Abbruch der Stadtratssitzung: Stadträte haben Sitzung mutwillig sabotiert

Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und regelrecht sabotiert. Die Vorsitzende des Stadtrates, der Oberbürgermeister, die Verwaltung … Weiterlesen

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Tafeln in Sachsen-Anhalt freuen sich über 200.000 Schutzmasken vom Land

Die Tafeln in Sachsen-Anhalt haben heute, am 28. Januar, 200.000 medizinische Mund-Nasen-Schutzmasken von Sozialministerin Petra Grimm-Benne erhalten. Die Schutzmasken wurden in Magdeburg vom Landesvorsitzenden der Tafel Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn und dem Landeslogistiker Holger Franke entgegengenommen. Der Landesverband Tafel Sachsen-Anhalt e.V. hat am 28. Januar in Magdeburg medizinische Masken von der … Weiterlesen

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Stolperstein-Putzaktion zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus waren Mitglieder unseres Ortsvereins in Stadtfeld unterwegs und haben Stolpersteine wieder sichtbar gemacht. #KeinVergessen #WeRemember:Dr. Georg Moser Elvira Susetta Moser Marianne Zentawer Leopold Jucker Rosel Jucker Harald Jucker Josef Kasel Georg Singer Helene Singer Wolfgang Singer Irene Singer Abraham Basch … Weiterlesen

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Stolpersteinreinigung 2021

Heute habe ich zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust einige Stolpersteine in Magdeburg geputzt. Darunter auch den Stolperstein von dem Sozialdemokraten Ernst Lehmann (15. April 1908 – 3. Mai 1945). Er war Mitglied im SPD-Bezirksvorstand und dort für die Jugendarbeit zuständig. Während der NS-Zeit war er … Weiterlesen

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Stolpersteinreinigung 2021

Heute habe ich zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust einige Stolpersteine in Magdeburg geputzt. Darunter auch den Stolperstein von dem Sozialdemokraten Ernst Lehmann (15. April 1908 – 3. Mai 1945). Er war Mitglied im SPD-Bezirksvorstand und dort für die Jugendarbeit zuständig. Während der NS-Zeit war er … Weiterlesen

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27.Januar – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

SPD-Burgenlandkreis gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus Am heutigen Mittwochmorgen erinnerten Vertreter des SPD-Kreisverband Burgenlandkreis an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er ist als Jahrestag bezogen auf den 27. Januar … Weiterlesen

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Stolpersteinreinigung 2021

Heute habe ich zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust einige Stolpersteine in Magdeburg geputzt. Darunter auch den Stolperstein von dem Sozialdemokraten Ernst Lehmann (15. April 1908 – 3. Mai 1945). Er war Mitglied im SPD-Bezirksvorstand und dort für die Jugendarbeit zuständig. Während der NS-Zeit war er … Weiterlesen

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Bewerbungen für Deutschen Betriebsräte-Preis 2021 möglich

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete und Gewerkschafter Andreas Steppuhn informiert, wird auch in diesem Jahr der Deutsche Betriebsräte-Preis unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vergeben. Mit diesem werden seit 2009 Projekte in Betrieben ausgezeichnet, durch die die Arbeitsbedingungen verbessert werden konnten. Preiswürdig sind ebenfalls Betriebsrätinnen und -räte, durch deren … Weiterlesen

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Pähle kritisiert „anhaltende Blockadehaltung der CDU“

Zur heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Im Koalitionsausschuss gab es heute erneut keine Verständigung über das Tariftreue- und Vergabegesetz. Das Vorhaben scheitert damit an der Haltung der CDU. Das ist nicht akzeptabel. Die Koalitionsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag zu den Grundsätzen des bisherigen Landesvergabegesetzes … Weiterlesen

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Intervention der SPD-Fraktion erfolgreich: Stadt erlässt Gastronomen Gebühren wegen fehlender Sondernutzungserlaubnis

Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet werden. So wurden vor einigen Monaten Bußgelder an Gastronomen unterschiedlicher … Weiterlesen

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