Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Der gestrige Abend hat gezeigt, dass es sich lohnt, bis zum Ende zu kämpfen und die Daumen zu drücken. Das Ergebnis von gestern ist ein großer Erfolg für Stephan Weil und die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen. Stephan Weil … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, wir alle kämpfen gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Stephan Weil für den Wahlsieg am Sonntag in Niedersachsen. Wir können zuversichtlich sein, dass wir unseren Erfolgstrend in den Landtagswahlen fortsetzen werden. Stephan Weil hat es geschafft, dass nicht Köpfe, … Weiterlesen
Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Stephan Weil! Sie haben einen sehr guten und engagierten Wahlkampf geführt. Am Ende steht ein rot-grüner Wahlsieg in Niedersachsen. Das ist ein absolut verdientes Ergebnis, dass … Weiterlesen
Die Sieger im Mitmachwettbewerb „Kita vital 2012“ sind gekürt. Sozialminister Norbert Bischoff übergab am Freitag die Siegprämien von jeweils 1.000 Euro an Kindertageseinrichtungen aus Burg (Jerichower Land), Kalbe / Ortsteil Brunau (Altmarkkreis Salzwedel), Schönebeck (Salzlandkreis) sowie aus Magdeburg und Halle. Die Einrichtungen dürfen sich nunmehr „vitalste Kita 2012“ nennen. Sie … Weiterlesen
Kevin Müller, Stadtrat und Mitglied des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Haushaltsdebatte: In der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde intensiv über den Haushalt 2013 beraten. Die SPD/Grüne-Fraktionsmitglieder sprachen sich gemeinsam mit dem Oberbürgermeister entschieden gegen die von der CDU und Linkspartei vorgeschlagenen Kürzungen aus. Kürzungen im sozialen Bereich, bei der 800-Jahr-Feier … Weiterlesen
Viele Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt folgten dem Aufruf unseres SPD-Landesgeschäftsführers Oliver Draber und leisteten am Tag vor der Wahl tatkräftige Unterstützung im benachbarten Bundesland. Gut gerüstet mit Mütze, Handschuhen und dem warmen SPD-Schal wurde am Infostand um jede Stimme geworben. Nur noch wenige Stunden haben nun die Wahllokale in … Weiterlesen
Seit Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten unserer SPD gekürt wurde, werden in einigen Medien regelrechte Kampagnen gegen ihn gefahren; und zwar mit der Strategie der persönlichen Disqualifizierung. Er wird dargestellt als geldgieriger Raffke mit wenig Sexappeal bei Frauen. Das ist keine seriöse Ebene der Auseinandersetzung! Und man spielt mit dem Gedanken, … Weiterlesen
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, dass die SPD im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost-Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau anheben will. Dazu solle bis 2020 jede Anhebung der Rentenwerte im Osten höher ausfallen als im Westen.Dieses Ziel soll auch im SPD-Rentenkonzept enthalten sein, … Weiterlesen
Zum Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Wir erinnern uns heute an eine erfolgreiche, friedliche Revolution. Vor 23 Jahren war mit dem Fall des Eisernen Vorhang der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Nach über 40 Jahren hatten es … Weiterlesen