Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner „Sommertour der Ideen“ am Freitag, dem 27. Juli, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Berlin. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der gewöhnlichen parlamentarischen … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen
Am 20. Juli 2012 fand in der Stadtfelder AWO-Begegnungsstätte „Am Westernplan“ der Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion „Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach 180-Grad-Wende der Bundesregierung” mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch und dem Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka statt. Moderiert wurde die Veranstaltung von unserer Ortsvereinsvorsitzenden … Weiterlesen
Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung? Ohne mich. Und ohne die SPD. Flirten Sie ruhig weiter, treffen Sie heimliche Vereinbarungen via Internet oder Telefon. Und haben Sie keine Angst, Sie könnten mal einen Flirt versäumen oder einen Termin vergessen. Wir haben alles für Sie protoklolliert. So oder so ähnlich denken sich das die Verfasser … Weiterlesen
Neues Rettungsdienstgesetz soll Hilfsorganisationen stärken Am Freitag letzter Woche besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion die Rettungswache Schönebeck des Deutschen Roten Kreuzes. Anlass war die laufenden Beratungen zu einem neuen Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Grimm-Benne und … Weiterlesen
Die Harzer Jusos besuchten im Rahmen ihres diesjährigen Sommerfestes das Museum „Schiefes Haus“ in Wernigerode und ebenso das im Keller des Hauses befindliche Jugendcafé, das seit 2008 vom Verein JuCa e.V. geführt wird. Das Schiefe Haus, 1680 als Walkmühle der Tuchmacher erbaut und 2012 nach aufwändigen Sanierungsarbeiten wieder eröffnet, faszinierte … Weiterlesen
Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben, in der die Landesregierung aufgefordert wird, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die insbesondere die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Entgeltgleichheit von Frauen und Männern enthält. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat der … Weiterlesen
Der Titel Naturparkschule wurde als erster Schule in Sachsen-Anhalt in Anwesenheit des Landtagsabgeordneten Holger Hövelmann der Grundschule in Jeber-Bergfrieden verliehen. Viele Projekttage, Lehrerfortbildungen und eine enge Kooperation zwischen Schule, Naturpark Fläming e.V., dem Landeszentrum Wald, dem Betreuungsforstamt Annaburg und dem Naturparkbotschafter und MdL Holger Hövelmann (SPD) sind der Titelverleihung vorausgegangen. … Weiterlesen
Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion „Wie weiter nach dem Atomausstieg?“ – Ein Jahr nach 180-Grad-Wende der Bundesregierung mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Miersch und Burkhard Lischka am 20. Juli 2012 in der AWO-Begegnungsstätte „Am Westernplan“.
Die Finanzmärkte, hörten wir oft, reagieren nervös. Gerade seit die europäischen Schlechtwetterprognosen in den Rettungsschirmzeiten kein Ende nehmen. Nicht nervös indes reagieren die Spekulanten der Bankhäuser mitten in diesen Finanzmärkten. Munter wie eh und je spekulieren sie, spielen sie ihre dreckigen Spiele. Sie wetten auf den Niedergang ganzer Volkswirtschaften und … Weiterlesen
Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben, in der die Landesregierung aufgefordert wird, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die insbesondere die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Entgeltgleichheit von Frauen und Männern enthält. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat der … Weiterlesen
In der SPD Sachsen-Anhalt gibt es einen Landesverband der bundesweit neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Die Gründungsversammlung fand jetzt in Magdeburg statt. Ziel der AG ist es, sich für „ein respektvolles interkulturelles Zusammenleben, Chancengleichheit für Zugewanderte, die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und für die interkulturelle Öffnung von Gesellschaft und Sozialdemokratie“ … Weiterlesen
Die thüringische Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht (CDU) hat heute einen bundesweit einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn gefordert, der dann greifen soll, wenn die tariflichen Löhne darunter liegen. Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) ist nun beauftragt, bis zum September einen entsprechenden Gesetzentwurf für den Bundesrat zu erarbeiten. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen