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Zur aktuellen Debatte zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Bundesregierung fügt dem Ansehen Deutschlands mit ihrer zerstrittenen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung enormen Schaden gegenüber unseren europäischen Partnern zu. Trotz Ablauf der im Rahmen eines Mahnverfahrens gesetzten Frist durch die EU-Kommission und der Gefahr von Strafzahlungen in … Weiterlesen

Magdeburg (MJ). Zum 1. Januar 2011 übergibt die Ministerin der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Prof. Dr. Angela Kolb den Vorsitz zu der 83. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) an den Minister der Justiz, für Integration und Europa Jörg-Uwe Hahn nach Hessen.

Schönebeck Über 1111 Euro kann sich der Förderverein des Salzlandmuseum in Bad Salzelmen freuen. Umgangssprachlich wird ein solcher Wert als „Schnapszahl“ bezeichnet. Ganz so weit ist es bei solchen Gedankenspielen mit der Spende nicht her. Denn das Geld stammt vom Glühweinverkauf der SPD Schönebeck beim Salzelmer Weihnachtsmarkt rund um das … Weiterlesen

Auch nach der Neujahrsansprache Frau Merkels wissen wir nicht woran wir sind. Nicht zu wissen, woran man ist ist offensichtlich wenigstens eins: alternativlos. Die Kanzlerin hat gesprochen. Eine wahrsagende Neujahrsansprache, offensichtlich mit Folgen. Denn nun wissen wir es, wir brauchen kein Wachstum mehr. Was wir brauchen alle paar Jahre ist … Weiterlesen

Immer dasselbe je älter du wirst. Das Jahr geht hin, es fliegt so schnell. Ein persönlicher Rückblick mit den kleinen Ankern der Erinnerung. Ach, eigentlich begann das Jahr gut, mit einem weißblauen Zauberwinter. Schnee bis zur Dachrinne, viermal täglich schwitzen beim Schneeschippen, aber schön wars. Apropos schön. Das zeitige Frühjahr … Weiterlesen

Der Wernigeröder SPD-Ortsverein wird den Schulferien am 2. Januar Rechnung tragen und das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus”, das regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, auf Montag, den 9. Januar 2012, verschieben. Zu Gast werden Vertreter aus dem Wernigeröder Stadtrat sein und zum Thema “Wie ist die Finanzsituation … Weiterlesen

Der Wernigeröder SPD-Ortsverein wird den Schulferien am 2. Januar Rechnung tragen und das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus”, das regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, auf Montag, den 9. Januar 2012, verschieben. Zu Gast werden Vertreter aus dem Wernigeröder Stadtrat sein und zum Thema “Wie ist die Finanzsituation … Weiterlesen

“Quäle nie ein Tier zum Scherz, denn es fühlt wie Du den Schmerz” – ist einer jener immergültigen Sprüche aus Omas Zeiten, den die Befürworter von der Zuschaustellung von Wildtieren im Zirkus, die dort für das finanzielle Wohlbefinden ihrer Besitzer abnorme “Kunststücke” zu erleiden haben, wohl nie verinnerlichen werden. Selbst … Weiterlesen

In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Mattern in Vertretung des erkrankten Ludwig Hoffmann noch … Weiterlesen

In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Mattern in Vertretung des erkrankten Ludwig Hoffmann noch … Weiterlesen

Volksstimme: Was gehört aktuell zu den Aufgaben des Fördervereins – wie steht es um die Finanzierung durch Land, Kreis und Stadt? Die Finanzlage abzusichern, ist eine der Hauptaufgaben des Vereins. Petra Grimm-Benne: Der Vertrag mit dem Land und dem Landkreis läuft bis zum 31. Dezember 2012. Insoweit haben wir bis … Weiterlesen

Mehr als 100.000 Erwerbslose über 58 Jahre tauchen nicht in der Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur auf – möglich macht das eine Sonderregelung, die 2008 beschlossen wurde. Würde man diese Gruppe berücksichtigen, erhöhte sich die Arbeitslosenrate der Älteren erheblich. Das Arbeitsministerium weist die Vorwürfe zurück.

Den Schülern und Lehrern des Heinrich-Heine-Gymnasiums Bitterfeld-Wolfen steht ab sofort moderne Computertechnik für die Arbeit im Unterricht, aber auch für außerschulische Aktivitäten zur Verfügung. Der Schulclub des Gymnasiums hat der Bildungseinrichtung zum Ende des Kalenderjahres 2011 insgesamt zehn HP-Business-Notebooks für Schüler und ein Asus-Netbook für Lehrer samt Software und Schutztaschen … Weiterlesen

Der Neubau eines Alten- und Pflegeheimes sei wichtig für die Zukunft der Roßlauer Innenstadt, das betont der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann und fordert alle Verantwortlichen auf, alles zu unternehmen, um dem Bau zur Realisierung zu verhelfen. Das Hin und Her um das Projekt gefährde es insgesamt, heißt es in einer Pressemitteilung … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein können, haben wir Eines gesehen: die SPD ist die Partnerin … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein können, haben wir Eines gesehen: die SPD ist die … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein können, haben wir Eines gesehen: die SPD ist die … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein können, haben wir Eines gesehen: die SPD ist die … Weiterlesen

Die 5 Gewinner stehen fest[…]

Was wir gerne vergessen, wenn wir den Zustand leerer Häuser beklagen, wir sind auch vergänglich. Dabei hat Vergänglichkeit doch einen Charme, oder?  Es ist ja oft so. Ein uns bekanntes Gesicht flimmert über den Bildschirm und wir finden „der sieht im Alter besser aus“. Wenigstens interessanter, so mit den feinen … Weiterlesen