AG 60 besucht Wallenstein

Unser AG60 läd zu ihrer nächsten Veranstaltung ein. Diesmal geht es nach Lützen. Auf den Spuren von Gustav-Adolf und Wallenstein treffen sich unsere interessierten MItglieder am Mittwoche, den 25. Juli um 13 Uhr an der Gustav-Adolf-Gedenkstätte in Lützen. Nach einer Besichtigung der Kirche geht es mit einem ruhigen Spaziergang zum … Weiterlesen

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Hochschule Harz – ein Mehrwert für unsere Region!

Zum nächsten öffentlichen Montagsgespräch des Ortsvereins Wernigerode der SPD am Montag, dem 02. Juli 2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ Marktstraße 14, ist der Rektor der Hochschule Harz und Präsident der Landesrektorenkonferenz Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, als Gesprächspartner zu Gast. Der 49jährige Jurist, der seit 2003 … Weiterlesen

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Hochschule Harz – ein Mehrwert für unsere Region!

Zum nächsten öffentlichen Montagsgespräch des Ortsvereins Wernigerode der SPD am Montag, dem 02. Juli 2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ Marktstraße 14, ist der Rektor der Hochschule Harz und Präsident der Landesrektorenkonferenz Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, als Gesprächspartner zu Gast. Der 49jährige Jurist, der seit 2003 … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP sollten Mehrheit der Bevölkerung folgen und Betreuungsgeld ablehnen

Der Bundestag beschäftigt sich heute in 1. Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Abgeordneten von CDU und FDP haben ja schon vor zwei Wochen deutlich zum Ausdruck gebracht, was sie von dieser Herdprämie halten – nämlich nichts! Sie sind in … Weiterlesen

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Tag des Baumes 2012

Baum des Jahres 2012 ist die Lärche. Während des Vortrages im Waldschulheim Drei-Annen-Hohne. Die Landtagsabgeordneten Angela Gorr und Ronald Brachmann pflanzem zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch eine Lärche.

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Fahnenübergabe im Rathaus

Die Landtagsabgeordneten der SPD Dr. Ronald Brachmann, der CDU Bernhard Daldrup, der LINKEN André Lüderitz sowie die Partei Bündnis90/Die Grünen übergeben der Stadt Blankenburg für die Gestaltung des Rathaussaals Fahnen.

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Landtagsabgeordneter besucht Zilly

Der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann besuchte Zilly, nach der Gebietsreform Stadtteil von Osterwieck. Die Mitglieder des Vereins “Zilly bewegt” zeigten ihm zuerst die restaurierte Wasserburg mit dem wunderschönen Trauzimmer. Danach ging es in den Kindergarten, der sich ebenfalls in der Wasserburg befindet. Der Verein kämpft um die Erhaltung der Kindereinrichtung. … Weiterlesen

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Kolb trifft EU-Kommissarin Reding

Dessau-Roßlau (MJ). Viviane Reding, Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, wird am heutigen Freitag bei ihrem Besuch in Dessau-Roßlau zu einem Gespräch mit Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Gleichstellung Professor Angela Kolb zusammen treffen. „Frauenquote, Vorratsdatenspeicherung oder die geplanten Regelungen zum Europäischen Kaufrecht: auf EU-Ebene … Weiterlesen

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Informationsreise in den Norden Afghanistans

Burkhard Lischka war in der vergangenen Woche zu einer Informationsreise in Nord-Afghanistan unterwegs. Hier besuchte er den größten deutschen Stützpunkt im Regionalkommando Nord, das Camp Marmal in Mazar-e-Sharif, sowie den Außenstützpunkt OP North in der Provinz Baghlan und das PRT Kunduz. Lischka informierte sich u.a. über den Stand der Übertragung … Weiterlesen

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CO2-Speicherung: Waltraud Wolff lehnt CCS-Gesetz weiterhin ab

Waltraud Wolff lehnt den Gesetzentwurf zur CO2-Speicherung weiterhin ab. Die CCS genannte Technologie ist für eine klimaneutrale Energieversorgung nicht notwendig. Mit dem sogenannten CCS-Gesetz soll die Grundlage geschaffen werden, dass Kohlekraftwerke das schädliche CO2 abscheiden und per Pipeline in unterirdische CO2-Speicher leiten. Dauerhaft soll das CO2 dann beispielsweise unter der … Weiterlesen

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Kolb: Zukunft der gerichtlichen Mediation gesichert

Magdeburg/Berlin (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb hat den Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zum Mediationsgesetz begrüßt und setzt auf eine breite Zustimmung der Länder am morgigen Freitag im Bundesrat: „Wir haben es geschafft, die gerichtliche Mediation zu retten. Uns bleibt ein wichtiges und erfolgreiches Instrument der Streitbeilegung … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP sollten Mehrheit der Bevölkerung folgen und Betreuungsgeld ablehnen

Der Bundestag beschäftigt sich heute in 1. Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Abgeordneten von CDU und FDP haben ja schon vor zwei Wochen deutlich zum Ausdruck gebracht, was sie von dieser Herdprämie halten – nämlich nichts! Sie sind in … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP sollten Mehrheit der Bevölkerung folgen und Betreuungsgeld ablehnen

Der Bundestag beschäftigt sich heute in 1. Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Abgeordneten von CDU und FDP haben ja schon vor zwei Wochen deutlich zum Ausdruck gebracht, was sie von dieser Herdprämie halten – nämlich nichts! Sie sind in … Weiterlesen

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Jusos werben für Organspende

In Deutschland warten über 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Diese Zahl ist in den letzten Jahren nicht gesunken, sodass viele Menschen an ihrer Grunderkrankung versterben, bevor sie ein lebensrettendes Organ erhalten. Diesen Missstand nahm der Bundestag zum Anlass ein Gesetz zu verabschieden, das beinhaltet, dass zukünftig alle Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen

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Kreisverband unterstützt Bürgerbegehren

Der SPD-Kreisverband Stendal unterstützt den vom Ortsverein Stendal initiierten Bürgerentscheid. Der SPD-Kreisvorsitzende Marko Mühlstein meint dazu: “Die knapp 4000 Unterschriften haben allen gezeigt, dass die Stendaler mündige Bürger sind, die sich für Ihre Stadt interessieren. Der nun durchgesetze Bürgerentscheid hat nicht nur landesweit eine Signalwirkung, sondern wird beweisen, dass wir … Weiterlesen

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Wasserschifffahrtsdirektion Magdeburg vor dem Aus: „Ramsauer setzt die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf Grund“

Berlin. Jetzt ist es amtlich: Bundesverkehrsminister Ramsauer startet seinen Großangriff auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und setzt damit die Schifffahrt und die verladende Wirtschaft in Deutschland massiv unter Druck. Das geht aus seinem heute veröffentlichten 5. Bericht zur Reform der WSV hervor. Die Wasserschifffahrtsverwaltung soll in Struktur … Weiterlesen

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