Schwarz-Gelb knickt vor der Automatenlobby ein Keine wirkungsvollen Maßnahmen zur Spielsuchtbekämpfung Das FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium hat nach langer Verzögerung jetzt den Entwurf einer Novelle der Spielverordnung vorgelegt. Eine solche Novelle hatte die Bundesregierung den Bundesländern bereits 2011 im Zusammenhang mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag zugesagt. Dazu erklärt Rüdiger Erben innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2012 (pdf-Datei, 707KB) Themen: SPD-Kanzlerkandidat: Peer Steinbrück macht‘s, Neumitglied bei den Heimatfreunden Barby, Untersuchungsausschuss Thema auf dem Roten Sofa,Auf Tuchfühlung mit Nashorn, Zebra & Co.
Erben würdigt Aufbauarbeit des Technischen Hilfswerkes in den Neuen Bundesländern und will dessen Arbeit auch im Landes-Katastrophenschutzgesetz verankern Die Arbeit des Technischen Hilfswerkes (THW) soll, obwohl eine Bundesanstalt, zukünftig nach bayrischem Vorbild auch in Sachsen-Anhalt im Katastrophenschutzgesetz verankert werden. Für eine entsprechende gesetzliche Regelung will sich Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Obwohl ich keine Repressionen seitens der Staatssicherheitsorgane erdulden musste, war ich mit dem DDR-System schon über viele Jahre unzufrieden. Es gab aber leider keine Möglichkeit, diese Unzu friedenheit in der Öffentlichkeit zu artikulieren. Persönlichkeiten, wie Willy Brandt, Erhard Eppler u. a., waren mir immer ein Vorbild und haben meine politischen … Weiterlesen
Aufgewachsen bin ich in Sudenburg in einer eher kleinbürgerlichen Familie. Vater war der Alleinverdiener, da er der Ansicht war, der Familienvater verdient das Geld, und die Mutter kümmert sich um die Kinder und den Haushalt. Ich war der älteste und zugleich der einzige männliche von drei Geschwistern. Die weibliche Dominanz … Weiterlesen
Die Wendezeit war natürlich eine ganz besondere Situation. Die SPD war die einzige Partei , neben den Grünen, die es in der DDR nicht schon als gleichgeschaltete Blockpartei gegeben hatte. CDU und Bauernpartei DBD, die Liberalen (LDPD, NDPD) gab es schon. Die SPD war also etwas Neues, Unbefangenes gegenüber dem … Weiterlesen
Erben würdigt Aufbauarbeit des Weißenfelser Ortsverbandes Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben nutzte die Feier zum 20jährigen Jubiläum des THW-Ortsverbandes Weißenfels am gestrigen Abend in Zorbau um den Helferinnen und Helfern für ihre Leistungen zu danken. Er erinnerte daran, dass die Weißenfelser THW-Angehörigen nicht nur bei den großen Hochwasserkatastrophen an Oder … Weiterlesen
Jens RöslerMit einer knapp 1,5jährigen Bauzeit und rund 2,2 Mio. Euro Investitionssumme übergab Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper (SPD) heute im Rahmen einer Feierstunde die Mehrzwecksporthalle an der MDCC-Arena Magdeburg an den Olympiastützpunkt Sachsen-Anhalt. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Sport folgten der Einladung. Für unsere Fraktion nahm Jens Rösler, Mitglied im … Weiterlesen
Gerade debattiert der Bundestag mehr Transparenz. Und die Union verwechselt da was. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, die Bundesregierung verwechselt Transparenz mit Durchschaubarkeit. Bis 2016, so war das Ziel am Anfang der Legislatur, wolle sie den Bundeshaushalt konsolidieren. Keine Neuverschuldung mehr ab 2016, ein ambitioniertes Ziel. Dachten wir. … Weiterlesen
Sozialminister Norbert BischoffDOV-Nord-Vorsitzender Marko EhlebeDer SPD-Ortsverein Magdeburg-Nord diskutierte am 16. Oktober 2012 mit dem Minister für Arbeit und Soziales, Herrn Norbert Bischoff, die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Mit der Änderung des Kinderförderungsgesetzes setzt die Landesregierung die Rückkehr zum Ganztagsanspruch für alle Kinder durch. Dies ist ein Kernpunkt des zwischen der CDU … Weiterlesen
Sachsen Anhalt ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich nutzbar machen. Menschen mit Behinderungen können wir nicht barrierefrei willkommen … Weiterlesen
Der Arbeitskreis für Landwirtschaft, Umwelt und Forsten der SPD-Landtagsfraktion ist auch für das Thema Bergsicherung zuständig. Deshalb waren Mitglieder des Arbeitskreises auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn am 22. Oktober 2012 im Bodetal, um sich vor Ort von der Bergwacht über die eingeleiteten Maßnahmen zur Bergsicherung informieren zu lassen. … Weiterlesen
Berlin. Hinsichtlich des durch CDU/CSU und FDP vorgelegten Vorschlags zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das koalitionsinterne Zehn-Stufen-Modell zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste ist völlig unzureichend und entlarvt nur die Pläne von Union und FDP, die Nebeneinkünfte ihrer Parlamentarier … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 26.10.2012 im Deutschen Bundestag (202. Sitzung, Thema: Elterliche Sorge nicht verheirateter Eltern)
Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]
Mormann: Ausnahmeauswüchse treiben EEG-Umlage Gerechte Verteilung notwendig[…]
Am 17. November 2012 findet der Stadtparteitag der SPD Magdeburg, sowie die Stadt- und Wahlkreisdelegiertenkonferenz statt. Hierfür hat der Ortsverein Stadtfeld am 10. Oktober 2012 Delegierte gewählt, die vorgetragenen Anträge diskutiert und darüber abgestimmt. Antrag der SPD Stadtfeld: Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Festungsmauer am Künette-Graben Die SPD-Stadtratsfraktion wird aufgefordert sich … Weiterlesen