Die Jusos Sachsen-Anhalt zeigen sich enttäuscht über die Resultate des SPD-Listenparteitages vom vergangenen Samstag. Der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan erklärte: „Es ist frustrierend und peinlich, wie wenig die aktive inhaltliche Arbeit von über 750 jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durch die Mutterpartei gewürdigt wird. Wir fühlen uns nach den Leistungen der letzten … Weiterlesen
Rede zum zum Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetz Das 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz ist laut Koalitionsvertrag von schwarz/gelb notwendig um eine „Gerechtigkeitslücke“ zu schließen. Wer sich anschaut welche Emotionen nur allein in dieser Debatte hochkochen, kann in etwa ermessen was dieses Gesetz in den neuen Bundesländern an Verunsicherung und Unverständnis hervorruft. Leider – ich sage das … Weiterlesen
In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden im „Alten Amtshaus“ etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Hoffmann noch einmal kurz das Jahr 2010 … Weiterlesen
In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden im „Alten Amtshaus“ etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Hoffmann noch einmal kurz das Jahr 2010 … Weiterlesen
Ein frohes und gesundes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2011 wünscht Ihnen herzlichst Rita Mittendorf
Genossinnen und Genossen aus der Lutherstadt Wittenberg haben den Weihnachtsausflug in die Bundeshauptstadt mit einem Besuch im Bundestag verknüpft. Nach einer Besichtigung der Bundestags-Bauten, einem Gespräch mit Burkhard Lischka und einem Besuch der Plenarsitzung ging es gemeinsam auf den Weihnachtsmarkt.
Ronald Mormann hat auf dem Landesparteitag seinen Listenplatz erfolgreich verteidigt[…]
Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) hatte heute zu einer Kundgebung und Mahnwache auf dem Magdeburger Domplatz aufgerufen. Anlass war der Transport mit vier Castor-Behältern, der in dieser Nacht hochradioaktives Material aus Frankreich in das Zwischenlager Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern gebracht hat. Auf der Kundgebung erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der … Weiterlesen
Disput zwischen Wirtschaftsminister Haseloff und Agenturchef Senius offenbart: Gedächtnislücken bei Haseloff sind selbst mit Statistikinterpretation nicht mehr zu erklären. Der Mann braucht ein Update.Wenn Kai Senius als Direktionschef der Arbeitsagentur Statistiken öffentlich auswertet, weiß er wovon er spricht. Das sollte man von einem Wirtschaftsminister auch erwarten, wenn er sie kommentiert. … Weiterlesen
Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) hatte heute zu einer Kundgebung und Mahnwache auf dem Magdeburger Domplatz aufgerufen. Anlass war der Transport mit vier Castor-Behältern, der in dieser Nacht hochradioaktives Material aus Frankreich in das Zwischenlager Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern gebracht hat. Auf der Kundgebung erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der … Weiterlesen
-Pressemitteilung- SPD-Fraktion will Winterdienst im Stadtrat thematisieren Die aktuelle Situation auf den Straßen in und um Weißenfels muss nach Meinung der SPD-Stadtratsfraktion auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Zu diesem Entschluss kamen Fraktionsvorsitzender Siegfried Hanke und seine Fraktionskollegen in ihrer Vorberatung zur kommenden Sitzung am Donnerstag. Dabei soll neben dem … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 16.12.2010 um 10:46 Uhr (81. Sitzung, TOP 4) im Deutschen Bundestag
Die Mitglieder des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages hatte Bundespräsident Christian Wulff in seinen Amtssitz eingeladen. Der Bundespräsident tauschte sich mit den Ausschussmitgliedern, darunter Burkhard Lischka, über Entwicklungspolitik aus und servierte Kaffee und Weihnachtskekse.
Hampel: Zahlen sprechen für sich Haseloff sollte Ursachen angehen Der Chef der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, hat zu Beginn der Woche eine Einschätzung zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt abgegeben. Er sagte dabei für Sachsen-Anhalt einen erheblichen Rückgang der Arbeitslosenzahlen voraus. Gleichzeitig kritisierte Senius die … Weiterlesen
Andreas Steppuhn zieht Bilanz über das Jahr 2010 und stimmt auf die Landtagswahl ein Auf seiner letzen Mitgliederversammlung dieses Jahres am kommenden Freitag, dem 17. Dezember 2010, wird der SPD-Ortsverein Quedlinburg eine Rückschau auf das zu Ende gehende Jahr halten. Gleichzeitig wird der Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn Vorhaben und Ideen der … Weiterlesen
Andreas Steppuhn zieht Bilanz über das Jahr 2010 und stimmt auf die Landtagswahl ein Auf seiner letzen Mitgliederversammlung dieses Jahres am kommenden Freitag, dem 17. Dezember 2010, wird der SPD-Ortsverein Quedlinburg eine Rückschau auf das zu Ende gehende Jahr halten. Gleichzeitig wird der Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn Vorhaben und Ideen der … Weiterlesen
Mehr als 60 Schüler und Lehrer der Sekundarschule „An der Biethe“ aus Dessau-Roßlau haben am 15. Dezember auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag erkundet. Neben einem Besuch der Plenarsitzung gehörte ein Gespräch über die Aufgaben eines Abgeordneten zum Programm der Schülerinnen und Schüler aus drei zehnten Klassen.
S. Thomas / pixelio.de Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt kritisiert die Abschaffung der Rundfunkgebührenfreiheit für behinderte Menschen. Zukünftig sollen auch sehbehinderte oder gehörlose Menschen ermäßigte Rundfunkgebühren zahlen. “Ich finde es ungerecht, dass Menschen die aufgrund ihrer Behinderung die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht oder nur sehr eingeschränkt nutzen können, … Weiterlesen
In der heutigen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion war der Ministerpräsident Prof. Wolfgang Böhmer zu Gast. Er zog ein Resümee der gemeinsamen Arbeit in dieser Legislaturperiode und erklärte, die Regierungskoalition habe eine gute Bilanz vorzuweisen. Sie habe viel für Sachsen-Anhalt erreicht. Das Land habe es geschafft, auf stabileren Beinen zu stehen. Die … Weiterlesen
Feriencamp Weihnachtsfeier 2010 Ein freudiges Wiedersehen gab es am 8. und 13. Dezember für die Kinder des Feriencamps „Demokratie und Persönlichkeit“. Diese trafen nämlich auf den Weihnachtsfeiern beim THW Ortsverband in Sangerhausen und bei der AWO in Merseburg wieder aufeinander. „Mit den jährlich durchgeführten Weihnachtsfeiern, setzen wir auf den Faktor … Weiterlesen