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Der Verkehrsausschuss hat sich heute mit dem aktuellen Planungsstand zur Nordverlängerung der A 14 beschäftigt. Hintergrund waren jüngste Spekulationen über mögliche Verzögerungen bei der Vorbereitung notwendiger Maßnahmen auch aufgrund gezielter Desinformation. Dazu halten die Mitglieder des Verkehrsausschusses und Abgeordneten aus der Altmark, Hardy Güssau, CDU-Fraktion, und Ralf Bergmann, SPD-Fraktion, fest: … Weiterlesen

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen

Die Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben am 2. Februar in einer offenen Mitgliederversammlung Kay Senius zum Kandidaten der SPD für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale) nominiert. In einer geheimen Abstimmung erhielt Senius 93 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt haben sich 80 Sozialdemokraten an der Abstimmung beteiligt. … Weiterlesen

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich die Jusos (Jungsozialisten in der SPD) am 29. Januar aus den Kreisen Prignitz und Stendal in Havelberg. Hauptthema der Sitzung war der Weiterbau „Nordverlängerung“ der Autobahn 14, die bis spätestens 2020 Schwerin und Dresden direkt miteinander verbindet und das Verkehrsaufkommen auf den Bundesstraßen entlasten … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 23. Februar 2012 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Zum Programm der Fahrt gehören: Führung durch das Landtagsgebäude Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne Gesprächsrunde mit Andreas Steppuhn, MdL Stadtführung durch das Regierungsviertel … Weiterlesen

Verzicht auf Fahndungsweg wäre Verschwendung Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen … Weiterlesen

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen

Halle wird älter. Das Durchschnittsalter unserer Stadt liegt mittlerweile bei 45 Jahren. Die Zahl der Menschen über 65 Jahre steigt an. „Unsere Senioren haben eine Lebensleistung erbracht, hier sind wir als Stadt in der Pflicht, für ein attraktives Wohnumfeld zu sorgen“, sagt Kay Senius beim Gespräch mit der Wohnungswirtschaft. Diese … Weiterlesen

Es ist kalt in Deutschland in diesen Tagen. Heiß sind nur die Schlagzeilen über Wulff und Sonstige, die keinen mehr so recht erwärmen. Was kaum noch eine Rolle spielt: die Kältewelle im Wetter wird gehen, die soziale Kälte kriecht immer weiter. In Deutschland und Europa sterben Menschen an der Kälte. … Weiterlesen

“QUO VADIS?” ist zu Ende, im Kulturkeller geht es weiter[…]

Mit einer Bevölkerungsdichte von 45 Einwohnern pro Quadratkilometer steht die Altmark vor großen Herausforderungen, wenn es um die künftige Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge geht. Schwerpunkte sind hierbei die Bereiche Kitas, Schulen, Jugendarbeit, Brand- und Katastrophenschutz, hausärztliche Versorgung sowie Verkehrswege. Ich weiß jedoch, welch großes Engagement und Ideenpotenzial in den Altmärkern … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen

Zu den Aussagen der Schulausschussvorsitzenden des Kreistages Frau Edith Braun zum Tragen von Kopftüchern in Schulen des Landkreises Stendal erklären der SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des SPD-Landesvorstandes Marko Mühlstein sowie der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Gerhard Borstell: „Wir distanzieren uns klar von den Aussagen von Frau Braun. Der SPD-Kreisverband und die SPD-Kreistagsfraktion stehen für … Weiterlesen

Pressemitteilung Magdeburg, 3. Februar 2012 SPD-Gewerkschaftsrat Gewerkschaften unterstützen Vergabegesetz – Einhaltung von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Aufträgen unumgänglich Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen

Am Donnerstag, den 02. Februar 2012 besuchte der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam mit dem Staatssekretär im Justizministerium Sachsen-Anhalts Herrn Dr. Eberhard Schmidt-Elsäßer und mehreren SPD-Landtagsabgeordneten die Justizvollzugsanstalt Dessau. Hintergrund ist die geplante Justizvollzugsreform, in deren Rahmen über die Neustrukturierung der Haftanstalten diskutiert wird. Im Gespräch mit der Anstaltsleitung und dem … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen