Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands. … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn will sich bei der Landesregierung für eine finanzielle Förderung der Sine-Cura-Schule in Quedlinburg einsetzen. „Ich kann den Ärger von Eltern und Lehrern, solange hingehalten zu werden, gut nachvollziehen“, erklärte der SPD-Politiker. Steppuhn bedauerte, dass die Prioritätensetzung des Landkreises in der Vergangenheit offensichtlich dazu geführt habe, dass … Weiterlesen
Die Suche nach einem Spender für den an Leukämie erkranten ehemaligen Bürgermeister von Woltersdorf Thomas Ehlert ist glücklicherweise erfolgreich gewesen. Viele andere Erkrankten suchen aber noch händeringend nach einem passenden Spender. Der geplante Typisierungstermin am 26. August 2011, von 17.00 bis 20.00 Uhr in Bahnhofsgebäude Woltersdorf, findet nach wie vor … Weiterlesen
Das Büro des Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann bleibt wegen Urlaub vom 15.8. bis 26.8.2011 geschlossen. In dringenden Fällen kann das Büro des Landtagsabgeordneten Gerhard Miesterfeldt unter 03941/568692 kontaktiert werden.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 05.09.2011, die nächste Bürgersprechstunde im Sitzungsraum des Bürgerhauses, Wilhelmstraße 53, 06536 Südharz/ OT Roßla durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. … Weiterlesen
Zu den Forderungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Bezugsdauer des ALG I für Ältere wieder zu kürzen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn: „Einmal mehr zeigt die FDP, dass sie sie ihre Umfragewerte verdient. Wer so wenig Ahnung vom wahren Leben zeigt wie Herr Lindner, darf sich nicht … Weiterlesen
Berlin. „Und täglich grüßt das Murmeltier: Die generelle Untätigkeit und Planlosigkeit in allen Bereichen der Rechtspolitik scheint zunehmend zum Markenzeichen der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu werden“, so der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. Anlass für die Kritik ist der nach wie vor offene Status im Gesetzgebungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat eine Bundesratsinitiative zur Ausweitung des Entsendegesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt angekündigt. Mit der Initiative soll die Möglichkeit geschaffen werden, weitere tarifvertraglich vereinbarte Mindestlöhne für allgemeinverbindlich zu erklären. Zurzeit lässt das Entsendegesetz keine weiteren Mindestlöhne zu. So warten zum Beispiel die … Weiterlesen
Seit Anfang der 90er Jahre kommt es immer wieder zum heftigen Streit über die Höhe der kommunalen Finanzzuweisungen. Schon damals lautete oft der Vorwurf, dass sich das Land Sachsen-Anhalt auf Kosten seiner Kommunen gesund stoße oder seine Finanzprobleme zu Lasten der Städte und Gemeinden lösen wolle. Auch deshalb wurde 2009 … Weiterlesen
Am 16.07.11 fand in Halberstadt auf dem Johannesbrunnen das 2. Brunnenfest statt. Entstanden ist dieses aus dem traditionellen Hoffest. Neben den jährlich stattfindenden Veranstaltungen zum Aschermittwoch und der Ehrung verdienstvoller Ehrenamtlicher, etablierte sich diese Veranstaltung zum dritten Höhepunkt im Leben des SPD-Kreisverbandes Harz. Verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung war … Weiterlesen
Heute startet Gleichstellungsministerin Prof. Dr. Angela Kolb in Wolfen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) zu einer Sommerreise, die Themen der Frauen- und Gleichstellungspolitik, aber auch die Hilfe für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt in den Blick nimmt. In Wolfen, Magdeburg, Halle, Stendal und Zeitz will sie jeweils mit Akteurinnen und Akteuren unterschiedlicher … Weiterlesen
Norderney. Regen. 13 Grad. Windstärke 7. Da kommst du neben heißem Kaffee noch auf ganz andere Gedanken. Musst du auch, … Weiterlesen »
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat bei der Suche nach einer zukunftsträchtigen Lösung für das Kurzentrum Bad Suderode mehr Offenheit angemahnt. Er reagierte damit auf die jüngsten Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich Thomas. Das, was gebraucht werde, sei Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Geheimniskrämerei, erklärte Andreas Steppuhn. Bevor Entscheidungen fallen, sei es immer … Weiterlesen
Eine Mutter und ihr 2-jähriges Kind wurden mitte Juli in ihrer Saarbrücker Wohnung tot aufgefunden. Zur Zeit weist vieles darauf hin, dass beide verhungert sind, nachdem die Hartz IV-Leistungen komplett gestrichen worden sind.
Der SPD Ortsverein Biederitz setzt die Reihe “Biederitzer Bürgerforum” fort. Nachdem im letzten Jahr Finanzminister Jens Bullerjahn nach Biederitz gekommen war, wird nun am 14. September 2011 Wolfgang Tiefensee, MdB erwartet. Der ehemalige Bundesverkehrsminister und heutige Vorsitzende des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. steht an dem Abend zur Diskussion zum … Weiterlesen
Vom 9. bis 11. August 2011 ist Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn u.a. mit Jürgen Barth (MdL), Marko Mühlstein und Detleff Bill (Vorsitzender SPD-Ortsverein Diesdorf) mit dem Motorrad in der Altmark unterwegs. Auf der nach 2010 zweiten Tour dieser Art stehen Besuche bei der Bundeswehr in Havelberg, in der Gemeinde Schollene, … Weiterlesen
Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute der Landesregierung den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) vorgelegt. Mit der Einbringung des Gesetzentwurfs über die Finanzausgleichsleistungen an die Städte und Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden des Landes in das Kabinett am heutigen Tage sei eine Verabschiedung noch in diesem Jahr gewährleistet, erklärte der Minister. … Weiterlesen
Am Sonntag, 4. September 2011, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag öffnet seine Türen. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten begegnen und sich am Ort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses … Weiterlesen