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In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen). Darin sollen internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etabliert werden.  Die Bundesjustizministerin hat bereits Bedenken angemeldet. Die Unterzeichnung von deutscher Seite wurde daraufhin verschoben. Jetzt lässt auch die EU-Kommission das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA juristisch … Weiterlesen

„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag turnusmäßig einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt. Als Gäste konnte der SPD-Ortschef Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht, den DGB-Kreisvorsitzenden Bernd Fehlhaber sowie fast alle Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion begrüßen. Vor den Neuwahlen zog der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn eine Bilanz über die zurückliegenden … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Besuch in Sachsen-Anhalts Kulturhauptstadt Halle an der Saale: Die Landesvorsitzende der SPD besuchte am 16. Februar die Jusos der Saalestadt, um in einer gut gefüllten Runde zu informieren und zu diskutieren. Die Besonderheit der Jusos-Sitzung des 16. Februar war unverkennbar: Sie war als ‚außerplanmäßig’ gekennzeichnet, und das war weder einer … Weiterlesen

Wasser sucht sich seinen Weg. Wie es den Anschein hat, Lohndrückerei auch. Kaum wurde nach zähem Ringen zwischen Bundesregierung und SPD ein Mindestlohn für die Leiharbeit durchgesetzt, wird mit Werkverträgen ein neues Leck für Lohndumping gefunden. Bekannt wurde die Tagung eines arbeitgeberfinanzierten Instituts, auf der Werkverträge propagiert wurden, um dem … Weiterlesen

Damaris / pixelio.de Wichtiges Element der aktuell geplanten Pflegereform ist die Verbesserung der Leistungen für Demenzkranke, die zuhause versorgt werden. “Das ist richtig aber geht leider nicht weit genug. Wir brauchen auch eine Vereinfachung, damit die Menschen die vorhandenen Leistungen auch kennen und nutzen”, sagt Silvia Schmidt. Denn die Bundesregierung … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Magdeburg, 22. Februar 2012 Bundesversammlung SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder … Weiterlesen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Magdeburg, 22. Februar 2012 Bundesversammlung SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: “Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder sind benannt: Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn, stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Petra Grimm-Benne, AWO-Landesvorsitzende, … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Am 21.Februar traf sich der SPD-Kreisvorstand des Jerichower Landes. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die bevorstehende Bürgermeisterwahl in Gommern am 22. April. Der SPD-Kandidat für dieses Amt, Torsten Kahlo und sein Wahlkampfteam informierten über ihre geplanten Aktivitäten. Der Kreisvorstand und auch Waltraud Wolff sicherten Torsten Kahlo ihre allseitige Unterstützung zu. “Gommern hätte … Weiterlesen

Anfang Mai soll die architektonische Welle im Stadtfeld zur Wirklichkeit werden. Für den kommunalen Wohnungsverwalter wird der Umbau der „Platte“ zu einer besonderen Herausforderung – für seine Mieter allerdings auch. „Ich wusste gar nicht, dass es so eine Welle schlägt“, sagt Kirsten Fichtner. Die Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode … Weiterlesen

Anfang Mai soll die architektonische Welle im Stadtfeld zur Wirklichkeit werden. Für den kommunalen Wohnungsverwalter wird der Umbau der „Platte“ zu einer besonderen Herausforderung – für seine Mieter allerdings auch. „Ich wusste gar nicht, dass es so eine Welle schlägt“, sagt Kirsten Fichtner. Die Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) rufen gemeinsam auf, am Donnerstag, den 23.Februar 2012, um 12:00 Uhr für eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu halten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Dazu erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Quedlinburg und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Die … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) rufen gemeinsam auf, am Donnerstag, den 23.Februar 2012, um 12:00 Uhr für eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu halten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Dazu erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Quedlinburg und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Die … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder sind benannt: Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD Landesverbandes Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn, stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt   Petra … Weiterlesen