Author: spdbox

Der SPD-Bundesparteitag hat heute in Hannover Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt: „Wer daran gezweifelt hat, weiß es jetzt besser: Peer Steinbrück hat das volle Vertrauen der SPD. Die Partei wird geschlossen für einen Politik- und Regierungswechsel … Weiterlesen

In seiner Sitzung am 05. Dezember hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien eine Anhörung zur Änderung des Landespressegesetzes statt. Zentraler Punkt war die Einführung der Offenlegungspflicht der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse bei Tageszeitungen, wie sie auch in den Pressegesetzen anderen Bundesländer praktiziert wird. Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer … Weiterlesen

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, „Tue Gutes und rede darüber“ – dieser Spruch stammt vermutlich aus den USA, einem Land mit einem sehr hohen Anteil ehrenamtlichen Engagements. Für uns soll der Spruch natürlich auch gelten. Sie tun Gutes, wir wollen heute … Weiterlesen

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, „Tue Gutes und rede darüber“ – dieser Spruch stammt vermutlich aus den USA, einem Land mit einem sehr hohen Anteil ehrenamtlichen Engagements. Für uns soll der Spruch natürlich auch gelten. Sie tun Gutes, wir wollen heute … Weiterlesen

Die  Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist eine verfassungsfeindliche, antidemokratische und offen rassistische Partei. Sie knüpft an … Weiterlesen

NPD-Verbot ist geboten und Ausdruck einer wehrhaften Demokratie Die Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist eine verfassungsfeindliche, … Weiterlesen

Der SPD-Stadtverband Magdeburg hat die heutige Entscheidung der Innenministerkonferenz zu einem neuen NPD-Verbot begrüßt. „Das ist ein längst fälliger Schritt“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Falko Grube. „Die NPD ist offen verfassungsfeindlich, antidemokratische und rassistisch und gehört daher verboten.“ Die Innenminister haben den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise … Weiterlesen

So geht’s weiter im AWO-Kultur-Keller[…]