Author: spdbox

Jusos begrüßen Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht Der rechtsextreme Schornsteinfeger und NPD-Landtagskandidat Lutz Battke erlitt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine schwere Niederlage. Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass Bezirksschornsteinfegermeister nicht einer Pflicht zur Verfassungstreue unterliegen aber dennoch Teil der öffentlichen Verwaltung seien. Demnach darf die Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters wegen … Weiterlesen

Am 07. November 2012 bekam das „Kinder- und Jugendhaus Kümmelsburg“ in Magdeburg Neu-Olvenstedt prominenten Besuch von der Stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und Integrationsbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz und dem Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. Rainer Pappenberg, Leiter der Einrichtung, informierte bei einem Rundgang durch die „Kümmelsburg“ über die vielfältigen und interessanten Angebote für … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 14. November, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.

In Merseburg wurde am 22.10. zum Thema ‘Familienfreundliche Inklusion in KITA und Schule’ durch den Kreiselternrat und die Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe eingeladen. Die Erwartungen waren hoch, zumal Inklusion bereits zum Pseudonym und Geheimtipp neuer Verwaltungsstrategien unter maßgeblicher Bürgerbeteiligung avanciert. Davon, und dies hat auch die Veranstaltung gezeigt, ist man … Weiterlesen

Reiner Eckel. – START. Auf reinereckel.de gibts Neuigkeiten und auch sonst allerhand zu lesen. Heute können Sie darüber abstimmen, ob vorzeitig zurückgetretene Bundespräsidenten das volle Ehrensold erhalten sollten oder nicht. Auch an einer Petition können Sie sich beteiligen. Einfach mal reinschnuppern. Einsortiert unter:Gastblogs

Reiner Eckel. – Blog: Die Scheinheiligen.. So wie regiert wird zieht euch warm an. es wird kalt in Deutschland. Das Gastblog von reinereckel.de Einsortiert unter:Gastblogs, Politik Tagged: Finanzen, Merkel, Wutbürger

Reiner Eckel. – START. Auf reinereckel.de gibts Neuigkeiten und auch sonst allerhand zu lesen. Heute können Sie darüber abstimmen, ob vorzeitig zurückgetretene Bundespräsidenten das volle Ehrensold erhalten sollten oder nicht. Auch an einer Petition können Sie sich beteiligen. Einfach mal reinschnuppern. Einsortiert unter:Gastblogs

Zum Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir erinnern uns heute an eine erfolgreiche, friedliche Revolution. Vor 23 Jahren war mit dem Fall des Eisernen Vorhang der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Nach über 40 Jahren hatten es … Weiterlesen

Berlin. Anlässlich der Verabschiedung des Regierungsentwurfs zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:   „Wirklich auf den letzten Drücker hat die Bundesregierung den Entwurf zur vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Neuregelung der SV vorgelegt. Die Justizministerin hat sich mit ihrem Vorschlag so viel Zeit gelassen, dass einige … Weiterlesen

Reiner Eckel. – Blog: Die Scheinheiligen.. So wie regiert wird zieht euch warm an. es wird kalt in Deutschland. Das Gastblog von reinereckel.de Einsortiert unter:Gastblogs, Politik Tagged: Finanzen, Merkel, Wutbürger