsichtlich des durch CDU/CSU und FDP vorgelegten Vorschlags zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das koalitionsinterne Zehn-Stufen-Modell zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste ist völlig unzureichend und entlarvt nur die Pläne von Union und FDP, die Nebeneinkünfte ihrer Parlamentarier … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 26.10.2012 im Deutschen Bundestag (202. Sitzung, Thema: Elterliche Sorge nicht verheirateter Eltern)
Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]
Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]
Am 17. November 2012 findet der Stadtparteitag der SPD Magdeburg, sowie die Stadt- und Wahlkreisdelegiertenkonferenz statt. Hierfür hat der Ortsverein Stadtfeld am 10. Oktober 2012 Delegierte gewählt, die vorgetragenen Anträge diskutiert und darüber abgestimmt. Antrag der SPD Stadtfeld: Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Festungsmauer am Künette-Graben Die SPD-Stadtratsfraktion wird aufgefordert sich … Weiterlesen
Waltraud Wolff unterstützt die Forderung des Wolmirstedter Tierschutzverei-nes nach einer verpflichtenden Kastration von Katzen, die sich im Freien aufhalten. Die Wolmirstedter SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte das Wolmirstedter Tierheim und sprach mit dem Leiter des Tierheimes Gerd Kemesies und dem Vorsitzenden des „Tierschutzverein Wolmirstedt und Umgebung“ Jürgen Schütt. Der Besuch im Tierheim fand … Weiterlesen
Magdeburg (MZ). Bei der zentralen deutschen Veranstaltung zum Europäischen Tag der Ziviljustiz richtet sich der Blick von Magdeburg nach Frankreich: Richterinnen und Richter vom Oberlandesgericht Bourges aus der Partnerregion Centre gestalten mit Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen-Anhalts Arbeitsgerichtsbarkeit eine Prozess-Simulation. Hintergrund ist ein reales Verfahren, dass vor ein paar Jahren … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1685-1687 Strafvollzug Justizstrukturreform transparent gestalten Drucksache 6/941 Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1765-1766 Jugendarrest Jugendarrest in Sachsen-Anhalt – modern und zukunftsfähig gestalten Gehört zum Vorgang: Drucksache 6/918
Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1685-1687 Strafvollzug Justizstrukturreform transparent gestalten Drucksache 6/941 Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1765-1766 Jugendarrest Jugendarrest in Sachsen-Anhalt – modern und zukunftsfähig gestalten Gehört zum Vorgang: Drucksache 6/918
Plenarprotokoll 6/19 23.02.2012 S. 1440-1441 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/19 23.02.2012 S. 1440-1441 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/13 11.11.2011 S. 1049-1050 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen