“Der Kampf der SPD gegen die Stellenstreichungen beim THW hat sich gelohnt. Am 12.11. morgens um 3.30 Uhr schwenkte die Koalition auf Drängen der Opposition und auf den Antrag der SPD ein, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen,” informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. Das THW wird in den Kreis … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierungskoalition die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung zerstört. Mit ihren Gesetzen zur Gesundheitsreform bedient sie Lobbyinteressen von Arzneimittelherstellern und Privatkassen, schwächt die Gesetzliche Krankenversicherung und belastet Gering- und Normalverdiener. Die schwarz-gelbe Nettolüge führt in der Gesundheitspolitik zu … Weiterlesen
Gesundheitsminister Rösler will jetzt auch bei der Pflege das Solidarprinzip am schwarz-gelben Strick hängend beerdigen. Mit kapitaldeckender Absicherung sollen Jugendliche für Pflege ansparen. Ich wette: eine Mogelpackung.Philipp Rösler guckt als müsse er die Pampers wechseln, wenn er seine wichtigen Sätze sagt. “Wer jetzt in die Pflegeversicherung zahlt, spart das Geld … Weiterlesen
Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen
Auf das Bild klicken um zum Album zu gelangen Auch von der 5. Werkstatt- rätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion können ab jetzt Bilder heruntergeladen werden. Die Bilder sind unter Angabe des Fotographen frei verwendbar. Die Textdokumentation der Konferenz folgt in den nächsten Tagen. zum Album
Ein Info-Vortrag über die Geschichte des Reichstages und ein Blick hinter die Kulissen des Berliner Politikbetriebs stand für die IG Gewerbetreibende Calbe am Sonnabend, 13. November, auf dem Programm. Die Gruppe besuchte auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag und diskutierte mit ihm über aktuelle Politik und die Aufgaben eines … Weiterlesen
Siebtklässler vom Hegelgymnasium in Magdeburg haben mit ihren Eltern den Bundestag besucht. Burkhard Lischka zeigte seinen Gästen den Reichstag, im Anschluss diskutierte die Gruppe im SPD-Fraktionssaal – dort, wo sonst Frank-Walter Steinmeier und die SPD-Bundestagsabgeordneten die Ziele ihrer Politik abstecken und über Gesetzentwürfe und Anträge diskutieren. Zum Abschluss ging es … Weiterlesen
so ist ein Themenfeld der Podiumsveranstaltung überschrieben. Das Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt lädt ein zum Thema: “Bringt das Internet mehr Kultur? Ein spannender Diskurs.Rüdiger Fikentscher, Vorsitzer des Kulturforums Sachsen-Anhalts schreibt in der Einladung:“Vor zwei Jahrzehnten hatte kaum jemand das Wort „Internet“ auch nur gehört. Inzwischen hat es nahezu alle Bereiche … Weiterlesen
Anfang des Monats wollten wir in Stendal über die Zukunft der Schulen im Ländlichen Raum diskutieren. Wir haben stattdessen über die Gegenwart diskutiert: Durch die neuen Fahrpläne müssen etliche Schulkinder stundenlang im Bus sitzen. Fast eine Million Menschen haben Sachsen-Anhalt in den letzten 20 Jahren den Rücken gekehrt. Obwohl die … Weiterlesen
www.barrierefreiheit.de Die Behinderten- beauftragte der SPD-Bundestags- fraktion Silvia Schmidt wurde mit Beschluss vom 1. November in den Beirat des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e.V. berufen. Das Kompetenzzentrum ist ein privater Zweckverband von derzeit 15 bundesweit tätigen Sozial- und Behindertenverbänden. Sein Ziel ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), insbesondere die Herstellung von … Weiterlesen
Die gesetzlichen Krankenversicherungen erwarten für das kommende Jahr ein Defizit von elf Milliarden Euro. Um das Defizit zu verringern, hat das Kabinett heute eine Gesundheitsreform beschlossen. Kernpunkte sind die Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge, das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und die Ablösung des Sachleistungsprinzips durch die Kostenerstattung. Danach muss jeder seine Rechnung beim … Weiterlesen
Am Freitag, dem 12. November 2010, wird im Merseburger Schlossgartensalon die Ausstellung „Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma“ eröffnet. Diese Ausstellung des Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma wurde durch die Aktivitäten der Geschichtswerkstatt Merseburg-Saalekreis e.V. in die Kreisstadt geholt. Durch das Engagement der Geschichtswerkstatt konnte im … Weiterlesen
Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen
Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Aschersleben laden ein zu einer öffentlichen Veranstaltung zu aktuellen Fragen der Bildungspolitik mit Stephan Dorgerloh. Sie findet statt am Donnerstag, den 18. November 2010, um 18.30 Uhr im Klaviersaal des Bestehornhauses, Hecknerstr. 6 in 06449 Aschersleben. Referent wird Stephan Dorgerloh sein, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung … Weiterlesen
Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Aschersleben laden ein zu einer öffentlichen Veranstaltung zu aktuellen Fragen der Bildungspolitik mit Stephan Dorgerloh. Sie findet statt am Donnerstag, den 18. November 2010, um 18.30 Uhr im Klaviersaal des Bestehornhauses, Hecknerstr. 6 in 06449 Aschersleben. Referent wird Stephan Dorgerloh sein, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung … Weiterlesen
fand Reiner Eckel in “StadtAnsichten Das Magazin der Autostadt“, abgeguckt bei Thomas Röbke.Was sich Gesetzgeber zum Schutz der Menschen einfallen lassen ist bisweilen befremdlich. Gelegentlich werden die Verbote vermutlich nicht eingehalten. Eine Auswahl zum schmunzeln. § Im US-Bundesstaat Alabama darf sonntags kein Domino gespielt werden. § Ohne Begleitung seiner Frau … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen
Schäuble ist nur auf dem Papier ein starker Minister. Handelsblatt deckt auf: Schäuble lässt wichtigste Passagen aus Manuskript weg und schont die Bankenprominenz erneut.Schäuble sagt nur manchmal was er denkt. Besonders den vermeintlich Kleinen. Etwa seinem Sprecher Dr. Offer, den er öffentlich in peinlichster Weise brüskierte. Und, Schäuble sagt auch … Weiterlesen
Wir haben unser Landtagswahlprogramm 2011 mit dem Titel “Klare Ziele. Sichere Wege.” am 9. Oktober auf dem Landesparteitag in Dessau nach intensiver und detailorientierter Diskussion beschlossen. In den kommenden Wochen und Monaten wollen wir nun diese Schwerpunkte in die Öffentlichkeit bringen und mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes diskutieren. … Weiterlesen