Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen Am Donnerstag nächster Woche um 11.00 Uhr werden in ganz Deutschland die Sirenen zu hören sein. Es wird der erste bundesweite Probealarm seit der Wiedervereinigung sein. Er dient dazu, die Warntechnik für besondere Risiken wie Unwetter oder Chemieunfälle zu testen. … Weiterlesen
Es ist schon dieses Jahr erstmals einen Erfolg auf dem CSD Magdeburg verkünden zu können. Verankerung des Schutzes der sexuellen Identität in der Landesverfassung und Ehe für alle haben wir erreicht. Es bleibt aber noch viel zu tun.
Die SPD-Fraktion hat am Freitag (04.09.2020) zum wiederholten Mal am Hallianz-Spendenlauf teilgenommen. Der Lauf fand in diesem Jahr wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt statt. Die Teilnehmenden haben die vorgegebene Route in Form eines Spaziergangs absolviert und dabei u.a. Station in den Franckeschen Stiftungen, an der Schorre und … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 3. September 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Neuanträge: Aufnahme Windmühlenstraße in die Investitionsprioritätenliste (Antrag A0174/20) Einrichtung eines Parkplatzes für Menschen mit Beeinträchtigungen in der Schmeilstraße (Antrag A0178/20) Verkehrssicherheit Bereich Klusdamm erhöhen (Antrag A0170/20, interfraktionell) Angemessener Fahrplan für … Weiterlesen
Nach der Einladung von Hans-Georg Maaßen in seinen Wahlkreis im Januar 2020 und dem erst kürzlich stattgefundenen Treffen mit einem bekannten Verschwörungstheoretiker aus Halle fällt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel nun mit Äußerungen auf, die eine deutliche Positionierung gegen Rechtsextremismus vermissen lassen.
Der Marktplatz ist das Wohnzimmer unserer Stadt. Deshalb ist es für uns wichtig, die Bürgerschaft einzubeziehen, wenn Veränderungen vorgenommen werden. Bei der Diskussion um eine Halle auf dem Markt, die u.a. die bestehenden Stände integrieren soll, hätte es der frühzeitigen Beteiligung der HändlerInnen bedurft. Das geschah vor der Sommerpause nicht, … Weiterlesen
Zur Stellungnahme der Verwaltung (Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt) (S0287/20) erklärt Christian Hausmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es wäre gut gewesen, wenn die Stadtverwaltung alle Fraktionen im Stadtrat der Landeshauptstadt über liegengebliebene Projekte auch informieren würde. Nach 14 Jahren und erst auf Anfrage einen Plan wie Kai … Weiterlesen
Am 27. August 2020 feierte der SPD Ortsverein Magdeburg-West sein diesjähriges Sommerfest im Elbauenpark.
Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige … Weiterlesen
Unsere Mitgliederversammlung am 25.08.2020 fand Corona bedingt in der Creperie statt. Unsere Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt, sowie Jan Kiese, Kandidat für den Vorsitz des Kreisvorstandes, nahmen neben 26 Mitgliedern des Ortsvereins daran teil. Michael Engelmann eröffnete die Versammlung und gab die Geschäfte des Ortsvereins bis Ende des … Weiterlesen
Der amtierende Ortsvereinsvorsitzende Rainer Elze konnte zur letzten Mitgliederversammlung Yvonne Schulze als eins von drei neuen Mitgliedern auch persönlich beglückwünschen.
Liebe Köthener Einwohner*innen, die Sommerferien liegen nun schon wieder hinter uns. Das bedeutet auch, dass für einige unserer Jüngsten die Einschulungen anstehen und somit ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Auch mein Jüngster darf nun endlich in die Schule gehen und dort rechnen, lesen, schreiben und viele andere spannende Dinge lernen. Für … Weiterlesen
Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen
Von ganz links nach ganz rechts und zurück Hin und her im Zeitzer Stadtrat. Siegfried Kutschick (WIR Fraktion) und Sven Schulze-Knechtel (CDU Fraktion) laufen zur AfD Fraktion über. Dann Kutschicks Rolle rückwärts, wieder raus aus der AfD-Fraktion. Unkommentiert darf nicht bleiben, wie deren Fraktionschef Peter Kurth den Vorgang in der … Weiterlesen