Informationsgespräch beim Trink- und Abwasserzweckverband Blankenburg (Harz)

Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen

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Informationsgespräch beim Trink- und Abwasserzweckverband Blankenburg (Harz)

Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen

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Diskussionrunde zum Sportfördergesetz

Im Vorfeld der Anhörung zum Sportfördergesetz folgte der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport Dr. Ronald Brachmann einer Einladung des Ortsvereins Darlingerode zur Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt. Gemeinsam mit Vertretern der Vereine aus der Stadt Ilsenburg, dem Vertreter der Stadtverwaltung Herrn Jana, dem Geschäftsfürhrer des Kreissportbunds Harz und … Weiterlesen

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Diskussionrunde zum Sportfördergesetz

Im Vorfeld der Anhörung zum Sportfördergesetz folgte der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport Dr. Ronald Brachmann einer Einladung des Ortsvereins Darlingerode zur Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt. Gemeinsam mit Vertretern der Vereine aus der Stadt Ilsenburg, dem Vertreter der Stadtverwaltung Herrn Jana, dem Geschäftsfürhrer des Kreissportbunds Harz und … Weiterlesen

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SPD-Mitgliederbrief: Vergabegesetz im Land wird am 1. Januar 2013 in Kraft treten

– Tariftreue und Sozialstandards sind zukünftig wichtige Elemente bei der öffentlichen Auftragsvergabe in dieser Woche hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das von uns so lang ersehnte Vergabegesetz beschlossen. Nachdem wir uns im Wahlprogramm für die zurückliegenden Landtagswahlen fest vorgenommen hatten, in Sachsen Anhalt wieder ein Vergabegesetz zu schaffen, und dieses … Weiterlesen

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SPD-Mitgliederbrief: Vergabegesetz im Land wird am 1. Januar 2013 in Kraft treten

– Tariftreue und Sozialstandards sind zukünftig wichtige Elemente bei der öffentlichen Auftragsvergabe in dieser Woche hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das von uns so lang ersehnte Vergabegesetz beschlossen. Nachdem wir uns im Wahlprogramm für die zurückliegenden Landtagswahlen fest vorgenommen hatten, in Sachsen Anhalt wieder ein Vergabegesetz zu schaffen, und dieses … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion informiert sich über Harzer Hexenstieg

Der Arbeitskreis Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion kommt am Montag zu einem Arbeitsbesuch nach Thale. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn werden sich die Mitglieder des Arbeitskreises, dem Steppuhn auch angehört, über die aktuelle Situation am Hexenstieg informieren. Vor Ort ist ein Treffen mit den Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion und des … Weiterlesen

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Finanzminister Bullerjahn stellt Bericht an Stabilitätsrat vor

Finanzminister Jens Bullerjahn hat dem Kabinett am Dienstag den Bericht an den Stabilitätsrat vorgestellt. Mit dem Papier legt das Land nunmehr zum dritten Mal Rechenschaft vor dem Stabilitätsrat ab einem gemeinsamen Gremium von Bund und Ländern. Zur Beurteilung von aktueller Haushaltslage und Finanzplanung nutzt der Stabilitätsrat Kennziffern, die für Sachsen-Anhalt in … Weiterlesen

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Späthe: Touristische Erschließung des Geiseltalsees darf nicht an ministerialem Zuständigkeitswirrwar scheitern

Der Geiseltalsee ist ein schönes Naherholungsgebiet, das Besucher von nah und fern zur Nutzung als Wassersportparadies einlädt. Das ist mittlerweile erlaubt. Der See ist sicher. Das hat jetzt auch das Land bestätigt, genauer gesagt, das für Bergrecht zuständige Wirtschaftsministerium. Anlieger dürfen, soweit vorhanden, den See mit Ruder- oder Tretbooten befahren. … Weiterlesen

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