Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen können. Das kündigt Parteichef Sigmar Gabriel im Vorfeld der Vorstandsklausur am Wochenende an.
Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr – Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf … Weiterlesen
Magdeburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am Donnerstag, dem 02. Februar 2012, eine Bürgersprechstunde in Dessau an. Lischka: „Sprechen Sie mich gerne an.“ Terminvereinbarungen sind über mein Magdeburger Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0391-50 96 54 75 oder über die SPD Regionalgeschäftsstelle in Dessau, Tel.: 0340 – 214117 möglich. Kontakt kann … Weiterlesen
Franz Müntefering kommt nach Wolmirstedt. Er wird am 11. Mai im Rahmen einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion über die Chancen des Demographischen Wandels sprechen und mit Bürgerinnen und Bürgern und mit Fachleuten darüber diskutieren, wie wir diese Chancen nutzen können. “Der Demographische Wandel bietet auch Chancen: Wir werden weniger, wir werden … Weiterlesen
Zu einem Besuch in den Landtag von Sachsen-Anhalt lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bis zu 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis am Donnerstag, dem 23. Februar 2012 ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer in Quedlinburg, Thale, Harzgerode und Hedersleben abholen und nach Magdeburg bringen. Der Besuch in … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 01/2012 (pdf-Datei, 387KB) »
Silvia Schmidt, MdB; Foto: SPD-Bundestagsfraktion Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag „Kultur für alle – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ auch in Leichter Sprache in den Bundestag einzubringen, erklärt Silvia Schmidt: „Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall … Weiterlesen
Magdeburg. Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sowie der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, werden in der kommenden Woche die Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau besuchen. Hintergrund des vor-Ort-Termins sind bevorstehende große Veränderungen im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt. Der Besuch findet statt am Donnerstag, den 02. Februar 2012 von 15.00 … Weiterlesen
Magdeburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am Freitag, dem 3. Februar 2012, eine Bürgersprechstunde in Magdeburg an. Lischka: „Sprechen Sie mich gerne an.“ Terminvereinbarungen sind über mein Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0391-50 96 54 75 möglich. Kontakt kann auch per E-Mail unter burkhard.lischka@wk.bundestag.de aufgenommen werden. Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, … Weiterlesen
Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Bischoff/Grimm-Benne: SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltinische Landtag wird über eine Diätenerhöhung debattieren. Es geht so etwa um ein Fünftel oben drauf. Gibt es Gründe, sich darüber aufzuregen? Aber ja doch, es wird sein wie es immer war. Die einen, die außerhalb des Landtages werden toben. Die anderen werden am Ende tausend Gründe finden, weshalb … Weiterlesen
SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock „Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. … Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen