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Das Oberlandesgericht Naumburg hat den Attentäter des 9. Oktober 2019 in Halle am Montagvormittag für schuldig befunden und ihn zu lebenslanger Haft samt anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Damit folgte das Gericht den Ausführungen der Bundesanwaltschaft. Zum Urteil äußerten sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Dr. Karamba Diaby, Vorsitzender der halleschen … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn unterstützt die Forderungen nach dem Erhalt der Lungenklinik Ballenstedt. Der SPD-Sozialpolitiker hat sich in Gesprächen mit Ratsmitgliedern, Bürgerinnen und Bürgern und bei einer Teilnahme an einer Demonstration vor Ort selbst ein Bild von der Situation gemacht. Er erklärte hierzu: „Ich habe großes Verständnis dafür, dass … Weiterlesen

Heute haben unsere Mitglieder:innen Anja Keßler-Wölfer, Steffen Behm und René Wölfer einige Stolpersteine in Schönebeck gepflegt. Wir sind über die Anregung vom Kinder-und Jugendbeirat sehr dankbar. Die Stolpersteine wurde im Rahmen des gleichnamigen, bundesweiten Kunst-Projekts von Gunter Demnig in Schönebeck (Elbe) verlegt. Mit ihnen soll Opfern des Nationalsozialismus gedacht werden, … Weiterlesen

Ab dem 23. Dezember sind wir in unserer Fraktionsgeschäftsstelle nicht mehr für Sie erreichbar. Im neuen Jahr sind wir wieder ab dem 5. Januar telefonisch unter der 0345 221-3051 und per E-Mail unter spd-fraktion@halle.de für Sie da. Aufgrund der aktuellen Situation sind wir nur eingeschränkt persönlich zu erreichen. Wir wünschen Ihnen Frohe … Weiterlesen

Der Harzer SPD- Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Quedlinburger Sozialdemokraten, Andreas Steppuhn, sowie Birgit Voigt, stellvertretende Vorsitzende der SPD Quedlinburg und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, haben dem Tierheim in Quedlinburg eine größere vorweihnachtliche Tierfutterspende überreicht. Die Tierfutterspende wurde mit Unterstützung der Firma “Barbe Global Petfood” in Klein Wanzleben zur Verfügung gestellt. Entgegengenommen … Weiterlesen

Straßenausbaubeiträge sind Geschichte Die nach dem Kommunalabgabengesetz bislang vorgeschriebenen Beiträge für kommunale Straßenbauvorhaben stellten eine starke Belastung der Anliegerinnen und Anlieger dar. In manchen Fällen wurden hohe fünfstellige Beträge fällig. Insbesondere im ländlichen Raum sorgte die Beitragsberechnung auf der Grundlage der teilweise sehr großen Grundstücke für unzumutbare Belastungen und gefährdeten … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert in seinem Wahlkreis über den Stiftungspreis „Kunst kann überall: Wie schaffen Städte unter Corona kulturellen Raum?“, an dem sich Städte, Kommunen und kulturelle Einrichtungen beteiligen können. „Gesucht werden Initiativen, die bisher wenig genutzte Räumlichkeiten in Zeiten von Corona für Künstlerinnen und Künstler erschließen und … Weiterlesen

Am 16. Dezember 2020 übergaben unser Ortsvereinsvorsitzender, Michael Engelmann, und der Fraktionsvorsitzende unserer Stadtratsfraktion, Sascha Ziesemeier, die am letzten Wochenende beim Köthener Adventsshopping in unserem Bürgerforum eingenommenen Spenden in Höhe von 463,50 € an den Leiter des Köthener Kinderheims “Arche”, Herrn Dr. Dreffke. In einem sehr interessanten Gespräch informierte Herr … Weiterlesen

Die Tafeln im Land werden auch während des erneuten Shutdowns weitestgehend geöffnet bleiben. Somit werden die 32 Tafeln mit ihren rund 100 Ausgabestellen in Sachsen-Anhalt auch in den Weihnachtswochen und zum Jahreswechsel für bedürftige Menschen da sein. Hierzu erklärte der Landesvorsitzende der Tafeln im Land Andreas Steppuhn: „Die Tafeln sind … Weiterlesen

Endlich geschafft: Straßenausbaubeiträge gehören der Vergangenheit an Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt beschlossen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich seit August 2018 intensiv für die Abschaffung eingesetzt. „Anfangs wurden wir dafür belächelt, weil viele bezweifelten, dass wir die Abschaffung in der Regierungskoalition auch durchsetzen … Weiterlesen