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Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor.  Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Sachsen-Anhalt in seiner Sitzung am 6. Oktober eine aktuelle Debatte zum Thema „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt“ durchführen. Anlass ist die Absicht der Bundesregierung mit „Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ massive Kürzungen im Bereich der Förderinstrumente für … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Für eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen“ beschlossen. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem vorliegenden Antrag und dem klaren Bekenntnis zu einer Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen setzen die Koalitionsfraktionen einen weiteren Punkt … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) kommt am Samstag, 8. Oktober 2011 ab 9 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Altenpflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) zu seinem regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr zusammen. Die SPD Halle (Saale) hat derzeit 465 Mitglieder, die sich in fünf Ortsvereinen engagieren. Von den 465 … Weiterlesen

Vernünftiger Ausgleich zwischen handlungsfähigem Land und leistungsfähigen Kommunen notwendig Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen … Weiterlesen

Infostand der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! beim Rathausfest zum Tag der Einheit am 03.10.211 in Magdeburg

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen … Weiterlesen

Das Engagement in Bereichen der Kultur, Kunst und Musik gehört zu den attraktivsten Beteiligungsformen in Sachsen-Anhalt. Zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement für die Kulturarbeit in Bernburg“ lädt der SPD Ortsverein und das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt“ alle Interessierten am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 um 18.30 Uhr … Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag “Den demografischen Wandel gestalten” ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: “Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die “Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt” debattiert.  Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro.Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen hatten … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen