Eine Woche nach der Wahl. Die Plakate sind entsorgt, die Rechnungen werden bezahlt. Und auch sonst ist jede Menge aufzuräumen. Auch innen. Eine Woche nach der Sachsen-Anhalt-Wahl kommentieren die Medien Bilder aus Magdeburg. Sie sprechen von „glücklichen Politikern“. Da wird es nun Zeit, etwas anderes zu machen. Schönes. Schönes muss … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am vergangenen Sonntag wählten die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Das Ergebnis der SPD von 2006 wurde bestätigt. Sehr erfreulich finde ich den Anstieg der Wahlbeteiligung, er zeigt, dass die Menschen in unserem Land sich wieder stärker für das Gemeinwesen interessieren. … Weiterlesen
Der Landesvorstand hat am Montag einstimmig beschlossen, zunächst Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen. Diese Gespräche haben heute in Magdeburg stattgefunden. Die Gespräche verliefen in einer ruhigen und konstruktiven Atmosphäre. Unser Eindruck ist, dass die CDU sehr ernsthaft gewillt ist, mit uns zusammenzuarbeiten. Die Gespräche ergaben aus unserer Sicht sehr zufrieden … Weiterlesen
Bei den heutigen Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD konnte man sich auf folgende Punkte verständigen: 1. Wir bekennen uns zur Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, zur Umsetzung der Schuldenbremse für Land und Kommunen, zur Einhaltung der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Bund sowie zur Vereinfachung von Landesgesetzgebung. 2. Wir bekennen uns zur Umsetzung des … Weiterlesen
Berlin. Ehrenamtlich Aktive aus 20 Vereinen waren bei der zweiten „Dankeschön-Fahrt“ von MdB Burkhard Lischka nach Berlin dabei. Die Männer und Frauen engagieren sich im Heimatverein, im Mühlen- oder im Kirchbauverein, im Sportverein oder bei der Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs und Unicef. 50 Männer und Frauen, die sich in Magdeburg, in … Weiterlesen
Gemeinsam mit dem Deutschen Frauenrat hat die SPD-Bundestagsfraktion heute am Brandenburger Tor ein klares Signal für gleichen Lohn für Frauen gesetzt. “Weniger Lohn für die gleiche Arbeit ist ein Skandal!”, sagte der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Nur drei Prozent aller Führungsfunktionen in der Wirtschaft sind in der Hand von Frauen. … Weiterlesen
Der Landesvorstand hat am Montag einstimmig beschlossen, zunächst Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen. Diese Gespräche haben heute in Magdeburg stattgefunden. Die Gespräche verliefen in einer ruhigen und konstruktiven Atmosphäre. Unser Eindruck ist, dass die CDU sehr ernsthaft gewillt ist, mit uns zusammenzuarbeiten. Die Gespräche ergaben aus unserer Sicht sehr zufrieden … Weiterlesen
Anlässlich der gestrigen ersten Lesung des SPD-Gesetzentwurfs zur Einführung eines Zweitverwertungsrechtes für wissenschaftliche Veröffentlichungen erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik Burkhard Lischka und der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: Jetzt ist klar: CDU/CSU und FDP stellen sich unmissverständlich gegen ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Zeitschriftenbeiträge und Artikel in … Weiterlesen
CDU und SPD haben sich heute in Magdeburg zu Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Landesregierung in Sachsen-Anhalt getroffen. Daran nahmen für die SPD die Landesvorsitzende Katrin Budde und der Spitzenkandidat Jens Bullerjahn teil. Dazu erklärt Katrin Budde. „Der SPD-Landesvorstand hat am Montag einstimmig beschlossen, zunächst Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen. … Weiterlesen
Magdeburg. Nach dem ersten Bürgerentscheid in Magdeburg hat der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Burkhard Lischka aufgefordert, das Bürgervotum vom Sonntag gegen einen Wiederaufbau der Ulrichskirche zu akzeptieren. Lischka sprach sich klar auch gegen Suchschachtungen und eine archäologische Erschließung aus. „Alles andere wäre eine Veralberung und Missachtung der Bürgerinnen und Bürger“, so … Weiterlesen
UNO New York Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt informiert darüber, dass es nach Aussage der Bundesregierung auch bei der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geben soll. “Ich begrüße sehr, dass auch die Sozialversicherungsträger ihrer Pflicht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nachkommen”, so Schmidt. … Weiterlesen
Frauen in Deutschland bekommen immer noch durchschnittlich 23 Prozent weniger Lohn als Männer. Diese ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern ist ein Skandal. Der Equal Pay Day erinnert daran, bundesweit finden Aktionen statt. Am Brandenburger Tor haben heute Waltraud Wolff und die SPD-Bundestagsfraktion an der Demo zum Equal Pay Day teilgenommen. Die SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen
Heute findet bundesweit der Equal Pay Day statt. Das Aktionsbündnis setzt sich damit für den Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern ein, die seit Jahren nahezu unverändert 23 % betragen. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende: „Es ist ein Skandal in unserer angeblich so weit entwickelten Gesellschaft, dass … Weiterlesen
Der Euro-Schutzschirm. Land unter für die Steuerzahler. Oberwasser für die Banken? Was denken Sie denn. Frau Merkel und die Union rufen das Jahr des Vertrauens aus. Das macht mich misstrauisch. Immer wenn Frau Merkel irgendwas ausruft werde ich misstrauisch. Was da so alles ausgerufen wird. Der Herbst der Entscheidungen! Die … Weiterlesen
Anstatt endlich den Atomausstieg konsequent voranzutreiben und die Energiewende einzuleiten, taktiert die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter. Jetzt hat Angela Merkel erst einmal zwei Kommissionen eingesetzt. Sie spielt damit auf Zeit, um die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu überstehen. Dabei missachtet die Kanzlerin grob die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung, die den … Weiterlesen
Morgen findet bundesweit der Equal Pay Day statt. Das Aktionsbündnis setzt sich damit für den Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern ein, die seit Jahren nahezu unverändert 23 % betragen. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende: „Es ist ein Skandal in unserer angeblich so weit entwickelten Gesellschaft, dass … Weiterlesen
Feuerwehr Sangerhausen, 24.03.2011: „Der Feuerwehr- führerschein hat eine weitere Hürde genommen. Das ist ein guter Tag für alle Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk und alle ehrenamtlichen aktiven Bürgerinnen und Bürger“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. „Die vielen Freiwilligen bei der Feuerwehr und bei den Katastrophen- und Hilfsdiensten leisten eine … Weiterlesen
SPD-Landesvorstand beschließt zunächst Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der CDU Der SPD-Landesvorstand hat sich heute gemeinsam mit dem SPD-Landesparteirat und den Kreisvorsitzenden in Magdeburg getroffen, um über den Ausgang der gestrigen Landtagswahl und über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu beraten.
Morgen findet bundesweit der Equal Pay Day statt. Das Aktionsbündnis setzt sich damit für den Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern ein, die seit Jahren nahezu unverändert 23 Prozent betragen. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende: “Es ist ein Skandal in unserer angeblich so weit entwickelten Gesellschaft, … Weiterlesen
Ich will gerne glauben, dass die CDU-Bundestagsabgeordnete Brehmer erfreut und erstaunt ist, dass “trotz der Situation in Berlin” ihre Parteifreunde in den Harzer Wahlkreisen gewonnen haben. Vermutlich wissen die Menschen in den hiesigen Wahlkreisen aber auch nicht, was mit der “Situation in Berlin” genau gemeint ist – mit welchen Segnungen … Weiterlesen