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Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]

Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]

Am 17. November 2012 findet der Stadtparteitag der SPD Magdeburg, sowie die Stadt- und Wahlkreisdelegiertenkonferenz statt. Hierfür hat der Ortsverein Stadtfeld am 10. Oktober 2012 Delegierte gewählt, die vorgetragenen Anträge diskutiert und darüber abgestimmt. Antrag der SPD Stadtfeld: Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Festungsmauer am Künette-Graben Die SPD-Stadtratsfraktion wird aufgefordert sich … Weiterlesen

Waltraud Wolff unterstützt die Forderung des Wolmirstedter Tierschutzverei-nes nach einer verpflichtenden Kastration von Katzen, die sich im Freien aufhalten. Die Wolmirstedter SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte das Wolmirstedter Tierheim und sprach mit dem Leiter des Tierheimes Gerd Kemesies und dem Vorsitzenden des „Tierschutzverein Wolmirstedt und Umgebung“ Jürgen Schütt. Der Besuch im Tierheim fand … Weiterlesen

Magdeburg (MZ). Bei der zentralen deutschen Veranstaltung zum Europäischen Tag der Ziviljustiz richtet sich der Blick von Magdeburg nach Frankreich: Richterinnen und Richter vom Oberlandesgericht Bourges aus der Partnerregion Centre gestalten mit Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen-Anhalts Arbeitsgerichtsbarkeit eine Prozess-Simulation. Hintergrund ist ein reales Verfahren, dass vor ein paar Jahren … Weiterlesen

Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1685-1687 Strafvollzug Justizstrukturreform transparent gestalten Drucksache 6/941 Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1765-1766 Jugendarrest Jugendarrest in Sachsen-Anhalt – modern und zukunftsfähig gestalten Gehört zum Vorgang: Drucksache 6/918

Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1685-1687 Strafvollzug Justizstrukturreform transparent gestalten Drucksache 6/941 Plenarprotokoll 6/23 23.03.2012 S. 1765-1766 Jugendarrest Jugendarrest in Sachsen-Anhalt – modern und zukunftsfähig gestalten Gehört zum Vorgang: Drucksache 6/918

Plenarprotokoll 6/19 23.02.2012 S. 1440-1441 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen

Plenarprotokoll 6/19 23.02.2012 S. 1440-1441 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen

Plenarprotokoll 6/13 11.11.2011 S. 1049-1050 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen

Plenarprotokoll 6/13 11.11.2011 S. 1049-1050 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen

Plenarprotokoll 6/12 10.11.2011 S. 987 Schulrecht Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Am 22.10.2012 waren Mitglieder der SPD Landtagsfraktion auf einem Arbeitsbesuch im Bodetal anwesend. Um 10.00 Uhr ging es unter der Führung von Herrn Kowalewski, dem Leiter der Bergwacht Thale und Herrn Knochenhauer ebenfalls Bergwacht Mitglied, vom Waldkater in Richtung Hirschgrund. Neben den Mitgliedern der Landtagsfraktion waren Andreas Steppuhn als Landtagsmitglied … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 26. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.

Die Finanz- und Haushaltspolitiker von CDU und CSU haben einen Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleiches vorgelegt, der neben einer Hauptstadt-Hilfe für Berlin eine Verpflichtung für hochverschuldete Länder vorsieht, die Einkommensteuer zu erhöhen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Vorschlag ist ein ganz klares Signal: den reichen … Weiterlesen

Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, … Weiterlesen

Magdeburg. Das Steinzeitdorf in Randau wird demnächst um einen jungsteinzeitlichen Erlebnispfad erweitert. Dieser soll ab dem kommenden Frühjahr die jährlich rund 4.000 Besucher, darunter vor allem Kinder und Jugendliche, einladen, diese frühe Menschheitsepoche mit allen Sinnen nachzuempfinden. Auf Initiative des Ortsbürgermeisters Günther Kräuter und mit Unterstützung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard … Weiterlesen

Der Schutz der Elbe und die Binnenschifffahrt auf der Elbe sind kein Widerspruch. Auf Initiative der Abgeordneten Waltraud Wolff und Gustav Herzog hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet. Hierin wird deutlich gemacht, wie ein Konsens möglich ist, der die wirtschaftliche Nutzung des Flusses als Verkehrsträger ermöglicht und die ökologische Funktionsfähigkeit … Weiterlesen