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Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht in der heutigen Ausgabe der Volksstimme erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mit dem heutigen Interview von Holger Stahlknecht in der Volksstimme ist klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt zeigt im Konflikt um den Rundfunkbeitrag zwei Gesichter. Es muss und wird sich schnell entscheiden, welches … Weiterlesen

Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat für Qualitätsjournalismus in Deutschland. Seine unabhängige Rolle in unserem Mediensystem ist auch wichtig für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten, die bei Privatmedien arbeiten. Er ist Teil der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Unabhängigkeit bedeutet … Weiterlesen

Mit der Anti-Gewalt-Kampagne “Köthen bekennt Farbe” soll vom 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, bis zum 10. Dezember auf das Thema Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht werden. Die Köthener Händler waren dazu aufgerufen, ihre Schaufenster und Auslagen mit der Farbe Orange zu gestalten, um damit ein zeichen … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 3. Dezember 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee … Weiterlesen

Im Zuge der Diskussion um die Aufenthaltsqualität innerhalb der Altstadt und auf dem Marktplatz fordern BürgerInnen immer wieder mehr Grün. Dies aufgreifend fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), dass die Stadtverwaltung noch einmal intensiver prüft, welche Möglichkeiten der Begrünung im Altstadtring umgesetzt werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt für eine Teilnahme am IG Innovationspreis Mitteldeutschland 2021, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von Wirtschaft und Industrie in den Ländern Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zu stärken. „Für den Preis können sich Unternehmen in den Bereichen Automobile, Chemie/Kunststoffe, Energie/Umwelt/Solarwirtschaft, Informationstechnologie … Weiterlesen

Aufgrund der Schließung von Restaurants, Imbissen und Bars liefern viele Gastronomiebetriebe ihre Waren aus bzw. sie stellen Getränke und Speisen zur Abholung bereit. Um die bestehenden Angebote der Gastronomen sichtbarer zu machen und die Gastronomen aktiv zu unterstützen, fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, mit ihren Möglichkeiten (z.B. über die … Weiterlesen

Magdeburg, 30. November 2020 SPD Ortsverein Magdeburg-Ost übergibt „Weihnachtskalender“ an das Paritätische Regenbogenhaus auf dem Werder Die vorweihnachtliche Zeit ist mit dem 1. Advent angebrochen. Nun beginnt eine Zeit, in der Miteinander und Zusammensein einen ganz besonderen Stellenwert haben. Im Jahr 2020 ist aber so Vieles anders und darum für … Weiterlesen

… aus gegebenem Anlass zum Besuch in Stolberg, diesmal in der „Alten Münze“… auch hier gibt es gute Ideen für das Jubiläumsjahr 2025 Müntzer und Bauernkrieg…

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Damit trägt der SPD-Landtagsabgeordnete auch den aktuellen Kontakteinschränkungen im  Rahmen der Covid-19-Krise Rechnung. Der Abgeordnete kann jederzeit auch über die sozialen Netzwerke wie Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/), Twitter (https://twitter.com/AndreasSteppuhn) und Instagram (https://www.instagram.com/andreas_steppuhn/) kontaktiert werden. Die Telefon-Sprechstunde findet am Mittwoch, den 09. … Weiterlesen

Kulturstiftung des Landes erhält in den nächsten sechs Jahren 200 Mio.€ zusätzlich – Schloss Goseck kann vollständig saniert werden Mit einem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro in die Erhaltung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten und der gleichen Summe des Landes Sachsen-Anhalt kann die Kulturstiftung des Landes … Weiterlesen

Der städtische Haushalt für das 2021 steht ganz im Zeichen der Auswirkungen der Corona-Pandemie, die das gesellschaftliche Leben seit dem Frühjahr bestimmt. Auch Halle ist z. B. von massiven Steuerausfällen betroffen. Die aktuelle Situation wirkt sich auch auf die derzeit laufende Haushaltsaufstellung für 2021 aus. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen