Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages veranstaltete am 27. September eine Anhörung zur befürchteten Zunahme der Altersarmut. Anlass waren fünf Anträge der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Die Linke. … Weiterlesen
Am 10. November 2010 lädt die SPD-Bundestagsfraktion zur 5. Werkstatträtekonferenz in den Deutschen Bundestag ein. Die Werkstatträte in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung vertreten die Interessen der Beschäftigten. Sie richten den Blick auf die Werkstattangelegenheiten und wirken daran aktiv mit. Diese Aufgabe unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion mit der Werkstatträtekonferenz. Sie … Weiterlesen
Der Arbeitsmarkt,- und Sozialexperte der sachsen-anhaltischen Landes-SPD Andreas Steppuhn hat sich für eine neutrale Überprüfung der Hartz IV-Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung ausgesprochen. Er äußerste erhebliche Zweifel daran, ob die Daten, die zu einer Erhöhung von fünf Euro führten, korrekt ermittelt worden seien. „Hierbei stehen insbesondere die Regelsätze für Kinder im … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 27. und 28.September 2010 im Kloster Drübeck ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die am Sonntag von der Bundesregierung vorgelegte Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den AlG II-Regelsätzen und Ablehnung von CCS-Projekten in der Altmark. Zudem war die evangelische Landesbischöfin Ilse Junkermann zu Gast, … Weiterlesen
Am 25. September 2010 war der SPD-Ortsverein mit dabei, als der vom Bürgermeister der Stadt Quedlinburg Eberhard Brecht (SPD) 2007 ins Leben gerufene Runde Tisch für Demokratie einen Aktionstag unter dem Titel „Quedlinburg – Stadt mit Courage – Stadt ohne Rassismus“ organisierte. Trotz schlechten Wetters waren viele Akteure mit dabei, … Weiterlesen
Zu dem am heutigen Tag von der Bundesregierung beschlossenen Energiekonzept äußert sich der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Das Energieland Sachsen-Anhalt ist klarer Verlierer des Energiekonzepts der Bundesregierung. Während die Energiekonzerne vor allem von den verlängerten Laufzeiten mit zusätzlichen Milliardengewinnen bis 2040 profitieren, geraten Arbeitsplätze im Bereich der Zukunftsenergien … Weiterlesen
Silvia Schmidt beim Tag der Demokratie in Naumburg Bereits zum vierten Mal veranstaltete das Naumburger Bündnis für Demokratie diesen Aktionstag in der Naumburger Innenstadt. Zahlreiche Institutionen, Einrichtungen und Vereine gestalteten mit Informationsständen und einem bunten Rahmenprogramm diese Veranstaltung. Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt war eine gefragte Gesprächspartnerin u.a. am Stand des … Weiterlesen
Silvia Schmidt beim Offenen Kanal Merseburg Zum Interview beim Offenen Kanal in Merseburg stand Silvia Schmidt am 23.09.2010 wieder einmal vor der Kamara. Für die Sendung “Merseburg Report Live” wurde die Abgeordnete zu aktuellen politischen Themen befragt. Die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und die Gesundheitsreform standen … Weiterlesen
Am 18.11.2010 findet der 5. Deutschen Antidiskriminierungstag im Merseburger Ständehaus statt. Veranstalter ist der Deutsche Antidiskriminierungsverband (DADV e.V.). Schirmherrin ist die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB. Unter dem Thema „Menschenwürde am Arbeitsplatz schützen“ werden Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Forschung und Gewerkschaften über Herausforderungen und Problemstellungen im Kontext Menschenwürde und … Weiterlesen
Unter den Motto „Kunst kennt keine Behinderung“ bietet „Insider Art“ Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, ihre Werke öffentlich in einer Online-Galerie auszustellen. Auf diese Weise möchte „Insider Art“ einen Dialog über die Teilhabe von Menschen mit Behinderung eröffnen. Jeder Mensch und somit auch jeder Künstler hat das Recht, unabhängig von … Weiterlesen
Am vorigen Freitag, den 24. September, wählten die Jusos Harz im Jugendbegegnungs-zentrum „Reichenstraße“ in Quedlinburg ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre. Vor den eigentlichen Wahlen gab der ehemalige Vorsitzende Tino Schlögl einen kurzen und selbstkritischen Rückblick. Er wies daraufhin, dass in Zukunft die intensivere Aktivierung junger Menschen für politische … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Mittwoch, den 06.10.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Quedlinburg, Zwischen den Städten 4 durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Regelsätze für AlG II-Empfänger um fünf Euro zu erhöhen und die Regelsätze für Kinder unverändert zu lassen. Dazu erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde: „Diese Entscheidung der Bundesregierung verstößt so offensichtlich gegen das Urteil des Verfassungsgerichts, dass ein erneuter Gang nach Karlsruhe … Weiterlesen
Am 26.und 27. September 1990 schlossen sich die beiden sozialdemokratischen Parteien in Ost- und Westdeutschland im Rahmen eines Vereinigungsparteitages zusammen und beendeten somit ihre erzwungene Teilung durch die 1946 vollzogene Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur SED. Dieses Jubiläum jährt sich nun zum 20. Mal. Die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und … Weiterlesen
SPD Quedlinburg informiert über Schülerwettbewerb der bpb Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ruft zum Schülerwettbewerb 2010 auf. Darüber informiert der Quedlinburger SPD Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Gesucht werden multimediale Projekte, wie z. B. eine Internetseite, ein podcast oder eine Fotogeschichte, deren Stoff aus sechs verschiedenen Themenschwerpunkten gewählt werden kann: „Regenbogenland … Weiterlesen
CDU und FDP gefährden Arbeitsplätze und Investitionen im Burgenlandkreis Atomwirtschaft: Profit vor Sicherheit CDU und FDP sind vor der Atom-Lobby eingeknickt und haben eine Verlängerung der Atom-Laufzeiten beschlossen. Dabei liegen die Interessen der Atomwirtschaft auf der Hand. Gerade die alten, besonders störanfälligen Atomkraftwerke, die in der Regel längst abgeschrieben sind, … Weiterlesen
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Das zeigt sich z.B. an Milliardengeschenken für reiche Hoteliers, Milliarden-Zusatzprofite für die Atomlobby aufgrund längerer … Weiterlesen
5. SPD-Hoffest in Halberstadt Am vergangenen Samstag hatten die SPD Halberstadt und ihr Landtagsabgeordneter Gerhard Miesterfeldt zu ihrem mittlerweile 5. Hoffest am Johannesbrunnen geladen. Viele Bürgerinnen und Bürger Halberstadts waren bei schönem Wetter dieser Einladung gefolgt. Bei der offiziellen Eröffnung des Hoffestes begrüßte Gerhard Miesterfeldt seine Gäste. Nicht nur die … Weiterlesen
Die aktuelle Debatte über die künftige Höhe des Arbeitslosengelds II ist ein politisches Geschacher von Schwarz-Gelb auf dem Rücken der Armen. Im Grundgesetz steht nicht, dass die Menschenwürde unter Haushaltsvorbehalt steht. Wir brauchen eine objektive Berechnung der Regelsätze – das kann nicht Sache eines Kränzchens der Bundeskanzlerin mit den CDU-Ministerpräsidenten … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht weiter Klientelpolitik. Die Atomlobby freut sich über längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke und Milliarden Zusatzprofite. Auch wenn in Berlin tausende gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke demonstrieren, bleiben Merkel und Brüderle davon unbeeindruckt.Selbst der eigene Umweltminister wird eiskalt ausgebremst. Gewissen Fehlanzeige! Auch die Lobbyisten … Weiterlesen