Bis zur Bundestagswahl am 22. September sind es jetzt noch genau drei Monate. Der SPD-Kandidat für den Burgenlandkreis und den Saalekreis, Florian Hüfner, erläutert, wieso ein Politikwechsel überfällig ist: “Die aktuelle schwarz-gelbe Bundesregierung steht für eine rückwärtsgewandte Politik und nicht für ein modernes Deutschland! Seit der Wahl 2009 wurde Deutschland … Weiterlesen
THEMEN Regierungsprogramm der SPD 2013 – 2017 Das WIR entscheidet. Einstimmig hat der Bundesparteitag der SPD in Augsburg das Regierungsprogramm 2013 – 2017 beschlossen. "Wir haben die Kraft. Wir haben die Ideen, unser Land zu verändern", so Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. SPD.de fasst die wichtigsten Inhalte des Programms zusammen.weiterlesen 11. April … Weiterlesen
Diskussionsrunde “Azubis treffen Politik” mit Auszubildenden in der Automobilbranche am 18.06.2013 in der Berufsbildenden Schule Eike von Repgow, Lorenzweg 81, 39128 Magdeburg.
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zu Änderung des Landesvergabegesetzes in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beseitigung der Hochwasserschäden ist eine prioritäre Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten. Die Betroffenen brauchen Hilfe und wir müssen dafür sorgen, dass die Infrastruktur … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag „Zugang zur Arbeitslosenversicherung verbessern – Rahmenfristen und Anwartschaften im SGB III neu regeln“ debattiert. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich klar dafür aus, die Sozialgesetzgebung im Bereich der Arbeitslosenversicherung zu reformieren. Dabei muss … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat sich dafür ausgesprochen, alle Möglichkeiten zu nutzen, dass es zukünftig auch in der Region Quedlinburg eine Gemeinschaftsschule gibt. Das neue Schulgesetz, welches der Landtag vor einigen Wochen beschlossen hat, bietet die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis Gemeinschaftsschulen zu bilden. Grundvoraussetzung hierfür ist ein vorliegender Elternwille. „Zwischen der … Weiterlesen
Einsatzleitung und Einsatzkräfte in Aken haben gute Arbeit geleistet Nach einer Verlautbarung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Jens Kolze gibt es staatsanwaltliche Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der vor Ort in Aken (Elbe) handelnden Einsatzkräfte. Danach soll die Einsatzleitung ausgebildete Einsatzkräfte und Fachexperten für Hochwasserschutz weggeschickt haben, obgleich ihre Hilfe benötigt … Weiterlesen