Author: spdbox

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten, ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD in Gang zu bringen: „Die Entscheidung der Ministerpräsidenten ist begrüßenswert und ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir können nicht weiterhin die Augen vor der Wahrheit verschließen: Die … Weiterlesen

EIN FROHES UND GESUNDES WEIHNACHTSFEST UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR wünscht allen Rita Mittendorf

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht haben bei einem gemeinsamen Pressetermin am 03.12.2012 Spielbälle für eine Kindertagesstätte des Polizeiausbildungszentrums im afghanischen Mazar-e-Sharif an Vertreter der Landespolizei übergeben. Als Mitglied der Task Force „Afghanistan/Pakistan“ der SPD-Bundestagsfraktion war Burkhard Lischka im Juni 2012 auf einer Informationsreise in Nord-Afghanistan, … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beschloss der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes.Diese sieht vor, dass Studentinnen und Studenten in Sachsen-Anhalt ihr Studium auch als Teilzeitstudium absolvieren können. Zudem schafft sie Regelungen, die  einen praktikablen und rechtssicheren Übergang vom … Weiterlesen

Der 5. Dezember ist der internationale Tag der Freiwilligen. Unsere Demokratie lebt durch das demokratische Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen eine starke, lebendige Bürgergesellschaft, in der die Menschen für sich und füreinander eintreten, die Freiheit nutzen ihre Meinung zu äußern und sich in Initiativen, Verbänden, Vereinen zusammenschließen. In … Weiterlesen

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am vergangenen Donnerstag, den 29.11.2012 wurde im Deutschen Bundestag in erster Lesung die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, Taubblindheit anzuerkennen und das Merkzeichen Taubblindheit („TBI“) einzuführen, beraten. Diese fand grundsätzlich positive Resonanz bei den Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Die Regierungsfraktionen wollen zunächst jedoch Studienergebnisse abwarten und … Weiterlesen

Als gastgebender Landesverband begrüßten die Jusos Sachsen-Anhalt vom 16. bis zum 18. November 300 Delegierte und viele weitere Gäste auf dem Bundeskongress der Jusos in der SPD in Magdeburg. Zum inhaltlichen Schwerpunkt für die Ausgestaltung des Rahmens der Konferenz erhob der sozialdemokratische Parteinachwuchs dabei die Forderung nach einer rotierenden Kennzeichnungspflicht … Weiterlesen