Gericht stellt klar: Wer staatliche Gewalt ausübt, muss verfassungstreu sein Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu dem Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfegers Lutz Battke rechtmäßig ist: Es war richtig, das sich Ende 2007 der damalige Wirtschaftsminister Haseloff und … Weiterlesen
Werkstatträtekonferenz im Fraktionssaal der SPD im Deutschen Bundestag Am 21. November 2012 wird wieder die traditionelle Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin stattfinden. Interessierte Werkstatträte können sich jetzt dafür auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion www.spdfraktion.de im Bereich Termine anmelden. Das Grußwort zur diesjährigen Konferenz wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner halten. … Weiterlesen
„Von der sogenannten „Lebensleistungsrente“ würden nur wenige Tausend Menschen in ganz Deutschland profitieren“, erklärt der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn. Bei den Plänen von Schwarz-Gelb gingen die ostdeutschen Rentner und insbesondere die Rentnerinnen leer aus. „Mit dem Vorschlag der Koalition werden diejenigen, die wirklich von Altersarmut betroffen … Weiterlesen
Mal wieder Zeit für einen Blick auf die Woche. Im Fokus heute: Haseloff und Steinbrück. Von Steinbrück, dem Kapitän Die scharfe Brise ja nun niemanden wundern nach Plagiataffären und Wulff. Nicht einmal der nordisch-kühle Peer Steinbrück kann sich darüber gewundert haben, dass in den Untiefen des Medienmeeres auf ihn als … Weiterlesen
Reiner Eckel. – Blog: Nichts für Frühaufsteher. Das Gastblog von reinereckel.de / Unser Ministerpräsident hat noch immer nicht genug. Nach den erfolglosen Rückholaktivitäten schwadroniert er im Streitgespräch über Abwanderer und Fachkräfte. Dabei offenbart er erstaunliche Wissenslücken. Einsortiert unter:Gastblogs Tagged: Heimat, Medien, Politik, Sachsen-Anhalt, Zukunft
Mal wieder Zeit für einen Blick auf die Woche. Im Fokus heute: Haseloff und Steinbrück. Von Steinbrück, dem Kapitän Die scharfe Brise ja nun niemanden wundern nach Plagiataffären und Wulff. Nicht einmal der nordisch-kühle Peer Steinbrück kann sich darüber gewundert haben, dass in den Untiefen des Medienmeeres auf ihn als … Weiterlesen