Zur Debatte um das Atomgesetz und der Kernbrennstoffsteuer am 26.11. im Bundesrat, erklärt sich der Finanzminister und Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn: „Auch die Tatsache, dass jetzt millionenschwere Energieforschungsprojekte im großen Stil von Einigen im Land angekündigt werden, machen das Atomgesetz von CDU/CSU und FDP nicht besser.“ Die Verlängerung … Weiterlesen
Am Freitag, den 26.11. befasst sich der Bundesrat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011. Das Haushaltsbegleitgesetz 2011 von CDU/ CSU und FDP sieht unter anderem vor, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II kein Elterngeld mehr bekommen. Für sie sollen zukünftig auch keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr eingezahlt werden. Wer Wohngeld erhält, muss ohne … Weiterlesen
“Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft” ist der Titel einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” am Montag, 29. November 2010, ab 13 Uhr. Die Kommission hat zehn Sachverständige dazu eingeladen. Die Anhörung wird ab 13 Uhr live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag übertragen und … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr findet der Wettbewerb Fair bringt mehr statt. Wie Mitinitiatorin Corinna Reinecke berichtet, handelt es sich um einen Wettbewerb der Volksbanken und Raiffeisenbanken¬, der sich für mehr Demokratie, Toleranz und Kooperation an Kindergärten und Schulen in Sachsen-Anhalt einsetzt. Die Projekte sollen den fairen Umgang von Kindern und … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr findet der Wettbewerb „Fair bringt mehr“ statt. Wie Mitinitiatorin Corinna Reinecke berichtet, handelt es sich um einen Wettbewerb der Volksbanken und Raiffeisenbanken¬, der sich für mehr Demokratie, Toleranz und Kooperation an Kindergärten und Schulen in Sachsen-Anhalt einsetzt. Die Projekte sollen den fairen Umgang von Kindern und … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn verwies darauf, dass dies im Wesentlichen … Weiterlesen
Wir werden älter, das ist eine gute Nachricht. Wir werden aber auch immer kränker und daran müssen wir arbeiten. Die Veränderung der Altersstruktur unserer Bevölkerung zwingt uns dazu, den älteren Menschen – 2050 sind fast 37% unserer Gesellschaft über 60 Jahre alt – deutlich bessere mit vorsorgende und gesundheitsfördernde Leistungen … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, verwies darauf, dass dies im Wesentlichen … Weiterlesen
Stadtratssitzung vom 18. November 2010 – Teil 1 Alter Wein in neuen Schläuchen – Quartiersmanagement Altstadt In der letzten Sitzung des Weißenfelser Stadtrates blieb mal wieder kein Auge trocken, auch wenn die Besucherränge diesmal spärlich besucht waren. Praktisch ohne Diskussion beschloss der Rat an diesem Abend das Handlungskonzept zur Entwicklung … Weiterlesen
Dieses Urteil ist ein Sieg für Verbraucher, Umwelt und für die gentechnikfreie Lebensmittelwirtschaft”, freut sich Waltraud Wolff über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit des Gentechnikgesetzes. “Die Richter bestätigten die 2004 von der damals rot-grünen Bundesregierung erarbeitete Haftungsregelung. “Es bleibt dabei: Die Anbauer von gentechnisch veränderten Pflanzen müssen in … Weiterlesen
Wir werden älter, das ist eine gute Nachricht. Wir werden aber auch immer kränker und daran müssen wir arbeiten. Die Veränderung der Altersstruktur unserer Bevölkerung zwingt uns dazu, den älteren Menschen – 2050 sind fast 37% unserer Gesellschaft über 60 Jahre alt – deutlich bessere mit vorsorgende und gesundheitsfördernde Leistungen … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 11/2010 herunterladen (pdf-Datei, 234KB) »
Seit August dieses Jahres wurde um den Erhalt des Thalia Theaters gestritten, die Grünen forderten eine Rücknahme des “Schließungsbeschlusses” durch den Aufsichtsrat der Theater, Oper und Orchester GmbH, der Stadtrat zeigte sich gespalten, das Theater selbst organisierte Proteste die bis zur Stürmung einer Stadtratssitzung führten. Nun äußerte sich auch die … Weiterlesen
Seit August dieses Jahres wurde um den Erhalt des Thalia Theaters gestritten, die Grünen forderten eine Rücknahme des “Schließungsbeschlusses” durch den Aufsichtsrat der Theater, Oper und Orchester GmbH, der Stadtrat zeigte sich gespalten, das Theater selbst organisierte Proteste die bis zur Stürmung einer Stadtratssitzung führten. Nun äußerte sich auch die … Weiterlesen
Der Volkstrauertag ist seit 1952 ein staatlicher Gedenktag, der an die Kriegstoten und die Opfer von Gewaltherrschaft aller Nationen erinnern soll. Darum kennzeichnet die Inschrift des Ilsenburger Gedenksteines die Jahre von 1933 bis 1989. Denn auch den Opfern der Herrschaft der SED und deren Organen sind wir es schuldig, dass … Weiterlesen
Erst kürzlich probten die Freiwillige Feuerwehr Tangermünde und das Stendaler THW die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Rettungsaktionen. Worauf sich im Ernstfall Betroffene wie selbstverständlich verlassen, wird von engagierten Ehrenamtlichen im Brand- und Katastrophenschutz in ungezählten Stunden ihrer Freizeit unermüdlich geübt. Sie sind zur Stelle, wenn Katastrophen jeglicher Art Menschenleben bedrohen, sie … Weiterlesen
“Die eigentlichen Gewinner der letzten Jahre sind ältere Arbeitnehmer.” Stimmt das? Um die Rente mit 67 schmackhaft zu machen verbiegt Frau von der Leyen die Statistik. Und die Union hilft ihr dabei, behauptet Reiner Eckel und belegt das mit Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.Erfindungsreich gibt sich der Gesetzgeber mit den … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie sowie ein Mitspracherecht des Landes durch die Beteiligung des Bundesrates gefordert. Auch … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie sowie ein Mitspracherecht des Landes durch die Beteiligung des Bundesrates gefordert. Auch … Weiterlesen
Silvia Schmidt eröffnet Bundestagsausstellung im NOVA EVENTIS mit anderen Abgeordneten aus der Region Der Deutsche Bundestag hält im Rahmen seiner Öffentlichkeits- arbeit eine Wanderausstellung bereit, welche auf 20 Schautafeln, zwei Computerterminals und zahlreichem Informationsmaterial über die Arbeit der Abgeordneten des deutschen Parlaments, den Weg der Gesetzgebung und das Regierungsviertel mit … Weiterlesen